Anträge/Anfragen

E-Scooter-Chaos wirkungsvoll beenden  –  2092/XXI Schutz vor Mikroplastik im Gehirn – 2096/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Wohnungen in der Potsdamer Straße 165/163 wieder dem Wohnungsmarkt zuführen – 1869/XXI

Bearbeitungsprozesse bei den Bürgerdiensten vereinfachen – 1922/XXI

Alt-Schöneberger Männer in den „Alt-Schöneberger“ Saal – 1953/XXI

Kooperation zwischen Wohnungsgesellschaften und den Bibliotheken auf den Weg bringen – 1975/XXI

Leerstand mit Genehmigung – das möchten wir wissen! – 1977/XXI

Leerstand der Grundstücke Manteuffelstraße 8 und 42 beenden – 1979/XXI

Frauenpersönlichkeiten sichtbar machen – auch auf der Schöneberger Linse – 2055/XXI

Parklets und Schankvorgärten für die Gastronomie in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen – 2064/XXI

 

Testzentrum Gemeinschaftshaus Lichtenrade – JETZT! – 2132/XX

In Tempelhof-Schöneberg Impfungen für mobilitätseingeschränkte Menschen in der Häuslichkeit anbieten – 0125/XXI

Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten – 0433/XXI

Radverkehrsnetz anpassen – 0687/XXI

Kein Radwegebau- und Finanzierungsstopp – 0738/XXI

Patient:innen und ihre Fürsprecher:innen stärken – 0756/XXI

Hilfsangebote und Einrichtungen für Drogenkonsumierende und Suchtkranke zwingend erhalten – 1059/XXI

Koalitionsversprechen einhalten: Gesundheitscampus als zentralen Ausbildungscampus realisieren – 1129/XXI

B-Plan 7-76 umsetzen und städtebauliche Entwicklung im Sinne der BVV-Beschlüsse einleiten – 1174/XXI

Städtebauförderung transparent darstellen – 1296/XXI

Erweiterung des Tramnetzes nicht stoppen – 1345/XXI

Maßnahmen zur Sensibilisierung und Prävention von Antisemitismus in Kindertagesstätten – 1412/XXI

Genehmigungen zum Leerstand und zum Abriss überprüfen – 1497/XXI

Online-Meldeformular für Verstöße in Milieuschutzgebieten einrichten – 1600/XXI

Wohnungsbau An der Urania 4-10 planungsrechtlich ermöglichen – 1614/XXI

Smiley System beibehalten, Verbraucherschutz stärken! – 1626/XXI

„Geisterhaus Friedenau“ – das Treuhänder-Pilotprojekt des Senats – ein möglicher Weg gegen Leerstand oder eine Sackgasse? – 1661/XXI

Tempo 30 muss bleiben – für bessere Luftqualität, mehr Verkehrssicherheit und Lebensqualität – 1699/XXI

Aufsuchende Straßensozialarbeit – 1758/XXI

Kiepertplatz in Marienfelde mit der Nachbarschaft gestalten – 1796/XXI

Drogenkonsummobil wieder nach Schöneberg – 1837/XXI

Erinnerung an das Verbot der Nutzung von Leihbibliotheken für jüdische Mitbürger*innen vom 2. August 1941 wachhalten – 1865/XXI

Gutes und sicheres Arbeiten für alle bezirklichen RSD-Fachkräfte! – 1897/XXI

Keine Kultur im Stadtraum mehr?! – 1901/XXI

 

Zur Bezirksverordnetenversammlung am 22. April 2026

Anträge:
Verkehrssicherheit auf der Marienfelder Allee erhöhen – geschützte Radwege und sichere Querungen für Fußverkehr schaffen – 2036/XXI

Bäume für Lucie Leydicke – 2042/XXI

Luitpoldstraße 23: Verfall stoppen – Überführung in landeseigenes Eigentum – 2044/XXI

Gelder für die Sanierung der Urania nicht verfallen lassen! – 2047/XXI

Ehemalige Hausmeisterwohnung an der Sportanlage – Monumentenstraße wieder nutzbar machen – 2051/XXI

Frauenpersönlichkeiten sichtbar machen – auch auf der Schöneberger Linse – 2055/XXI

Tempo 30 am Friedrich-Wilhelm-Platz – 2058/XXI

 

Große Anfrage:
Ansbacher Straße 33/35: 10 Jahre Leerstand und Verfall – es reicht allmählich – 2065/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Denkmalschutz für die Flora – 1720/XXI

Koordiniert mit anderen engagierten Bezirken gegen möbliertes Zeitwohnen vorgehen! – 1819/XXI

Transparenz von Bebauungsplanverfahren auch nach Übergang auf DiPlanBeteiligung nachhaltig sicherstellen – 1910/XXI

Kirchliche Immobilie für soziale und gemeinschaftliche Belange sichern – 1916/XXI

Klimatechnik im Rathaus Schöneberg endlich instand setzen – 1919/XXI

Die Menschen bei der Innenentwicklung mitnehmen – 1924/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Kampf dem Insektensterben – 0483/XX

Tempelhof-Schöneberg wird kinderfreundliche Kommune – 1532/XX

Sozialräumliche Arbeit in der Berliner Jugendhilfe weiterentwickeln – 1606/XX

Gedenken an Arnold Berliner wachhalten – 2228/XX

Spielplatzangebote kontinuierlich verbessern – 0224/XXI

Täterort angemessen markieren – Mahnort am ehem. Standort der Ofenfabrik Kori entwickeln – 0501/XXI

Straßenfeste einfacher ermöglichen – 0560/XXI

Alternative Bildungsangebote für geflüchtete Kinder schaffen – 0566/XXI

Obdachlose Menschen ernst nehmen: Der Senat muss den Mindestbedarf finanziell decken – 0773/XXI

Housing First: Versprechungen gegenüber den Bezirken müssen mehr als leere Worte sein – 1110/XXI

City West – Eingang Ost: Leerstand Bayreuther Str. 42 – 1176/XXI

Pflegesituation im Bezirk verbessern – Möglichkeiten des SGB XI, § 123 nutzen – 1610/XXI

Installation moderner Regenauffangsysteme an Schulen zur ökologischen und pädagogischen Nutzung – 1670/XXI

Demenz: So geht niedrigschwellige Unterstützung für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen! – 1676/XXI

Kein Baustopp für neue Geflüchtetenunterkünfte in Berlin: Transparenz und Standards sicherstellen – 1823/XXI

Temporäre Halteverbotsschilder für den Parkplatz vor dem Rathaus Schöneberg – 1831/XXI

Toiletten für alle! – 1839/XXI

Lebensquartier Schätzelberg – Mehrwert für alle Menschen in Mariendorf und nachbarliche Belange in den Fokus – 1854/XXI

Winterspielplätze auch in Friedenau und Lichtenrade einrichten – 1906/XXI

Schulbescheide in einfacher Sprache 2.0 – 1913/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:

Ansbacher Straße 33/35: 10 Jahre Leerstand und Verfall – es reicht allmählich – Große Anfrage (PDF)

Wann werden die Dokumentenausgabeboxen in den Bürgerämtern endlich Realität? – Mdl. Anfrage BV Mateskovic (DOCX)

Was bedeutet die Neuaufstellung des Förderprogramms „Demokratie leben” für Tempelhof-Schöneberg – Mdl. Anfrage BV Peter (PDF)

 

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 18. März 2026

Anträge:
Alt-Schöneberger Männer in den „Alt-Schöneberger“ Saal – 1953/XXI

Teilhabe statt Ausgrenzung: Bildungs- und Chancengerechtigkeit für alle Kinder und Jugendlichen gewährleisten – 1959/XXI

Gemeinschaftliches und selbstbestimmtes Wohnen im Alter in Tempelhof-Schöneberg stärken – 1962/XXI

Baufeld 9 transparent entwickeln – 1966/XXI

Wahrnehmung des Wahlrechts durch obdachlose und wohnungslose Menschen unterstützen – 1970/XXI

Streichung der Integrationskurse zurücknehmen – 1973/XXI

Kooperation zwischen Wohnungsgesellschaften und den Bibliotheken auf den Weg bringen – 1975/XXI

Leerstand mit Genehmigung – das möchten wir wissen! – 1977/XXI

Leerstand der Grundstücke Manteuffelstraße 8 und 42 beenden – 1979/XXI

 

Große Anfragen:
Welche Strategie verfolgt das Bezirksamt für eine arbeitsfähige SE Facility Management? – 1984/XXI

Komplettausfall bei der Raumvergabe – was sind die Gründe, was die Folgen? – 1987/XXI

Wie ist die Situation der Patient*innen im neuen Krankenhaus für Maßregelvollzug am Kirchhainer Damm? – 1988/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Weiße Rose als Spielstätte für kontinuierliches, professionelles Kinder- und Jugendtheater erhalten und weiterentwickeln – 1664/XXI

Förderung innovativer Energielösungen in Tempelhof-Schöneberg: Erprobung von Wärme- und Kältespeichertechnologien in öffentlichen Gebäuden ermöglichen – 1716/XXI

Jährlichen Bericht über die Verwendung von Fördermitteln zur Sanierung von Sportanlagen vorlegen – 1756/XXI

