Zur Bezirksverordnetenversammlung am 20. Mai 2026
Anträge:
Kein Blaulichtmuseum im ehemaligen Straßenbahndepot Belziger Straße – 2082/XXI
Tempo 30 auf der Marienfelder Allee beibehalten – 2085/XXI
Einzelhandel in der Lichtenrader Bahnhofstraße mit Augenmaß entwickeln – 2088/XXI
E-Scooter-Chaos wirkungsvoll beenden – 2092/XXI Schutz vor Mikroplastik im Gehirn – 2096/XXI
Beschlussempfehlungen:
Wohnungen in der Potsdamer Straße 165/163 wieder dem Wohnungsmarkt zuführen – 1869/XXI
Bearbeitungsprozesse bei den Bürgerdiensten vereinfachen – 1922/XXI
Alt-Schöneberger Männer in den „Alt-Schöneberger“ Saal – 1953/XXI
Kooperation zwischen Wohnungsgesellschaften und den Bibliotheken auf den Weg bringen – 1975/XXI
Leerstand mit Genehmigung – das möchten wir wissen! – 1977/XXI
Leerstand der Grundstücke Manteuffelstraße 8 und 42 beenden – 1979/XXI
Frauenpersönlichkeiten sichtbar machen – auch auf der Schöneberger Linse – 2055/XXI
Parklets und Schankvorgärten für die Gastronomie in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen – 2064/XXI
Rheumatologische Versorgung im Bezirk sicherstellen – 1590/XX
Testzentrum Gemeinschaftshaus Lichtenrade – JETZT! – 2132/XX
In Tempelhof-Schöneberg Impfungen für mobilitätseingeschränkte Menschen in der Häuslichkeit anbieten – 0125/XXI
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten – 0433/XXI
Radverkehrsnetz anpassen – 0687/XXI
Kein Radwegebau- und Finanzierungsstopp – 0738/XXI
Patient:innen und ihre Fürsprecher:innen stärken – 0756/XXI
Hilfsangebote und Einrichtungen für Drogenkonsumierende und Suchtkranke zwingend erhalten – 1059/XXI
Koalitionsversprechen einhalten: Gesundheitscampus als zentralen Ausbildungscampus realisieren – 1129/XXI
B-Plan 7-76 umsetzen und städtebauliche Entwicklung im Sinne der BVV-Beschlüsse einleiten – 1174/XXI
Städtebauförderung transparent darstellen – 1296/XXI
Erweiterung des Tramnetzes nicht stoppen – 1345/XXI
Maßnahmen zur Sensibilisierung und Prävention von Antisemitismus in Kindertagesstätten – 1412/XXI
Genehmigungen zum Leerstand und zum Abriss überprüfen – 1497/XXI
Online-Meldeformular für Verstöße in Milieuschutzgebieten einrichten – 1600/XXI
Wohnungsbau An der Urania 4-10 planungsrechtlich ermöglichen – 1614/XXI
Smiley System beibehalten, Verbraucherschutz stärken! – 1626/XXI
„Geisterhaus Friedenau“ – das Treuhänder-Pilotprojekt des Senats – ein möglicher Weg gegen Leerstand oder eine Sackgasse? – 1661/XXI
Tempo 30 muss bleiben – für bessere Luftqualität, mehr Verkehrssicherheit und Lebensqualität – 1699/XXI
Aufsuchende Straßensozialarbeit – 1758/XXI
Kiepertplatz in Marienfelde mit der Nachbarschaft gestalten – 1796/XXI
Drogenkonsummobil wieder nach Schöneberg – 1837/XXI
Erinnerung an das Verbot der Nutzung von Leihbibliotheken für jüdische Mitbürger*innen vom 2. August 1941 wachhalten – 1865/XXI
Gutes und sicheres Arbeiten für alle bezirklichen RSD-Fachkräfte! – 1897/XXI
Keine Kultur im Stadtraum mehr?! – 1901/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Haus der Jugend am Sachsendamm – wie wurde die Autobahn GmbH gefragt? – Mdl.Anfrage von Boxberg (PDF)
„Permanente Beleuchtung in der Ruppin Grundschule“ – Mdl.Anfrage Wolfsturm (PDF)
Zur Bezirksverordnetenversammlung am 22. April 2026
