Ungewöhnliche Wege will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg im Kampf gegen Falschparkende einschlagen: Sie beantragt gemeinsam mit der SPD für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Prüfung zur Anschaffung und Inbetriebnahme eines bezirkseigenen Abschleppwagens durch Erwerb, Leasing oder Anmietung. Das Bezirksamt soll auch untersuchen, wie sich eine solche Anschaffung und der Betrieb unter wirtschaftlichen Aspekten darstellen würde. Damit könnte nach Ansicht der Grünen das konsequente Abschleppen intensiviert werden.
„Zugeparkte Geh- und Fahrradwege und widerrechtlich an Kreuzungen abgestellte Fahrzeuge gefährden Zufußgehende und Fahrradfahrende in erheblichem Maß. An vielen Stellen des Bezirkes gefährden falsch geparkte Fahrzeuge regelmäßig zudem vor allem die Sicherheit von Schulkindern“, erklärt Bertram von Boxberg, ordnungspolitischer Sprecher der Grünen. Gemeinsam mit der Polizei und dem Ordnungsamt gehe der Bezirk systematisch gegen diese Falschparkenden vor.
Um die Fuß- und Radwege wieder frei zu bekommen, werden die Fahrzeuge umgesetzt, so wie zum Schulstart. Von Boxberg weiter: „Dies erfolgt mit Hilfe von beauftragten Abschleppwagen. Bei den Schwerpunktaktionen stoßen diese Abschleppdienste oft an ihre Kapazitätsgrenzen. Zu prüfen wäre also, inwiefern der Betrieb eines bezirkseigenen Abschleppfahrzeuges hier Entlastung bringen könnte.“
Der Bezirksverordnetenversammlung soll bis zur September-Sitzung berichtet werden.