Verkehrssicherheit stärken – Tempoverstöße und Verkehrslärm in Lichtenrade eindämmen – 1760/XXI

Keine Kultur im Stadtraum mehr?! – 1901/XXI

Schulbescheide in einfacher Sprache 2.0 – 1913/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Öffentliche Toilette am Viktoria-Luise-Platz besser bekannt machen – 0545/XXI

Öffentliche Toiletten am Bayerischen Platz besser bekannt machen – 0549/XXI

Bezirkliche Veranstaltung und Preisverleihung im Rahmen des Berliner Pride-Zeitraums – 0983/XXI

Ruchlose Raserei auf dem Tauentzien endlich beenden – 1135/XXI

Fahrradverkehr in der Briesingstraße – 1755/XXI

Keine neuen Förderschulen in Tempelhof-Schöneberg – Inklusion vorantreiben – 1784/XXI

Abreißzettel „Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen“ in Toiletten bezirklicher Einrichtungen anbringen – 1792/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:

Wie ist die Situation der Patient*innen im neuen Krankenhaus für Maßregelvollzug am Kirchhainer Damm?  –  Gr. Anfrage (PDF)

Welche Strategie verfolgt das Bezirksamt für eine arbeitsfähige SE Facility Management? – Gr. Anfrage (PDF)

Berichte über den Stand der Barrierefreiheit aller öffentlich zugänglicher Bestandsbauten – Mdl. Anfrage (PDF)

Stillstand bei der Schulbaumaßnahme Friedenauer Gemeinschaftsschule – Mdl. Anfrage (PDF)

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 18. Februar 2026

Anträge:
Gutes und sicheres Arbeiten für alle bezirklichen RSD-Fachkräfte! – 1897/XXI

Keine Kultur im Stadtraum mehr?! – 1901/XXI

Winterspielplätze auch in Friedenau und Lichtenrade einrichten – 1906/XXI

Transparenz von Bebauungsplanverfahren auch nach Übergang auf DiPlanBeteiligung nachhaltig sicherstellen  – 1910/XXI

Schulbescheide in einfacher Sprache 2.0 – 1913/XXI

Kirchliche Immobilie für soziale und gemeinschaftliche Belange sichern – 1916/XXI

Klimatechnik im Rathaus Schöneberg endlich instand setzen – 1919/XXI

Bearbeitungsprozesse bei den Bürgerdiensten vereinfachen – 1922/XXI

Die Menschen bei der Innenentwicklung mitnehmen – 1924/XXI

 

Große Anfrage:
Mietenpolitik im Bezirk – passiert da überhaupt noch was? – 1933/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Weiße Rose als Spielstätte für kontinuierliches, professionelles Kinder- und Jugendtheater erhalten und weiterentwickeln – 1664/XXI

Klimafreundlicher Hitzeschutz: Passive Kühlung für bezirkliche Gebäude – 1658/XXI

Bezirkliche Immobilien im Klimawandel: Hitzeschutz und Prävention – 1711/XXI

Kulturelle Angebote im Haus am Kleistpark auch bei Beschädigung durch Baustelle sichern – 1752/XXI

Tempelhof-Schöneberg gedenkt Rosa von Praunheim – 1859/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Gesundheitsstandort Wenckebach – Krankenhausbeirat des Bezirkes bei Bedarfsanalyse und Weiterentwicklung beteiligen – 0160/XXI

Ziel- und Servicevereinbarungen transparent machen – 0525/XXI

Pilotprojekt der Parkläufer:innen im Volkspark Mariendorf verstetigen – 0728/XXI

Gesundheitscampus Wenckebach – Ausbildung und Versorgung zukunftssicher machen: Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe umsetzen – 0750/XXI

Neue Perspektiven für die marode Brunnenanlage auf dem Bayerischen Platz – 1617/XXI

„Sportmilliarde“ des Bundes auch für Tempelhof-Schöneberg nutzen – 1789/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Bildungs- und Teilhabeangebote für schulpflichtige Kinder in der Unterkunft BB-Hotel Fuggerstraße  – Gr. Anfrage (PDF)

Mietenpolitik im Bezirk – passiert da überhaupt noch was –  Gr. Anfrage (PDF)

Struktureller Raummangel an Schulen im Bezirk und seine Folgen für Unterricht und Betreuung – Mdl.Anfrage d. BV Martina Zander-Rade (PDF)

Wohnbaupotential an der Ullsteinstraße – Mdl. Anfrage von Boxberg  (PDF)

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 21. Januar 2026

Anträge:
Chancengerechtigkeit durch Bildung: Mascha-Kaléko-Schule in eine Gemeinschaftsschule entwickeln – 1856/XXI

Tempelhof-Schöneberg gedenkt Rosa von Praunheim – 1859/XXI

Das mobile Bürgeramt effizient nutzen – 1862/XXI

Erinnerung an das Verbot der Nutzung von Leihbibliotheken für jüdische Mitbürger*innen vom 2. August 1941 wachhalten – 1865/XXI

Wohnungen in der Potsdamer Straße 165/163 wieder dem Wohnungsmarkt zuführen – 1869/XXI

Mieter*innenberatung für bedürftige Menschen weiterhin übernehmen – 1873/XXI

Wahl von Bürgerdeputierten – 1877/XXI

 

Große Anfrage:
Bildungs- und Teilhabeangebote für schulpflichtige Kinder in der Unterkunft BB-Hotel Fuggerstraße – 1843/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Weiße Rose als Spielstätte für kontinuierliches, professionelles Kinder- und Jugendtheater erhalten und weiterentwickeln – 1664/XXI

Mariendorfer Damm endlich sicher queren: Eine Ampel für den Fuß- und Radverkehr II – 1667/XXI

Kiepertplatz in Marienfelde mit der Nachbarschaft gestalten – 1796/XXI

Kein Baustopp für neue Geflüchtetenunterkünfte in Berlin: Transparenz und Standards sicherstellen – 1823/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Gute Unterbringungen für Geflüchtete aus der Ukraine sicherstellen – 0127/XXI

Ein queeres Jugendzentrum für den Südwesten Berlins – 0264/XXI

Geflüchtetenunterkunft statt Leerstand – 0991/XXI

Gleiches Geld für gleiche Arbeit – 1100/XXI

Das Café Berio muss bleiben – 1127/XXI

Campus der Generationen: Versprechen gegenüber den Menschen im Schöneberger Norden einhalten – 1324/XXI

Ehemaliges Straßenbahndepot: Unternutzung und Leerstand vermeiden – realistische Entwicklungsoptionen anregen – 1607/XXI

 

Antwort des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Wohnen statt MUF in Tempelhof-Schöneberg? – Mdl. Anfrage d. BV Joswich (PDF)

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 10. Dezember 2025

Anträge:
Baumgesetz gut umsetzen – 1788/XXI

Koordiniert mit anderen engagierten Bezirken gegen möbliertes Zeitwohnen vorgehen! – 1819/XXI

Kein Baustopp für neue Geflüchtetenunterkünfte in Berlin: Transparenz und Standards sicherstellen – 1823/XXI

Rad- und Fußverkehr in der Oberlandstraße besser schützen – Sofortmaßnahmen ergreifen – 1828/XXI

Denkmalschutz und Klimaschutz in Einklang bringen – 1830/XXI

Euref öffnen! – 1834/XXI

Drogenkonsummobil wieder nach Schöneberg – 1837/XXI

Toiletten für alle! – 1839/XXI

Verkaufsflächengröße in Lichtenrade mit Augenmaß – 1840/XXI

Wahl von Bürgerdeputierten – 1841/XXI

 

Große Anfragen:
Bildungs- und Teilhabeangebote für schulpflichtige Kinder in der Unterkunft BB-Hotel Fuggerstraße – 1843/XXI

Wie bringen wir unser Sozialamt aus der Krise? – 1846/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Kleine Anfragen aufwerten – 1679/XXI

Aufsuchende Straßensozialarbeit – 1758/XXI

 

Mitteilung zur Kenntnisnahme
Tätigkeitsbericht Sportstättenvergabeverfahren vorlegen – 0046/XXI

QR-Code für die Roten Bänke – 0663/XXI

WLAN-Rathäuser – 0695/XXI

Regenwasser nicht weiter verschwenden – 0700/XXI

Ein Ehrengrab für Lotte Backes – 1140/XXI

Räume für das Lernen für geflüchtete Menschen aus der Unterkunft am Columbiadamm und den Hangars schaffen – 1305/XXI

Erhalt des VBB Bus & Bahn-Begleitservice in Berlin Für inklusive Mobilität und Teilhabe – 1445/XXI

Leerstehende öffentliche Räume für Obdachlosennutzung zur Verfügung – 1454/XXI

Ein Schulgebäude des Bezirks kosten- und klimaneutral umbauen – das Angebot der Stiftung Denkmalschutz Berlin annehmen – 1466/XXI

Das Haus am Kleistpark vor Schäden bewahren – 1647/XXI

KiA*-Mittel auch für das Feld-Theater – 1764/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Wurde die Unfallkommission nach dem Todesfall an der Oberlandstraße sofort eingeschaltet? – Mdl. Anfrage von Boxberg (PDF)

Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand des Projekts „Haus der Teilhabe“ in Tempelhof-Schöneberg – Mdl. Anfrage Losert (PDF)