Anträge:
Verkehrssicherheit auf der Marienfelder Allee erhöhen – geschützte Radwege und sichere Querungen für Fußverkehr schaffen – 2036/XXI
Bäume für Lucie Leydicke – 2042/XXI
Luitpoldstraße 23: Verfall stoppen – Überführung in landeseigenes Eigentum – 2044/XXI
Gelder für die Sanierung der Urania nicht verfallen lassen! – 2047/XXI
Ehemalige Hausmeisterwohnung an der Sportanlage – Monumentenstraße wieder nutzbar machen – 2051/XXI
Frauenpersönlichkeiten sichtbar machen – auch auf der Schöneberger Linse – 2055/XXI
Tempo 30 am Friedrich-Wilhelm-Platz – 2058/XXI
Große Anfrage:
Ansbacher Straße 33/35: 10 Jahre Leerstand und Verfall – es reicht allmählich – 2065/XXI
Beschlussempfehlungen:
Denkmalschutz für die Flora – 1720/XXI
Koordiniert mit anderen engagierten Bezirken gegen möbliertes Zeitwohnen vorgehen! – 1819/XXI
Transparenz von Bebauungsplanverfahren auch nach Übergang auf DiPlanBeteiligung nachhaltig sicherstellen – 1910/XXI
Kirchliche Immobilie für soziale und gemeinschaftliche Belange sichern – 1916/XXI
Klimatechnik im Rathaus Schöneberg endlich instand setzen – 1919/XXI
Die Menschen bei der Innenentwicklung mitnehmen – 1924/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Kampf dem Insektensterben – 0483/XX
Tempelhof-Schöneberg wird kinderfreundliche Kommune – 1532/XX
Sozialräumliche Arbeit in der Berliner Jugendhilfe weiterentwickeln – 1606/XX
Gedenken an Arnold Berliner wachhalten – 2228/XX
Spielplatzangebote kontinuierlich verbessern – 0224/XXI
Täterort angemessen markieren – Mahnort am ehem. Standort der Ofenfabrik Kori entwickeln – 0501/XXI
Straßenfeste einfacher ermöglichen – 0560/XXI
Alternative Bildungsangebote für geflüchtete Kinder schaffen – 0566/XXI
Obdachlose Menschen ernst nehmen: Der Senat muss den Mindestbedarf finanziell decken – 0773/XXI
Housing First: Versprechungen gegenüber den Bezirken müssen mehr als leere Worte sein – 1110/XXI
City West – Eingang Ost: Leerstand Bayreuther Str. 42 – 1176/XXI
Pflegesituation im Bezirk verbessern – Möglichkeiten des SGB XI, § 123 nutzen – 1610/XXI
Installation moderner Regenauffangsysteme an Schulen zur ökologischen und pädagogischen Nutzung – 1670/XXI
Demenz: So geht niedrigschwellige Unterstützung für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen! – 1676/XXI
Kein Baustopp für neue Geflüchtetenunterkünfte in Berlin: Transparenz und Standards sicherstellen – 1823/XXI
Temporäre Halteverbotsschilder für den Parkplatz vor dem Rathaus Schöneberg – 1831/XXI
Toiletten für alle! – 1839/XXI
Lebensquartier Schätzelberg – Mehrwert für alle Menschen in Mariendorf und nachbarliche Belange in den Fokus – 1854/XXI
Winterspielplätze auch in Friedenau und Lichtenrade einrichten – 1906/XXI
Schulbescheide in einfacher Sprache 2.0 – 1913/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Ansbacher Straße 33/35: 10 Jahre Leerstand und Verfall – es reicht allmählich – Große Anfrage (PDF)
Wann werden die Dokumentenausgabeboxen in den Bürgerämtern endlich Realität? – Mdl. Anfrage BV Mateskovic (DOCX)
Was bedeutet die Neuaufstellung des Förderprogramms „Demokratie leben” für Tempelhof-Schöneberg – Mdl. Anfrage BV Peter (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 18. März 2026
Anträge:
