Aktuelles

Statistisch auswertbare Daten über Räumungsklagen gegen Haushalte von Mietschuldner:innen und die erfolgten Maßnahmen soll das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg erheben. Dies betrifft insbesondere die Fälle, bei denen Haushalte auf ein erstes Kontaktschreiben […]

Zum Thema schulische Inklusion stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg für die kommende Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Große Anfrage. Hintergrund ist eine Aussage von Bildungsstaatsekretär Aziz Bozkurt auf eine parlamentarische […]

Erfolg hatte jetzt der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg initiierte Antrag gegen die Kürzung der Mittel des Verfügungsfonds für die Berliner Schulen im Entwurf des Landes-Haushaltsplans 2022/23. In […]

Die Grünanlage Wolffring möchten die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg nach der Grafikerin und Widerstandskämpferin Elisabeth Schumacher benennen. Sie soll künftig den Namen Elisabeth-Schumacher-Park tragen und eine […]

Mit einem gemeinsamen Antrag wollen sich die Fraktionen und SPD und Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg die kostenfreie Nutzung für alle Geschlechter in den sogenannten Citytoiletten ermöglichen und somit der Diskriminierung […]

Der bezirkliche Krankenhausbeirat soll bei der Ausarbeitung möglicher Weiterentwicklungsoptionen des Wenckebach-Geländes entsprechend dem Krankenhausunternehmens-Gesetz (KHUntG) umfänglich angehört und einbezogen werden. Das beantragen die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD Tempelhof-Schöneberg […]

Mit einer Gedenktafel am Gebäude Hauptstraße 14-15 will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg an das von 1863 bis 1919 dort betriebene Maison de Santé und seinen Gründer Eduard Levinstein […]

Eine zumindest teilweise Entsiegelung von nicht mehr benutzbaren Parkplätzen und damit Entstehung von Regenwasserversickerungsflächen will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg in der Bülowstraße ab den Hausnummern 78ff. durch den […]

Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die im Entwurf des Landeshaushaltsplans 2022/23 Berlin vorgesehenen Mittel des Verfügungsfonds für die Berliner Schulen nicht gekürzt werden, sondern […]