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 19. November 2025

Anträge:
Vergabe von Sondermitteln – 1779/XXI

Vergabe von Sondermitteln Mann-o-Meter – 1782/XXI

Keine neuen Förderschulen in Tempelhof-Schöneberg – Inklusion vorantreiben – 1784/XXI

Baumgesetz gut umsetzen – 1788/XXI

Abreißzettel „Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen“ in Toiletten bezirklicher Einrichtungen anbringen – 1792/XXI

Kiepertplatz in Marienfelde mit der Nachbarschaft gestalten – 1796/XXI

Wahl von Bürgerdeputierten – 1799/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Demenz: So geht niedrigschwellige Unterstützung für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen! – 1676/XXI

 

Mitteilung zur Kenntnisnahme:
Abstandssicherheitskampagne zum Schutze von Radfahrer*innen – bezirkliche Fahrzeugflotte mit Aufklebern und Informationen zu den Regeln der StVO ausstatten – 1175/XXI

Der 8. Mai soll Feiertag in Berlin werden – 1221/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Ressourcenbedarf des Bezirks zur Umsetzung des Landesaktionsplans zur Istanbul-Konvention – Mdl.Anfrage der BV Losert (PDF-Datei)

Das geplante Jugendzentrum am Werner-Voß-Damm – Mdl. Anfrage von Boxberg (PDF)

„Odenwaldstraße 1“ – Mdl. Anfrage Marijke Höppner (PDF)

 

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 15. Oktober 2025

Anträge:
Mehr Aufzüge am Bahnhof Buckower Chaussee – 1748/XX

Kulturelle Angebote im Haus am Kleistpark auch bei Beschädigung durch Baustelle sichern – 1752/XXI

Wie geht’s weiter mit den Sportstätten? Jährlicher Gesamtüberblick – 1756/XXI

Verkehrssicherheit stärken – Tempoverstöße und Verkehrslärm in Lichtenrade eindämmen – 1760/XXI

KiA*-Mittel auch für das Feld-Theater – 1764/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Leerstehende öffentliche Räume für Obdachlosennutzung zur Verfügung stellen – 1454/XXI

Smiley System beibehalten, Verbraucherschutz stärken! – 1626/XXI

Installation moderner Regenauffangsysteme an Schulen zur ökologischen und pädagogischen Nutzung – 1670/XXI

Ein Vogelparadies entstehen lassen – 1673/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Informationstafel zu Gerda und Wolfgang Szepansky – 2294/XXI

Gedenken an Hatun Sürücü – 0926/XXI

Bildschmuck der Brandenburghalle fachgerecht kennzeichnen – 1138/XXI

Ehrenamt statt Einsamkeit – 1142/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Weniger Sicherheit – mehr Lärm: Senat kippt Tempo 30 – Mdl.Anfrage d. BV Astrid Bialluch-Liu (PDF)

Erneuerung der Flutlichtanlage im Volkspark Mariendorf – Mdl.Anfrage d. BV Dr. Christopher Peter (PDF)

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 01. Oktober 2025

Anträge:
Belziger Straße fußverkehrsfreundlich gestalten – 1562/XXI

Weiße Rose als Spielstätte für kontinuierliches, professionelles Kinder- und Jugendtheater erhalten und weiterentwickeln – 1664/XXI

Lärmschutz in der Kleiststraße – Tempo 30 anordnen – 1705/XXI

Beschlussempfehlungen:
Königskolonnaden am Kleistpark sichern – 1343/XXI

Parkmanagement finanziell sichern – Arbeit der Parkläufer*innen langfristig erhalten – 1584/XXI

Pflegesituation im Bezirk verbessern – Möglichkeiten des SGB XI, § 123 nutzen – 1610/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Tempolimit vor Schulen? – Mdl. Anfrage d. BV Wolfsturm (PDF)

Bearbeitungsstand der Wohngeldanträge im Bezirk – Mdl. Anfrage d. BV Mateskovic (PDF)

 

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 17. September 2025

Anträge:
Unterstützung der AHA – queere Räume schützen – 1557/XXI

Belziger Straße fußverkehrsfreundlich gestalten – 1562/XXI

Das Haus am Kleistpark vor Schäden bewahren – 1647/XXI

Weiße Rose als Spielstätte für kontinuierliches, professionelles Kinder- und Jugendtheater erhalten und weiterentwickeln – 1664/XXI

Tempo 30 muss bleiben – für bessere Luftqualität, mehr Verkehrssicherheit und Lebensqualität – 1699/XXI

Lärmschutz in der Kleiststraße – Tempo 30 anordnen  –  1705/XXI

Schulen im Klimawandel: Hitzeschutz und Prävntion  – 1711/XX

Förderung innovativer Energielösungen in Tempelhof-Schöneberg: Erprobung von Wärme- und Kältespeichertechnologien in öffentlichen Gebäuden ermöglichen – 1716/XXI

Denkmalschutz für die Flora – 1720/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Königskolonnaden am Kleistpark sichern – 1343/XXI

Parkmanagement finanziell sichern – Arbeit der Parkläufer*innen langfristig erhalten – 1584/XXI

Projekt für Dialogformat und Demokratiebildung mit Fokus Nahostkonflikt – 1239/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Klimaanpassung durch Entsiegelung – Tempelhof-Schöneberg zukunftsfit machen – 0481/XXI

Bessere Beleuchtung in der Frobenstraße für Sexarbeitende – 0944/XXI

Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie rechtssicher ausgestalten – 0973/XXI

Queere Obdachlose im Blick – 1132/XXI

Haushaltswirtschaft mit Augenmaß: Soziale Infrastruktur schützen und erhalten – 1262/XXI

Leben retten durch Schwimmen! Infrastruktur jetzt schaffen! – 1401/XXI

Newsletter für Senior*innenarbeit – 1413/XXI

Ehemalige Hausmeisterwohnung im Rathaus Tempelhof sinnvoll nutzen – 1417/XXI

Wahlrecht für Obdachlose stärken – 1482/XXI

Projekt Brillenboxen auch für Tempelhof-Schöneberg – 1500/XXI

Auf dem Weg zum smarten Bürgeramt: Kontaktlose Dokumentenausgabe ermöglichen – 1579/XXI

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 16. Juli 2025

Anträge:
Unterstützung der AHA – queere Räume schützen – 1557/XXI

Belziger Straße fußverkehrsfreundlich gestalten – 1562/XXI

Das Haus am Kleistpark vor Schäden bewahren – 1647/XXI

Angebote der Seniorenfreizeitstätten verbessern – 1651/XXI

Fußverkehr sichtbar und sicher machen – auch in Fahrradstraßen – 1654/XXI

Klimafreundlicher Hitzeschutz: Passive Kühlung für bezirkliche Gebäude – 1658/XXI

„Geisterhaus Friedenau“ – das Treuhänder-Pilotprojekt des Senats – ein möglicher Weg gegen Leerstand oder eine Sackgasse? – 1661/XXI

Weiße Rose als Spielstätte für kontinuierliches, professionelles Kinder- und Jugendtheater erhalten und weiterentwickeln – 1664/XXI

Mariendorfer Damm endlich sicher queren: Eine Ampel für den Fuß- und Radverkehr II – 1667/XXI

Installation moderner Regenauffangsysteme an Schulen zur ökologischen und pädagogischen Nutzung – 1670/XXI

Ein Vogelparadies entstehen lassen – 1673/XXI

Demenz: So geht niedrigschwellige Unterstützung für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen! – 1676/XXI

Kleine Anfragen aufwerten – 1679/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Königskolonnaden am Kleistpark sichern – 1343/XXI

Parkmanagement finanziell sichern – Arbeit der Parkläufer*innen langfristig erhalten – 1584/XXI

Graffiti weg, aber wie? – 1586/XXI

Befristete möblierte Vermietung in Milieuschutzgebieten grundsätzlich untersagen – 1574/XXI (Dringlich)

Gemeinsam stark gegen Miethaie: digitale Erfassung der Ferienwohnungen und möblierten Wohnungen – 1589/XXI (Dringlich)

Wohnungsbau An der Urania 4-10 planungsrechtlich ermöglichen – 1614/XXI (Dringlich)

 

Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Senatsmittel nicht ausgeschöpft? – Mdl. Anfrage d. BV von Boxberg (PDF)

Grundwasserabsenkung – die Folgen? – Mdl. Anfrage d. BV von Boxberg (PDF)

Investitionsprogramm Ganztagsausbau – Mdl. Anfrage d. BV Dr. Peter (PDF)

Vision Zero rückwärts: Tempo 50 statt Kinderschutz  – Mdl. Anfrage d. BV Zander-Rade (PDF)

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 25. Juni 2025

Anträge:
Unterstützung der AHA – queere Räume schützen – Drucksache 1557/XXI

Belziger Straße fußverkehrsfreundlich gestalten – Drucksache 1562/XXI

Informationsveranstaltung zur Geflüchtetenunterkunft am Sangerhauser Weg – Drucksache 1591/XXI

Kiezblocks weiterfinanzieren – Bezirke brauchen Planungssicherheit statt – Drucksache 1597/XXI

Online-Meldeformular für Verstöße in Milieuschutzgebieten einrichten – Drucksache 1600/XXI