Alt-Schöneberger Männer in den „Alt-Schöneberger“ Saal – 1953/XXI
Teilhabe statt Ausgrenzung: Bildungs- und Chancengerechtigkeit für alle Kinder und Jugendlichen gewährleisten – 1959/XXI
Gemeinschaftliches und selbstbestimmtes Wohnen im Alter in Tempelhof-Schöneberg stärken – 1962/XXI
Baufeld 9 transparent entwickeln – 1966/XXI
Wahrnehmung des Wahlrechts durch obdachlose und wohnungslose Menschen unterstützen – 1970/XXI
Streichung der Integrationskurse zurücknehmen – 1973/XXI
Kooperation zwischen Wohnungsgesellschaften und den Bibliotheken auf den Weg bringen – 1975/XXI
Leerstand mit Genehmigung – das möchten wir wissen! – 1977/XXI
Leerstand der Grundstücke Manteuffelstraße 8 und 42 beenden – 1979/XXI
Große Anfragen:
Welche Strategie verfolgt das Bezirksamt für eine arbeitsfähige SE Facility Management? – 1984/XXI
Komplettausfall bei der Raumvergabe – was sind die Gründe, was die Folgen? – 1987/XXI
Wie ist die Situation der Patient*innen im neuen Krankenhaus für Maßregelvollzug am Kirchhainer Damm? – 1988/XXI
Beschlussempfehlungen:
Weiße Rose als Spielstätte für kontinuierliches, professionelles Kinder- und Jugendtheater erhalten und weiterentwickeln – 1664/XXI
Förderung innovativer Energielösungen in Tempelhof-Schöneberg: Erprobung von Wärme- und Kältespeichertechnologien in öffentlichen Gebäuden ermöglichen – 1716/XXI
Jährlichen Bericht über die Verwendung von Fördermitteln zur Sanierung von Sportanlagen vorlegen – 1756/XXI
Verkehrssicherheit stärken – Tempoverstöße und Verkehrslärm in Lichtenrade eindämmen – 1760/XXI
Keine Kultur im Stadtraum mehr?! – 1901/XXI
Schulbescheide in einfacher Sprache 2.0 – 1913/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Öffentliche Toilette am Viktoria-Luise-Platz besser bekannt machen – 0545/XXI
Öffentliche Toiletten am Bayerischen Platz besser bekannt machen – 0549/XXI
Bezirkliche Veranstaltung und Preisverleihung im Rahmen des Berliner Pride-Zeitraums – 0983/XXI
Ruchlose Raserei auf dem Tauentzien endlich beenden – 1135/XXI
Fahrradverkehr in der Briesingstraße – 1755/XXI
Keine neuen Förderschulen in Tempelhof-Schöneberg – Inklusion vorantreiben – 1784/XXI
Abreißzettel „Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen“ in Toiletten bezirklicher Einrichtungen anbringen – 1792/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Wie ist die Situation der Patient*innen im neuen Krankenhaus für Maßregelvollzug am Kirchhainer Damm? – Gr. Anfrage (PDF)
Welche Strategie verfolgt das Bezirksamt für eine arbeitsfähige SE Facility Management? – Gr. Anfrage (PDF)
Berichte über den Stand der Barrierefreiheit aller öffentlich zugänglicher Bestandsbauten – Mdl. Anfrage (PDF)
Stillstand bei der Schulbaumaßnahme Friedenauer Gemeinschaftsschule – Mdl. Anfrage (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 18. Februar 2026
Anträge:
Gutes und sicheres Arbeiten für alle bezirklichen RSD-Fachkräfte! – 1897/XXI
Keine Kultur im Stadtraum mehr?! – 1901/XXI
Winterspielplätze auch in Friedenau und Lichtenrade einrichten – 1906/XXI
Transparenz von Bebauungsplanverfahren auch nach Übergang auf DiPlanBeteiligung nachhaltig sicherstellen – 1910/XXI
Schulbescheide in einfacher Sprache 2.0 – 1913/XXI
Kirchliche Immobilie für soziale und gemeinschaftliche Belange sichern – 1916/XXI