Ehemaliges Straßenbahndepot: Unternutzung und Leerstand vermeiden – realistische Entwicklungsoptionen anregen – Drucksache 1607/XXI

Pflegesituation im Bezirk verbessern – Möglichkeiten des SGB XI, § 123 nutzen – Drucksache 1610/XXI

Wohnungsbau An der Urania 4-10 planungsrechtlich ermöglichen – Drucksache 1614/XXI

Bebauungsplan 7-100 VE – Wohnungen statt leerstehende Büros – Drucksache 1618/XXI

Wahl von Bürgerdeputierten – Drucksache 1621/XXI

 

Große Anfrage:
Sozialstandards ade – welche Auswirkungen haben die Kürzungspläne des Senats auf die sozialpolitische Situation in Tempelhof-Schöneberg? – Drucksache 1505/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Königskolonnaden am Kleistpark sichern – Drucksache 1343/XXI

Ehrenamt statt Einsamkeit – Drucksache 1142/XXI

Förderung geschlechtlicher Vielfalt auch in der BVV sichtbar machen: Einführung geschlechtsneutraler Anredeformen auf BVV-Vordrucken – Drucksache 1265/XXI

Erhalt des VBB Bus & Bahn-Begleitservice in Berlin Für inklusive Mobilität und Teilhabe – Drucksache 1445/XXI

Einrichtung von Grünpfeil-Verkehrszeichen für den Radverkehr am Prellerweg – Drucksache 1493/XXI

Parkmanagement finanziell sichern – Arbeit der Parkläufer*innen langfristig erhalten – Drucksache 1584/XXI

Erinnerung an eine furchtbare Firmengeschichte – Drucksache 1590/XXI

 

Mitteilung zur Kenntnisnahme:
Fair spielen in der Schule – Drucksache 0493/XX

Digitale Parkraumüberwachung in Tempelhof – Drucksache 0123/XXI

Schaffung von Infrastruktur für vulnerable Gruppen im Kurfürstenkiez – Drucksache 1153/XXI

Das denkmalgeschützte Straßenbahndepot zügig freiziehen und besser nutzen – Drucksache 1287/XXI

Vermietung von bezirkseigenen Immobilien transparent gestalten – Drucksache 1421/XXI

Das Bildungsangebot von BIG-Prävention langfristig erhalten – Drucksache 1446/XXI

Kahlschlag im Kulturbereich verhindern – freie Künstler*innen weiterhin unterstützen – Drucksache 1462/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Sozialstandards ade – welche Auswirkungen haben die Kürzungspläne des Senats auf die sozialpolitische Situation in Tempelhof-Schöneberg? – Große Anfrage der Fraktion Grüne (PDF)

Wenn das Becken leer bleibt: Folgen der Havarie in der Schwimmhalle Schöneberg“ – Mdl.Anfrage BV Zander-Rade (PDF)

Ist professionelles Kinder- und Jugendtheater in der Weißen Rose möglich? – Mdl.Anfrage BV von Boxberg (Docx)

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 21. Mai 2025

Anträge:
Projekt Brillenboxen auch für Tempelhof-Schöneberg – Drucksache 1500/XXI

Unterstützung der AHA – queere Räume schützen – Drucksache 1557/XX

Belziger Straße fußverkehrsfreundlich gestalten – Drucksache 1562/XXI

Digitale Parkraumüberwachung in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache 1568/XXI

Befristete möblierte Vermietung in Milieuschutzgebieten grundsätzlich untersagen – Drucksache 1574/XXI

Auf dem Weg zum smarten Bürgeramt: Kontaktlose Dokumentenausgabe ermöglichen – Drucksache 1579/XXI

Ein Wappen für Penzberg – Drucksache 1582/XX

Parkmanagement finanziell sichern – Arbeit der Parkläufer*innen langfristig erhalten – Drucksache 1584/XXI

Graffiti weg, aber wie? – Drucksache 1586/XXI

Berliner Bäder-Betriebe in die Pflicht nehmen 2.0 – Bürgerinnen und Bürger über aktuelle Planungen für das Kombibad Mariendorf informieren – Drucksache 1588/XXI

Gemeinsam stark gegen Miethaie: digitale Erfassung der Ferienwohnungen und möblierten Wohnungen – Drucksache 1589/XXI

Erinnerung an eine furchtbare Firmengeschichte – Drucksache 1590/XXI

Informationsveranstaltung zur Geflüchtetenunterkunft am Sangerhauser Weg – Drucksache 1591/XXI

 

Große Anfragen:
Sozialstandards ade – welche Auswirkungen haben die Kürzungspläne des Senats auf die sozialpolitische Situation in Tempelhof-Schöneberg? – Drucksache 1505/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Königskolonnaden am Kleistpark sichern – Drucksache 1343/XXI

Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für Tempelhof-Schöneberg – Drucksache 0503/XXI

Ein Schulgebäude des Bezirks kosten- und klimaneutral umbauen – das Angebot der Stiftung Denkmalschutz Berlin annehmen – Drucksache 1466/XXI

 

Mitteilung zur Kenntnisnahme:
Familienfreundliche Arbeitszeitmodelle auch für Reinigungsdienstleistungen schaffen – Drucksache 0724/XXI

Eine Ehrung für Wilhelmine (Minna) Diederich – Drucksache 1210/XXI

Eine Ehrung für Gertrud (Trude) Klühs – Drucksache 1223/XXI

Sportstätten sichern, Sport für alle ermöglichen – gegen den Kahlschlag des Sportstättensanierungsprogramms – Drucksache 1347/XXI

Antisemitismusprävention an Berliner Schulen sichern – Förderung der KIgA e.V. fortsetzen! – Drucksache 1441/XXI

Kahlschlag bei der Bildung – Finanzierung der Urania Berlin sicherstellen – Drucksache 1464/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Anträge auf Hilfe zur Pflege zügig bearbeiten – Mdl. Anfrage d. BV von Boxberg (docx)

Auf dem Weg zur Schwammstadt? – Mdl. Anfrage d. BV von Boxberg (pdf)

Wie geht es weiter in der Görresstraße 23 in Friedenau? – Mdl. Anfrage d. BV von Boxberg (pdf)

Barrierefreiheit in öffentlichen Liegenschaften des Bezirks Tempelhof–Schöneberg, resp. in bezirklichen Sportstätten und Schulen – Gr. Anfrage Fraktion Bü90/Grüne (pdf)

 

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 9. April 2025

Anträge:
Regenbogen-Familien-Beratung langfristig erhalten – Drucksache – 1477/XXI

Mietwucher bekämpfen: Bürger:innen besser unterstützen – Drucksache – 1480/XXI

Wahlrecht für Obdachlose stärken – Drucksache – 1482/XXI

Transparenz statt Chaos auf dem Tempelhofer Damm – Drucksache – 1485/XXI

Für den Erhalt des Berliner Bonusprogramms – Chancengleichheit sichern und Bildungsbenachteiligungen abbauen – Drucksache – 1489/XXI

Einrichtung von Grünpfeil-Verkehrszeichen für den Radverkehr am Prellerweg – Drucksache – 1493/XXI

Genehmigungen zum Leerstand und zum Abriss überprüfen – Drucksache – 1497/XXI

Projekt Brillenboxen auch für Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1500/XXI

Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), hier: verbindliche Regelung zur Handhabung von Großen Anfragen (§ 38) – Drucksache – 1502/XXI

 

Große Anfrage:
Sozialstandards ade – welche Auswirkungen haben die Kürzungspläne des Senats auf die sozialpolitische Situation in Tempelhof-Schöneberg? – Drucksache – 1505/XXI

 

Beschlussempfehlung:
Königskolonnaden am Kleistpark sichern – Drucksache – 1343/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Frauen haben Vorrang: Grünanlage Wolffring nach der Grafikerin und Widerstandskämpferin Elisabeth Schumacher benennen – Drucksache – 0151/XXI

Mali und Igel-Platz als Grünanlage widmen und benennen – Drucksache – 0210/XXI

Tempelhof-Schöneberg zum Pflücken – Nachhaltig, gesund und für alle da – Drucksache – 1216/XXI

Die Neue Mitte Tempelhof muss jetzt kommen! – Drucksache – 1293/XXI

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 19. März 2025

Anträge:
Ehemalige Hausmeisterwohnung im Rathaus Tempelhof sinnvoll nutzen – Drucksache – 1417/XXI

Antisemitismusprävention an Berliner Schulen sichern – Förderung der KIgA e.V. fortsetzen! – Drucksache – 1441/XXI

Das Bildungsangebot von BIG-Prävention langfristig erhalten – Drucksache – 1446/XXI

Frauen in den BVV-Saal – Frauen-Portraits II – Drucksache – 1450/XXI

Leerstehende öffentliche Räume für Obdachlosennutzung zur Verfügung stellen – Drucksache – 1454/XXI

Keine Einsparungen auf Kosten der Inklusion – Förderstunden nach Bedarf statt Deckelung – Drucksache – 1459/XXI

Kahlschlag im Kulturbereich verhindern – freie Künstler*innen weiterhin unterstützen – Drucksache – 1462/XXI

Kahlschlag bei der Bildung – Finanzierung der Urania Berlin sicherstellen – Drucksache – 1464/XXI

Ein Schulgebäude des Bezirks kosten- und klimaneutral umbauen – das Angebot der Stiftung Denkmalschutz Berlin annehmen – Drucksache – 1466/XXI

 

Große Anfragen:
Solaranlagen auf Schuldächer: Fällt der Klimaschutz in Tempelhof-Schöneberg hinten runter? – Drucksache – 1274/XXI

Zukunftssichere Schulplanung: Integration von Willkommensklassen und Kapazitätsbedarf transparent gestalten – Drucksache – 1350/XXI

Konsequenzen der OVG-Grundsatzurteile: Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäu-den in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1385/XXI

Knappen Wohnraum schützen – aber wie? – Drucksache – 1386/XXI

Kahlschlag für eine Baustelle – was bedeutet die Kehrtwende am Tempelhofer Damm für Anwohnende und Stadtökologie? – Drucksache – 1470/XX

 

Beschlussempfehlungen:
Königskolonnaden am Kleistpark sichern – Drucksache – 1343/XXI

Energiesparsamer, mitarbeiterfreundlicher und klimaschonender Busbetriebshof – Drucksache – 1309/XXI

Sportstätten sichern, Sport für alle ermöglichen – gegen den Kahlschlag des Sportstättensanierungsprogramms – Drucksache – 1347/XXI

Vermietung von bezirkseigenen Immobilien transparent gestalten – Drucksache – 1421/XXI

Leben retten durch Schwimmen! Infrastruktur jetzt schaffen! – Drucksache – 1401/XXI

 

Mitteilung zur Kenntnisnahme:
Frauen haben Vorrang: Straße 40 in Lichtenrade nach Ottilie Ehlers-Kollwitz benennen – Drucksache – 0219/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Kahlschlag für eine Baustelle – was bedeutet die Kehrtwende am Tempelhofer Damm für Anwohnende und Stadtökologie? – Gr. Anfrage Fraktion Bü90/Grüne (PDF) mit Anlage

Zukunftssichere Schulplanung: Integration von Willkommensklassen und Kapazitätsbedarf transparent gestalten – Gr. Anfrage Fraktion Bü90/Grüne (PDF)

Abrissgenehmigung Rheingaustraße – MDL. Anfrage von Boxberg (PDF)

 

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 19. Februar 2025

 

Anträge:
Leerstehende Räume des Wenckebach-Klinikums als Unterkunft obdachloser Menschen – Drucksache – 1376/XXI

Leben retten durch Schwimmen! Infrastruktur jetzt schaffen! – Drucksache – 1401/XXI

Betroffene von Eigenbedarfskündigungen unterstützen – Drucksache – 1406/XXI

Maßnahmen zur Sensibilisierung und Prävention von Antisemitismus in Kindertagesstätten – Drucksache – 1412/XXI

Ehemalige Hausmeisterwohnung im Rathaus Tempelhof sinnvoll nutzen – Drucksache – 1417/XXI

Vermietung von bezirkseigenen Immobilien transparent gestalten – Drucksache – 1421/XXI

 

Große Anfragen:
Solaranlagen auf Schuldächer: Fällt der Klimaschutz in Tempelhof-Schöneberg hinten runter? – Drucksache – 1274/XXI

Zukunftssichere Schulplanung: Integration von Willkommensklassen und Kapazitätsbedarf transparent gestalten – Drucksache – 1350/XXI

Konsequenzen der OVG-Grundsatzurteile: Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäu-den in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1385/XXI

Knappen Wohnraum schützen – aber wie? – Drucksache – 1386/XXI

Wann wird Tempelhof-Schöneberg eine kinderfreundliche Kommune? – Drucksache – 1437/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
B-Plan 7-76 umsetzen und städtebauliche Entwicklung im Sinne der BVV-Beschlüsse einleiten – Drucksache – 1174/XXI

Eine Ehrung für Gertrud (Trude) Klühs – Drucksache – 1223/XXI

Königskolonnaden am Kleistpark sichern – Drucksache – 1343/XXI

LKW-Parkverbot in der Säntisstraße – Drucksache – 1348/XXI

Cannabis-Modellprojekt auch in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1374/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Erinnerungstafeln in Lichtenrade – gegen das Vergessen – Drucksache – 1204/XXI

Ausstellung „Spurensuche Demokratie“ dauerhaft zeigen – Drucksache – 1259/XXI

Rettet die Gartenarbeitsschulen – Umweltbildung darf nicht sterben – Drucksache – 1333/XXI

Genug ist genug – stadtweites Böllerverbot für Berlin jetzt! – Drucksache – 1368/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Wann wird Tempelhof-Schöneberg eine kinderfreundliche Kommune? – Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN   (DOCX)

#Wie begegnet das Bezirksamt dem Schulplatzmangel für Kinder im Autismusspektrum? – Mdl. Anfrage BV Zander-Rade (PDF)

Absurde Statistik: Warum werden nicht-barrierefreie Wahllokale als barrierefrei gezählt? – Mdl. Anfrage BV Joswich (PDF)

Klima- und kostenneutrale Wärmeversorgung einer Schule vom Bezirksamt abgelehnt? – Mdl. Anfrage BV von Boxberg (PDF)

Bildung: Kooperation des LSAs und der Berliner Aids-Hilfe als Wegweiser – Mdl. Anfrage BV Joswich (PDF)

Gründe für die Absage des Musikfestivals für Jugendliche aus unseren Partnrtstädten darstellen – Mdl. Anfrage BV von Boxberg (DOCX)

 

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 15. Januar 2025

Anträge:
Sportstätten sichern, Sport für alle ermöglichen – gegen den Kahlschlag des Sportstättensanierungsprogramms – Drucksache – 1347/XXI

Genug ist genug – stadtweites Böllerverbot für Berlin jetzt! – Drucksache – 1368/XXI

Cannabis-Modellprojekt auch in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1374/XXI

 

Große Anfragen:
Zukunftssichere Schulplanung: Integration von Willkommensklassen und Kapazitätsbedarf transparent gestalten – Drucksache – 1350/XXI

Konsequenzen der OVG-Grundsatzurteile: Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäu-den in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1385/XXI

Knappen Wohnraum schützen – aber wie? – Drucksache – 1386/XXI

Wohnraum statt Leerstand – Drucksache – 1387/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
„Fußgängerzone – Radfahrende zu Gast“-Zeichen auch in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1222/XXI

Integrationsfonds sichern und wieder in die bezirklichen Haushalte bringen – Drucksache – 1301/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Schulbescheide in einfacher Sprache – Drucksache – 1164/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Wohnraum statt Leerstand – Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN (PDF)

„Räume des Bezirksamtes für Wahlkampfzwecke?“ – Mdl. Anfrage des BV Bertram von Boxberg (PDF)

Leistungseinschränkungen aufgrund der Vorgaben des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes – Mdl. Anfrage BV Hofer-Hutter (DOCX)

„Keine Räume für Weiterbildung“ – Mdl. Anfrage des BV von Boxberg (PDF)

Rechtswidriger Leerstand? – Mdl. Anfrage BV von Boxberg (DOCX)

Sind die Bürgeramtsstandorte Schöneberg, Tempelhof und Lichtenrade auf die Neuerungen vorbereitet? – Mdl. Anfrage BV Elias Joswich (DOCX)

Allris 3.0 ohne Support: Folgen für die Bezirke und Perspektiven für Allris 4.0 – Mdl. Anfrage der BV Zander-Rade (PDF)

 

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 11. Dezember 2024

Anträge:
Städtebauförderung transparent darstellen – Drucksache – 1296/XXI

Campus der Generationen: Versprechen gegenüber den Menschen im Schöneberger Norden einhalten – Drucksache – 1324/XXI

Gegen das verantwortungslose Kaputtsparen unserer Stadt – Drucksache – 1330/XXI

Rettet die Gartenarbeitsschulen – Umweltbildung darf nicht sterben – Drucksache – 1333/XXI

Ersatz für den Kletterfelsen schaffen – Drucksache – 1337/XXI

Der Goldene Saal und seine Geschichte – Drucksache – 1341/XXI

Königskolonnaden am Kleistpark sichern – Drucksache – 1343/XXI

Erweiterung des Tramnetzes nicht stoppen – Drucksache – 1345/XXI

Sportstätten sichern, Sport für alle ermöglichen – Drucksache – 1347/XXI

LKW-Parkverbot in der Säntisstraße – Drucksache – 1348/XXI

 

Große Anfragen:
Solaranlagen auf Schuldächer: Fällt der Klimaschutz in Tempelhof-Schöneberg hinten runter? – Drucksache – 1274/XXI

Zukunftssichere Schulplanung: Integration von Willkommensklassen und Kapazitätsbedarf transparent gestalten – Drucksache – 1350/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
City West – Eingang Ost: Leerstand Bayreuther Str. 42 – Drucksache – 1176/XXI

Tempelhof-Schöneberg zum Pflücken – Nachhaltig, gesund und für alle da – Drucksache – 1216/XXI

Queere Obdachlose im Blick – Drucksache – 1132/XXI

„Fußgängerzone – Radfahrende zu Gast“-Zeichen auch in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1222/XXI

Ausstellung „Spurensuche Demokratie“ dauerhaft zeigen – Drucksache – 1259/XXI

Tempelhof-Schöneberg aktiv gegen Einsamkeit – Drucksache – 1169/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Ausreichend Hundeauslaufplätze für Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 0446/XXI