Klimatechnik im Rathaus Schöneberg endlich instand setzen – 1919/XXI
Bearbeitungsprozesse bei den Bürgerdiensten vereinfachen – 1922/XXI
Die Menschen bei der Innenentwicklung mitnehmen – 1924/XXI
Große Anfrage:
Mietenpolitik im Bezirk – passiert da überhaupt noch was? – 1933/XXI
Beschlussempfehlungen:
Weiße Rose als Spielstätte für kontinuierliches, professionelles Kinder- und Jugendtheater erhalten und weiterentwickeln – 1664/XXI
Klimafreundlicher Hitzeschutz: Passive Kühlung für bezirkliche Gebäude – 1658/XXI
Bezirkliche Immobilien im Klimawandel: Hitzeschutz und Prävention – 1711/XXI
Kulturelle Angebote im Haus am Kleistpark auch bei Beschädigung durch Baustelle sichern – 1752/XXI
Tempelhof-Schöneberg gedenkt Rosa von Praunheim – 1859/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Gesundheitsstandort Wenckebach – Krankenhausbeirat des Bezirkes bei Bedarfsanalyse und Weiterentwicklung beteiligen – 0160/XXI
Ziel- und Servicevereinbarungen transparent machen – 0525/XXI
Pilotprojekt der Parkläufer:innen im Volkspark Mariendorf verstetigen – 0728/XXI
Gesundheitscampus Wenckebach – Ausbildung und Versorgung zukunftssicher machen: Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe umsetzen – 0750/XXI
Neue Perspektiven für die marode Brunnenanlage auf dem Bayerischen Platz – 1617/XXI
„Sportmilliarde“ des Bundes auch für Tempelhof-Schöneberg nutzen – 1789/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Bildungs- und Teilhabeangebote für schulpflichtige Kinder in der Unterkunft BB-Hotel Fuggerstraße – Gr. Anfrage (PDF)
Mietenpolitik im Bezirk – passiert da überhaupt noch was – Gr. Anfrage (PDF)
Struktureller Raummangel an Schulen im Bezirk und seine Folgen für Unterricht und Betreuung – Mdl.Anfrage d. BV Martina Zander-Rade (PDF)
Wohnbaupotential an der Ullsteinstraße – Mdl. Anfrage von Boxberg (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 21. Januar 2026
Anträge:
Chancengerechtigkeit durch Bildung: Mascha-Kaléko-Schule in eine Gemeinschaftsschule entwickeln – 1856/XXI
Tempelhof-Schöneberg gedenkt Rosa von Praunheim – 1859/XXI
Das mobile Bürgeramt effizient nutzen – 1862/XXI
Erinnerung an das Verbot der Nutzung von Leihbibliotheken für jüdische Mitbürger*innen vom 2. August 1941 wachhalten – 1865/XXI
Wohnungen in der Potsdamer Straße 165/163 wieder dem Wohnungsmarkt zuführen – 1869/XXI
Mieter*innenberatung für bedürftige Menschen weiterhin übernehmen – 1873/XXI
Wahl von Bürgerdeputierten – 1877/XXI
Große Anfrage:
Bildungs- und Teilhabeangebote für schulpflichtige Kinder in der Unterkunft BB-Hotel Fuggerstraße – 1843/XXI
Beschlussempfehlungen:
Weiße Rose als Spielstätte für kontinuierliches, professionelles Kinder- und Jugendtheater erhalten und weiterentwickeln – 1664/XXI
Mariendorfer Damm endlich sicher queren: Eine Ampel für den Fuß- und Radverkehr II – 1667/XXI
Kiepertplatz in Marienfelde mit der Nachbarschaft gestalten – 1796/XXI
Kein Baustopp für neue Geflüchtetenunterkünfte in Berlin: Transparenz und Standards sicherstellen – 1823/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Gute Unterbringungen für Geflüchtete aus der Ukraine sicherstellen – 0127/XXI
Ein queeres Jugendzentrum für den Südwesten Berlins – 0264/XXI
Geflüchtetenunterkunft statt Leerstand – 0991/XXI
Gleiches Geld für gleiche Arbeit – 1100/XXI
Das Café Berio muss bleiben – 1127/XXI
Campus der Generationen: Versprechen gegenüber den Menschen im Schöneberger Norden einhalten – 1324/XXI
Ehemaliges Straßenbahndepot: Unternutzung und Leerstand vermeiden – realistische Entwicklungsoptionen anregen – 1607/XXI
Antwort des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Wohnen statt MUF in Tempelhof-Schöneberg? – Mdl. Anfrage d. BV Joswich (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 10. Dezember 2025
Anträge:
Baumgesetz gut umsetzen – 1788/XXI
Koordiniert mit anderen engagierten Bezirken gegen möbliertes Zeitwohnen vorgehen! – 1819/XXI
Kein Baustopp für neue Geflüchtetenunterkünfte in Berlin: Transparenz und Standards sicherstellen – 1823/XXI
Rad- und Fußverkehr in der Oberlandstraße besser schützen – Sofortmaßnahmen ergreifen – 1828/XXI
Denkmalschutz und Klimaschutz in Einklang bringen – 1830/XXI
Euref öffnen! – 1834/XXI
Drogenkonsummobil wieder nach Schöneberg – 1837/XXI
Toiletten für alle! – 1839/XXI
Verkaufsflächengröße in Lichtenrade mit Augenmaß – 1840/XXI
Wahl von Bürgerdeputierten – 1841/XXI
Große Anfragen:
Bildungs- und Teilhabeangebote für schulpflichtige Kinder in der Unterkunft BB-Hotel Fuggerstraße – 1843/XXI
Wie bringen wir unser Sozialamt aus der Krise? – 1846/XXI
Beschlussempfehlungen:
Kleine Anfragen aufwerten – 1679/XXI
Aufsuchende Straßensozialarbeit – 1758/XXI
Mitteilung zur Kenntnisnahme
Tätigkeitsbericht Sportstättenvergabeverfahren vorlegen – 0046/XXI
QR-Code für die Roten Bänke – 0663/XXI
WLAN-Rathäuser – 0695/XXI
Regenwasser nicht weiter verschwenden – 0700/XXI
Ein Ehrengrab für Lotte Backes – 1140/XXI
Räume für das Lernen für geflüchtete Menschen aus der Unterkunft am Columbiadamm und den Hangars schaffen – 1305/XXI
Erhalt des VBB Bus & Bahn-Begleitservice in Berlin Für inklusive Mobilität und Teilhabe – 1445/XXI
Leerstehende öffentliche Räume für Obdachlosennutzung zur Verfügung – 1454/XXI
Ein Schulgebäude des Bezirks kosten- und klimaneutral umbauen – das Angebot der Stiftung Denkmalschutz Berlin annehmen – 1466/XXI
Das Haus am Kleistpark vor Schäden bewahren – 1647/XXI
KiA*-Mittel auch für das Feld-Theater – 1764/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Wurde die Unfallkommission nach dem Todesfall an der Oberlandstraße sofort eingeschaltet? – Mdl. Anfrage von Boxberg (PDF)
Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand des Projekts „Haus der Teilhabe“ in Tempelhof-Schöneberg – Mdl. Anfrage Losert (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 19. November 2025
Anträge:
Vergabe von Sondermitteln – 1779/XXI
Vergabe von Sondermitteln Mann-o-Meter – 1782/XXI
Keine neuen Förderschulen in Tempelhof-Schöneberg – Inklusion vorantreiben – 1784/XXI
Baumgesetz gut umsetzen – 1788/XXI
Abreißzettel „Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen“ in Toiletten bezirklicher Einrichtungen anbringen – 1792/XXI
Kiepertplatz in Marienfelde mit der Nachbarschaft gestalten – 1796/XXI
Wahl von Bürgerdeputierten – 1799/XXI
Beschlussempfehlungen:
Demenz: So geht niedrigschwellige Unterstützung für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen! – 1676/XXI