Wiederherstellung und Inbetriebnahme der Brunnenanlage auf dem Bayerischen Platz – Drucksache – 0665/XXI

Seniorinnenarbeit stärken: Mehr Angebote für queere Frauen – Drucksache – 0993/XXI

„Einfach mal machen“ – Rekommunalisierung der Schulreinigung endlich vorantreiben – Drucksache – 1121/XXI

Jüdische Geschichte in Mariendorf sichtbarer machen – Drucksache – 1250/XXI

Eine Gedenktafel für die Schöneberger Widerstandskämpferin Hedwig Neumann – Drucksache – 1251/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Lösungsvorschlag im Verkehrskonzept Schöneberger Linse – Mdl. Anfrage v. Boxberg (PDF)

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 20. November 2024

Anträge:
Das denkmalgeschützte Straßenbahndepot zügig freiziehen und besser nutzen – Drucksache – 1287/XXI

Die Neue Mitte Tempelhof muss jetzt kommen! – Drucksache – 1293/XXI

Städtebauförderung transparent darstellen – Drucksache – 1296/XXI

Integrationsfonds sichern und wieder in die bezirklichen Haushalte bringen – Drucksache – 1301/XXI

Räume für das Lernen für geflüchtete Menschen aus der Unterkunft am Columbiadamm und den Hangars schaffen – Drucksache – 1305/XXI

Verkehrssicherheit verbessern – Fahrradstraße in der Torgauer Straße einrichten – Drucksache – 1307/XXI

Energiesparsamer, mitarbeiterfreundlicher und klimaschonender Busbetriebshof – Drucksache – 1309/XXI

Wie geht es weiter mit dem Campus der Generationen? – Drucksache – 1312/XXI

Wahl von Bürgerdeputierten – Drucksache – 1311/XXI

 

Große Anfragen:
Solaranlagen auf Schuldächer: Fällt der Klimaschutz in Tempelhof-Schöneberg hinten runter? – Drucksache – 1274/XXI

Wie geht es weiter mit dem Campus der Generationen? – Drucksache – 1312/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Erinnerungstafeln in Lichtenrade – gegen das Vergessen – Drucksache – 1204/XXI

Eine Ehrung für Wilhelmine (Minna) Diederich – Drucksache – 1210/XXI

Eine Ehrung für Gertrud (Trude) Klühs – Drucksache – 1223/XXI

Vergabe von Sondermitteln für Einrichtung mit karitativer Ausrichtung – Drucksache – 1283/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Fortführung sog. Profil-Willkommensklassen in Schöneberg (ehem. Teske-Schule) zugunsten dezentraler Lernförderung beenden – Drucksache – 0767/XX

Erinnerung an das Maison de Santé wachhalten – Drucksache – 0172/XXI

Just Say Yes! Trauungen im Goldenen Saal wieder ermöglichen – Drucksache – 0638/XXI

Alt-Mariendorf städtebaulich weiterentwickeln – Drucksache – 0965/XXI

Regenbogenbänke für Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1071/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen

Wann kommt der Frauen-Gesundheitsbericht? – Mdl. Anfrage BV Hover-Hutter (DOCX)

Wie geht es weiter mit dem Campus der Generationen? – Gr. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN (PDF)

Bleibt die Naturschutzstation Marienfelde arbeitsfähig? – Mdl. Anfrage BV Hofer-Hutter (PDF)

Rechenzentrum am Nahmitzer Damm 12 – Mdl. Anfrage BV von Boxberg (PDF)

Wie geht es mit dem Bürgeramt Lichtenrade weiter? – Mdl. Anfrage BV Mateskovic (PDF)

Ist der Bezirk auf eine Neuwahl vorbereitet? – Mdl. Anfrage BV Mateskovic (PDF)

Berichtspflichten nachkommen – Mdl. Anfrage BV von Boxberg (PDF)

Rettungswege gefährdet? – Mdl. Anfrage BV von Boxberg (PDF)

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 16. Oktober 2024

Anträge:
Senat streicht Radschnellverbindungen – Teltow-Kanal-Route (RSV 6) weiterplanen und umsetzen – Drucksache – 1226/XXI

Jüdische Geschichte in Mariendorf sichtbarer machen – Drucksache – 1250/XXI

Nacht- und Sozialcafé Bülowstraße 91 – Drucksache – 1255/XXI

Ausstellung „Spurensuche Demokratie“ dauerhaft zeigen – Drucksache – 1259/XXI

Bürgeramt für zu Hause – Drucksache – 1261/XXI

Förderung geschlechtlicher Vielfalt auch in der BVV sichtbar machen: Einführung geschlechtsneutraler Anredeformen auf BVV-Vordrucken – Drucksache – 1265/XX

 

Große Anfragen:
Tagesreinigung als Beitrag für Gute Arbeit – Drucksache – 1177/XXI

Stopp oder Aus bei Zuwendungen und Zuschüssen in 2025? – Drucksache – 1271/XXI

Solaranlagen auf Schuldächer: Fällt der Klimaschutz in Tempelhof-Schöneberg hinten runter? – Drucksache – 1274/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen – Drucksache – 0941/XXI

Anteil von energieeffizienten Leuchtmitteln in öffentlichen Gebäuden schnell erhöhen – Drucksache – 0987/XXI

Transfairkaufhaus eröffnen – Drucksache – 1794/XX

Schulbescheide in einfacher Sprache – Drucksache – 1164/XXI

Frauen ins Ehrenamt – Drucksache – 1172/XXI

Tempelhof-Schöneberg zum Pflücken – Nachhaltig, gesund und für alle da – Drucksache – 1216/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Training in den Jugendverkehrsschulen rettet Leben – Drucksache – 1683/XX

Schulwegsicherung für die Neumarkgrundschule – Drucksache – 0345/XXI

Bürgerversammlungen zu den Bauvorhaben der Bundesverwaltung in der Marienfelder Feldmark – Drucksache – 0714/XXI

Zukunft des Grundstücks Hauptstraße 162/Willmanndamm 22 kooperativ und gemeinbedarforientiert weiterentwickeln – Drucksache – 0923/XXI

Obdachlosigkeit in Tempelhof-Schöneberg: Mehr Angebote für Menschen aus dem slawischen Sprachraum – Drucksache – 1158/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Große und Mdl. Anfragen:
Stopp oder Aus bei Zuwendungen und Zuschüssen in 2025? (PDF-Datei)

Tagesreinigung als Beitrag für Gute Arbeit (PDF-Datei)

Reinigung im Interkulturellen Haus und in Schulen (PDF-Datei)

Barrierefreiheit in den Sitzungsräumen im Rathaus Schöneberg (PDF-Datei)

Einrichtung von Willkommensklassen im Zuge der geplanten Unterkunft für Geflüchtete am Sangershauser Weg  (PDF-Datei)

Sportstättensanierung 2023 (PDF-Datei)

 

 

 

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 18. September 2024

Anträge:
Erinnerungstafeln in Lichtenrade – gegen das Vergessen – Drucksache – 1204/XX

Eine Ehrung für Wilhelmine (Minna) Diederich – Drucksache – 1210/XXI

Tempelhof-Schöneberg zum Pflücken – Nachhaltig, gesund und für alle da – Drucksache – 1216/XXI

„Fußgängerzone – Radfahrende zu Gast“-Zeichen auch in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1222/XXI

Eine Ehrung für Gertrud (Trude) Klühs – Drucksache – 1223/XXI

Senat streicht Radschnellverbindungen – Teltow-Kanal-Route (RSV 6) weiterplanen und umsetzen – Drucksache – 1226/XXI

Gegen das Grau: Street Art in den neuen Unterführungen in Lichtenrade – Drucksache – 1229/XXI

Wahl von Bürgerdeputierten – Drucksache – 1231/XXI

 

Große Anfragen:
Tagesreinigung als Beitrag für Gute Arbeit – Drucksache – 1177/XXI

Schulmittagessen – alles lecker oder was? – Drucksache – 1235/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen – Drucksache – 0941/XXI

Anteil von energieeffizienten Leuchtmitteln in öffentlichen Gebäuden schnell erhöhen – Drucksache – 0987/XXI

Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld erhalten – Drucksache – 1064/XXI

Bildschmuck der Brandenburghalle fachgerecht kennzeichnen – Drucksache – 1138/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Ein Ehrengrab für Helga Goetze – Drucksache – 0108/XXI

Zweite Chance für ein mobiles Bürgeramt in Marienfelde – Drucksache – 0523/XXI

Scooter-Meldung einfacher und effizienter machen – Drucksache – 0631/XXI

Mariendorfer Damm endlich sicher queren: Eine Ampel für den Fuß- und Radverkehr – Drucksache – 0660/XXI

Flächen für produzierendes Gewerbe besser schützen! – Drucksache – 0721/XXI

Inklusionssport fördern – Drucksache – 0897/XXI

Verkehrssicherheit gewährleisten: Tempo 30 auf Tempelhof-Schönebergs Hauptstraßen nicht abordnen – Drucksache – 0945/XXI

Fußverkehr in Berlin endlich ernst nehmen: Fußverkehrsplan verabschieden – Drucksache – 0980/XXI