Mitteilung zur Kenntnisnahme:
Abstandssicherheitskampagne zum Schutze von Radfahrer*innen – bezirkliche Fahrzeugflotte mit Aufklebern und Informationen zu den Regeln der StVO ausstatten – 1175/XXI
Der 8. Mai soll Feiertag in Berlin werden – 1221/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Ressourcenbedarf des Bezirks zur Umsetzung des Landesaktionsplans zur Istanbul-Konvention – Mdl.Anfrage der BV Losert (PDF-Datei)
Das geplante Jugendzentrum am Werner-Voß-Damm – Mdl. Anfrage von Boxberg (PDF)
„Odenwaldstraße 1“ – Mdl. Anfrage Marijke Höppner (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 15. Oktober 2025
Anträge:
Mehr Aufzüge am Bahnhof Buckower Chaussee – 1748/XX
Kulturelle Angebote im Haus am Kleistpark auch bei Beschädigung durch Baustelle sichern – 1752/XXI
Wie geht’s weiter mit den Sportstätten? Jährlicher Gesamtüberblick – 1756/XXI
Verkehrssicherheit stärken – Tempoverstöße und Verkehrslärm in Lichtenrade eindämmen – 1760/XXI
KiA*-Mittel auch für das Feld-Theater – 1764/XXI
Beschlussempfehlungen:
Leerstehende öffentliche Räume für Obdachlosennutzung zur Verfügung stellen – 1454/XXI
Smiley System beibehalten, Verbraucherschutz stärken! – 1626/XXI
Installation moderner Regenauffangsysteme an Schulen zur ökologischen und pädagogischen Nutzung – 1670/XXI
Ein Vogelparadies entstehen lassen – 1673/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Informationstafel zu Gerda und Wolfgang Szepansky – 2294/XXI
Gedenken an Hatun Sürücü – 0926/XXI
Bildschmuck der Brandenburghalle fachgerecht kennzeichnen – 1138/XXI
Ehrenamt statt Einsamkeit – 1142/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Weniger Sicherheit – mehr Lärm: Senat kippt Tempo 30 – Mdl.Anfrage d. BV Astrid Bialluch-Liu (PDF)
Erneuerung der Flutlichtanlage im Volkspark Mariendorf – Mdl.Anfrage d. BV Dr. Christopher Peter (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 01. Oktober 2025
Anträge:
Belziger Straße fußverkehrsfreundlich gestalten – 1562/XXI
Weiße Rose als Spielstätte für kontinuierliches, professionelles Kinder- und Jugendtheater erhalten und weiterentwickeln – 1664/XXI
Lärmschutz in der Kleiststraße – Tempo 30 anordnen – 1705/XXI
Beschlussempfehlungen:
Königskolonnaden am Kleistpark sichern – 1343/XXI
Parkmanagement finanziell sichern – Arbeit der Parkläufer*innen langfristig erhalten – 1584/XXI
Pflegesituation im Bezirk verbessern – Möglichkeiten des SGB XI, § 123 nutzen – 1610/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Tempolimit vor Schulen? – Mdl. Anfrage d. BV Wolfsturm (PDF)
Bearbeitungsstand der Wohngeldanträge im Bezirk – Mdl. Anfrage d. BV Mateskovic (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 17. September 2025
Anträge:
Unterstützung der AHA – queere Räume schützen – 1557/XXI
Belziger Straße fußverkehrsfreundlich gestalten – 1562/XXI
Das Haus am Kleistpark vor Schäden bewahren – 1647/XXI
Weiße Rose als Spielstätte für kontinuierliches, professionelles Kinder- und Jugendtheater erhalten und weiterentwickeln – 1664/XXI
Tempo 30 muss bleiben – für bessere Luftqualität, mehr Verkehrssicherheit und Lebensqualität – 1699/XXI
Lärmschutz in der Kleiststraße – Tempo 30 anordnen – 1705/XXI
Schulen im Klimawandel: Hitzeschutz und Prävntion – 1711/XX