Ein Drittel Straßenbahndepot für den Bezirk – Drucksache – 1055/XXI

Änderung der Rahmenbedingungen zur Vergabe des Green Buddy Awards – Drucksache – 1096/XXI

Nach der Wahl ist vor der Wahl – Suche nach barrierefreien Wahllokalen intensivieren – Drucksache – 1124/XXI

Ein Ehrengrab für Lotte Backes – Drucksache – 1140/XXI

Theater Morgenstern – Planungssicherheit bieten – Drucksache – 1162/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Schulmittagessen – alles lecker oder was  – Mdl.Anfrage der BV Zander-Rade (PDF-Datei)

Umsteiger an der Yorckstraße für Jugendarbeit nutzbar machen – Mdl.Anfrage BV von Boxberg (PDF-Datei)

Haus der Jugend – wie geht es weiter? – Mdl.Anfrage des BV von Boxberg (PDF-Datei)

Wie geht es weiter mit dem barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen in Tempelhof Schöneberg? – Mdl. Anfrage der BV Wolfsturm (PDF-Datei)

 

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 10. Juli 2024

Anträge:
Koalitionsversprechen einhalten: Gesundheitscampus als zentralen Ausbildungscampus realisieren – Drucksache – 1129/XXI

Schaffung von Infrastruktur für vulnerable Gruppen im Kurfürstenkiez – Drucksache – 1153/XXI

Obdachlosigkeit in Tempelhof-Schöneberg: Mehr Angebote für Menschen aus dem slawischen Sprachraum – Drucksache – 1158/XXI

Theater Morgenstern – Planungssicherheit bieten – Drucksache – 1162/XXI

Kinderbetreuung bei Deutschkursen – Drucksache – 1166/XXI

Tempelhof-Schöneberg aktiv gegen Einsamkeit – Drucksache – 1169/XXI

Frauen ins Ehrenamt – Drucksache – 1172/XXI

B-Plan 7-76 umsetzen und städtebauliche Entwicklung im Sinne der BVV-Beschlüsse einleiten – Drucksache – 1174/XXI

Abstandssicherheitskampagne zum Schutze von Radfahrer*innen – Drucksache – 1175/XXI

City West – Eingang Ost: Leerstand Bayreuther Str. 42 – Drucksache – 1176/XX

 

Große Anfrage:
Gesundheit queerer Menschen fördern – Drucksache – 1144/XXI

Tagesreinigung als Beitrag für Gute Arbeit – Drucksache – 1177/XXI

Nutzung des ehemaligen Straßenbahndepots durch die Polizei – wie lange noch? – Drucksache – 1179/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Die Sonne soll auf das Rathaus Schöneberg scheinen – Drucksache – 0936/XXI

Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen – Drucksache – 0941/XXI

Anteil von energieeffizienten Leuchtmitteln in öffentlichen Gebäuden schnell erhöhen – Drucksache – 0987/XXI

Bezahlkarte für Geflüchtete diskriminierungsfrei ausgestalten – Drucksache – 0992/XXI

Wohnungsanmeldungen für alle ermöglichen – Drucksache – 0943/XXI

Alt-Mariendorf städtebaulich weiterentwickeln – Drucksache – 0965/XXI

Hinweisschild Innsbrucker Platz – Drucksache – 0969/XXI

Housing First: Versprechungen gegenüber den Bezirken müssen mehr als leere Worte sein – Drucksache – 1110/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
„Hilfe bei Gewalt“ Hilfezeichen & Weiterbildung verbreiten – Drucksache – 0437/XXI

Saal der Bezirksverordnetenversammlung Frauen-Portraits widmen – Drucksache – 0970/XXI

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 19. Juni 2024

Anträge:
Bülowstr. 91 für Soziales Café ertüchtigen – Drucksache – 1067/XXI

Verkehrssituation an der Marienfelder Allee verbessern – mehr Schutz für Radfahrende und Fußverkehr – Drucksache – 1103/XXI

Dringend benötigte Schulplätze schaffen und temporäre Schulergänzungsbauten zügig realisieren – Drucksache – 1118/XXI

„Einfach mal machen“ – Rekommunalisierung der Schulreinigung endlich vorantreiben – Drucksache – 1121/XXI

Nach der Wahl ist vor der Wahl – Suche nach barrierefreien Wahllokalen intensivieren – Drucksache – 1124/XXI

Das letzte Wort hat die BVV: Keine Umgestaltung des Barbarossaplatzes ohne Zustimmung der BVV – Drucksache – 1125/XXI

Das Café Berio muss bleiben – Drucksache – 1127/XXI

Koalitionsversprechen einhalten: Gesundheitscampus als zentralen Ausbildungscampus realisieren – Drucksache – 1129/XXI

Queere Obdachlose im Blick – Drucksache – 1132/XXI

Ruchlose Raserei auf dem Tauentzien endlich beenden – Drucksache – 1135/XXI

Bildschmuck der Brandenburghalle fachgerecht kennzeichnen – Drucksache – 1138/XXI

Ein Ehrengrab für Lotte Backes – Drucksache – 1140/XXI

Ehrenamt statt Einsamkeit – Drucksache – 1142/XXI

 

Große Anfrage:
Gesundheit queerer Menschen fördern – Drucksache – 1144/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Die Sonne soll auf das Rathaus Schöneberg scheinen – Drucksache – 0936/XXI

Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen – Drucksache – 0941/XXI

Die Sonne soll auf das Rathaus Schöneberg scheinen – Drucksache – 0936/XXI

Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen – Drucksache – 0941/XXI

Ausbau von Photovoltaikanlagen auf bezirklichen Schulen beschleunigen – Drucksache – 0984/XXI

Anteil von energieeffizienten Leuchtmitteln in öffentlichen Gebäuden schnell erhöhen – Drucksache – 0987/XXI

Tabellarische Übersicht über den Zustand der Schulsporthallen im Bezirk – Drucksache – 0990/XXI

Geflüchtetenunterkunft statt Leerstand – Drucksache – 0991/XXI

Bezahlkarte für Geflüchtete diskriminierungsfrei ausgestalten – Drucksache – 0992/XXI

Seniorinnenarbeit stärken: Mehr Angebote für queere Frauen – Drucksache – 0993/XXI

Hilfsangebote und Einrichtungen für Drogenkonsumierende und Suchtkranke zwingend erhalten – Drucksache – 1059/XXI

Forschung zu den Zwangsarbeitenden auf dem Tempelhofer Feld sichern – Drucksache – 1105/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Endlich das Schulmittagessen bezahlen – Drucksache – 1994/XX

Schulstraße an der Bruno-H.-Bürgel-Schule in Lichtenrade verstetigen – Drucksache – 0747/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Sanierung des Kombibads Mariendorf – Mdl.Anfrage des BV Christopher Peter (PDF)

Verlegung der Sportflächen am Columbiadamm – Mdl.Anfrage des BV Christopher Peter (PDF)

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 15. Mai 2024

 

Anträge:
Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld erhalten – Drucksache – 1064/XXI

Bülowstr. 91 für Soziales Café ertüchtigen – Drucksache – 1067/XXI

Gegen die politische Verrohung in unserem Land – für die Verteidigung unserer Demokratie – Drucksache – 1093/XXI

Änderung der Rahmenbedingungen zur Vergabe des Green Buddy Awards – Drucksache – 1096/XXI

Gleiches Geld für gleiche Arbeit – Drucksache – 1100/XXI

Verkehrssituation an der Marienfelder Allee verbessern – mehr Schutz für Radfahrende durch geschützte Radspuren, verbesserte Bedingungen für den ÖPNV und gesicherte Querungen für den Fußverkehr – Drucksache – 1103/XXI

Forschung zu den Zwangsarbeitenden auf dem Tempelhofer Feld sichern – Drucksache – 1105/XXI

Dornröschenschlaf beenden – „Trinkstube“ im Rathaus Schöneberg nutzen – Drucksache – 1108/XXI

Housing First: Versprechungen gegenüber den Bezirken müssen mehr als leere Worte sein – Drucksache – 1110/XXI

Wahl von Bürgerdeputierten – Drucksache – 1112/XXI

 

Große Anfrage:
Wie geht es weiter mit der Musikschule und der VHS? – Drucksache – 1113/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten – Drucksache – 0635/XXI

Schließfächer für Obdachlose – Drucksache – 0931/XXI

Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie rechtssicher ausgestalten – Drucksache – 0973/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Dem demographischen Wandel gerecht werden: Age Friendly City beitreten – Drucksache – 0680/XXI

Landesmittel für Geflüchtete in den Bezirken nicht kürzen – Drucksache – 0753/XXI

Ausstellung 75 Jahre Menschenrechte in unserem Bezirk zeigen – Drucksache – 0935/XXI

Henriette Schrader-Breymann ehren – Drucksache – 0977/XXI

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 17. April 2024

 

Anträge:
Zukunft des Grundstücks Hauptstraße 162/Willmanndamm 22 kooperativ und gemeinbedarforientiert weiterentwickeln – Drucksache – 0923/XXI

Fußverkehr in Berlin endlich ernst nehmen: Fußverkehrsplan verabschieden – Drucksache – 0980/XXI

Ein Drittel Straßenbahndepot für den Bezirk – Drucksache – 1055/XXI

Hilfsangebote und Einrichtungen für Drogenkonsumierende und Suchtkranke zwingend erhalten – Drucksache – 1059/XXI

Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld erhalten – Drucksache – 1064/XXI

Bülowstr. 91 für Soziales Café ertüchtigen – Drucksache – 1067/XXI

Regenbogenbänke für Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1071/XXI

 

Große Anfragen:
Qualität für das beitragsfreie Schulmittagessen gewährleisten – Drucksache – 0953/XXI

„Schneller Bauen“ in Berlin durch große Verwaltungsverwirrung? – Drucksache – 0955/XXI

Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen – Drucksache – 0995/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Aktionstag gegen Gewalt an Frauen stark machen – Drucksache – 0443/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Mündliche und Große Anfragen:
Rechtsextremismus an Schulen: Wie ist die Lage in Tempelhof- Schöneberg? –  Mdl. Anfrage d. BV Elias Joswich (PDF)

Qualität für das beitragsfreie Schulmittagessen gewährleisten – Große Anfrage d. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (PDF)

Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen – Große Anfrage d. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (PDF) mit Liste im Anhang (PDF)

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 20. März 2024

 

Anträge:
Zukunft des Grundstücks Hauptstraße 162/Willmanndamm 22 kooperativ und gemeinbedarforientiert weiterentwickeln – Drucksache – 0923/XXI

Gedenken an Hatun Sürücü – Drucksache – 0926/XXI

Dauerhafte Verkehrsberuhigung in der nördlichen Steinmetzstraße – Drucksache – 0928/XXI

Tierwohl und Veterinäraufsicht in Not – Kapazitäten der Tiersammelstelle und Unterbringung in Berlin ausbauen! – Drucksache – 0930/XXI

Schließfächer für Obdachlose – Drucksache – 0931/XXI

Berichterstattung über Abrissanträge und deren Genehmigung – Drucksache – 0938/XXI

Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen – Drucksache – 0941/XXI

Wohnungsanmeldungen für alle ermöglichen – Drucksache – 0943/XXI

Verkehrssicherheit gewährleisten: Tempo 30 auf Tempelhof-Schönebergs Hauptstraßen nicht abordnen – Drucksache – 0945/XXI

Alt-Mariendorf städtebaulich weiterentwickeln – Wohnungsbau voranbringen, Ortszentrum und Nahverkehrsknoten stärken, öffentlichen Raum, Fuß- und Radverkehr verbessern – Drucksache – 0965/XXI

Saal der Bezirksverordnetenversammlung Frauen-Portraits widmen – Drucksache – 0970/XXI

Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie rechtssicher ausgestalten – Drucksache – 0973/XXI

Henriette Schrader-Breymann ehren – Drucksache – 0977/XXI

Fußverkehr in Berlin endlich ernst nehmen: Fußverkehrsplan verabschieden – Drucksache – 0980/XXI

Ausbau von Photovoltaikanlagen auf bezirklichen Schulen beschleunigen – Drucksache – 0984/XXI

Anteil von energieeffizienten Leuchtmitteln in öffentlichen Gebäuden schnell erhöhen – Drucksache – 0987/XXI

Tabellarische Übersicht über den Zustand der Schulsporthallen im Bezirk – Drucksache – 0990/XXI

Geflüchtetenunterkunft statt Leerstand – Drucksache – 0991/XXI

Bezahlkarte für Geflüchtete diskriminierungsfrei ausgestalten – Drucksache – 0992/XXI

Seniorinnenarbeit stärken: Mehr Angebote für queere Frauen – Drucksache – 0993/XXI

 

Große Anfragen:
Qualität für das beitragsfreie Schulmittagessen gewährleisten – Drucksache – 0953/XXI

„Schneller Bauen“ in Berlin durch große Verwaltungsverwirrung? – Drucksache – 0955/XXI

Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen – Drucksache – 0995/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten – Drucksache – 0433/XXI

Inklusionssport fördern – Drucksache – 0897/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
GREEN BUDDY AWARD – zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache – 0388/XIX

Queere Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg endlich ausbauen – Drucksache – 0385/XXI

Stark gegen Sexismus: Tempelhof-Schöneberg geht voran – Drucksache – 0689/XXI

Zügige naturnahe Entwicklung des Geländes der ehemaligen Bezirksgärtnerei am Diedersdorfer Weg in Marienfelde – Drucksache – 1325/XX

Kostenfreie Fahrt mit der Ehrenamtskarte ermöglichen – Drucksache – 0404/XXI

Historische Bedürfnisanstalt U-Bülowstraße wiederfinden und rekonstruieren – Drucksache – 0641/XXI

Keine Änderung des Luftreinhalteplans – Tempo-30-Anordnung in der Martin-Luther-Straße muss bleiben – Drucksache – 0843/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Haushaltskürzungen – nachgefragt  –  Mdl. Anfrage der BV Bialluch-Liu (PDF)

Mädchensportfest für unseren Bezirk  –  Mdl. Anfrage der BV Simone Drews (PDF)

Schöneberg ohne Jugendverkehrsschule –  Mdl. Anfrage der BV Martina Zander-Rade (PDF)

Das Straßenbahndepot und das Bezirksamt  –  Mdl. Anfrage des BV Bertram von Boxberg (PDF)

„Pull-Faktor“ für Migration? – Mdl. Anfrage d. BV Elias Joswich

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 21. Februar 2024

 

Anträge:
Demokratie verteidigen! – Drucksache – 0920/XXI

Zukunft des Grundstücks Hauptstraße 162/Willmanndamm 22 kooperativ und gemeinbedarforientiert weiterentwickeln – Drucksache – 0923/XXI

Gedenken an Hatun Sürücü – Drucksache – 0926/XXI

Dauerhafte Verkehrsberuhigung in der nördlichen Steinmetzstraße – Drucksache – 0928/XXI

Schließfächer für Obdachlose – Drucksache – 0931/XXI

Berichterstattung über Abrissanträge und deren Genehmigung – Drucksache – 0938/XXI

Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen – Drucksache – 0941/XXI

Wohnungsanmeldungen für alle ermöglichen – Drucksache – 0943/XXI

Verkehrssicherheit gewährleisten: Tempo 30 auf Tempelhof-Schönebergs Hauptstraßen nicht abordnen – Drucksache – 0945/XXI

 

Große Anfragen:
Was spricht für und was spricht gegen ein Bezahlkartensystem für Geflüchtete? – Drucksache – 0948/XXI

Qualität für das beitragsfreie Schulmittagessen gewährleisten – Drucksache – 0953/XXI

Berliner Senat plant mit Rekordausgaben, aber kürzt bei den Bezirken – was bedeutet das für unseren Bezirk? – Drucksache – 0954/XXI

„Schneller Bauen“ in Berlin durch große Verwaltungsverwirrung? – Drucksache – 0955/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten – Drucksache – 0433/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
GREEN BUDDY AWARD – zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache – 0388/XIX

Queere Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg endlich ausbauen – Drucksache – 0385/XXI

Stark gegen Sexismus: Tempelhof-Schöneberg geht voran – Drucksache – 0689/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Photovoltaikanlagen auf bezirklichen Schulen – Mdl.Anfrage der BV Zander-Rade (PDF-Datei)

 

Antworten des Bezirksamts auf Große Anfrage:„Schneller Bauen“ in Berlin durch große Verwaltungsverwirrung? – Große Anfrage der Fraktion B90/DieGrünen (PDF-Datei)

Was spricht für und was spricht gegen ein Bezahlkartensystem für Asylbewerber – Große Anfrage der Fraktion B90/DieGrünen  (PDF-Datei)

Berliner Senat plant mit Rekordausgaben, aber kürzt bei den Bezirken – was bedeutet das für unseren Bezirk? – Große Anfrage der Fraktion B90/DieGrünen (PDF-Datei)

 

 

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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 17. Januar 2024

Anträge:
Einschulungstag ist ein Familientag – ohne Parteien bitte –  Drucksache –  0808/XXI

Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof westlich der Manteuffelstraße prüfen  –  Drucksache –  0869/XXI

Inklusionssport fördern – Drucksache – 0897/XXI

Bessere Information zu den Zahlungsmöglichkeiten in den Bürgerämtern – Drucksache – 0901/XXI

Den Lebensraum unserer gefiederten Mitbewohner erhalten – Drucksache – 0904/XXI

Wahl von Bürgerdeputierten – Drucksache – 0907/XXI

 

Beschlussempfehlungen:
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten –  Drucksache – 0433/XXI

 

Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Stopp: Wir wollen Gewalt gegen Queers effektiv bekämpfen – Drucksache – 0734/XXI

Ein Boot fürs Rathaus Schöneberg – Solidarität mit den sich weltweit auf der Flucht befindenden Menschen – Drucksache – 0840/XXI

 

Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie: ein unfreundlicher Akt zu Lasten der Bezirke? – Mdl. Anfrage v. Boxberg (PDF)

Wann und mit welchen Änderungen wird die Radverkehrsanlage in der Grunewaldstraße umgesetzt? – Mdl. Anfrage Bialluch-Liu (PDF)

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Ältere Drucksachen sind verfügbar im Drucksachenarchiv des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg

Niederschriften mit den Abstimmungsergebnissen sind erhältlich über den jeweiligen Monatseintrag im Sitzungskalender über das Symbol “NIE”