Förderung innovativer Energielösungen in Tempelhof-Schöneberg: Erprobung von Wärme- und Kältespeichertechnologien in öffentlichen Gebäuden ermöglichen – 1716/XXI
Denkmalschutz für die Flora – 1720/XXI
Beschlussempfehlungen:
Königskolonnaden am Kleistpark sichern – 1343/XXI
Parkmanagement finanziell sichern – Arbeit der Parkläufer*innen langfristig erhalten – 1584/XXI
Projekt für Dialogformat und Demokratiebildung mit Fokus Nahostkonflikt – 1239/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Klimaanpassung durch Entsiegelung – Tempelhof-Schöneberg zukunftsfit machen – 0481/XXI
Bessere Beleuchtung in der Frobenstraße für Sexarbeitende – 0944/XXI
Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie rechtssicher ausgestalten – 0973/XXI
Queere Obdachlose im Blick – 1132/XXI
Haushaltswirtschaft mit Augenmaß: Soziale Infrastruktur schützen und erhalten – 1262/XXI
Leben retten durch Schwimmen! Infrastruktur jetzt schaffen! – 1401/XXI
Newsletter für Senior*innenarbeit – 1413/XXI
Ehemalige Hausmeisterwohnung im Rathaus Tempelhof sinnvoll nutzen – 1417/XXI
Wahlrecht für Obdachlose stärken – 1482/XXI
Projekt Brillenboxen auch für Tempelhof-Schöneberg – 1500/XXI
Auf dem Weg zum smarten Bürgeramt: Kontaktlose Dokumentenausgabe ermöglichen – 1579/XXI
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 16. Juli 2025
Anträge:
Unterstützung der AHA – queere Räume schützen – 1557/XXI
Belziger Straße fußverkehrsfreundlich gestalten – 1562/XXI
Das Haus am Kleistpark vor Schäden bewahren – 1647/XXI
Angebote der Seniorenfreizeitstätten verbessern – 1651/XXI
Fußverkehr sichtbar und sicher machen – auch in Fahrradstraßen – 1654/XXI
Klimafreundlicher Hitzeschutz: Passive Kühlung für bezirkliche Gebäude – 1658/XXI
„Geisterhaus Friedenau“ – das Treuhänder-Pilotprojekt des Senats – ein möglicher Weg gegen Leerstand oder eine Sackgasse? – 1661/XXI
Weiße Rose als Spielstätte für kontinuierliches, professionelles Kinder- und Jugendtheater erhalten und weiterentwickeln – 1664/XXI
Mariendorfer Damm endlich sicher queren: Eine Ampel für den Fuß- und Radverkehr II – 1667/XXI
Installation moderner Regenauffangsysteme an Schulen zur ökologischen und pädagogischen Nutzung – 1670/XXI
Ein Vogelparadies entstehen lassen – 1673/XXI
Demenz: So geht niedrigschwellige Unterstützung für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen! – 1676/XXI
Kleine Anfragen aufwerten – 1679/XXI
Beschlussempfehlungen:
Königskolonnaden am Kleistpark sichern – 1343/XXI
Parkmanagement finanziell sichern – Arbeit der Parkläufer*innen langfristig erhalten – 1584/XXI
Graffiti weg, aber wie? – 1586/XXI
Befristete möblierte Vermietung in Milieuschutzgebieten grundsätzlich untersagen – 1574/XXI (Dringlich)
Gemeinsam stark gegen Miethaie: digitale Erfassung der Ferienwohnungen und möblierten Wohnungen – 1589/XXI (Dringlich)
Wohnungsbau An der Urania 4-10 planungsrechtlich ermöglichen – 1614/XXI (Dringlich)
Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Senatsmittel nicht ausgeschöpft? – Mdl. Anfrage d. BV von Boxberg (PDF)
Grundwasserabsenkung – die Folgen? – Mdl. Anfrage d. BV von Boxberg (PDF)
Investitionsprogramm Ganztagsausbau – Mdl. Anfrage d. BV Dr. Peter (PDF)
Vision Zero rückwärts: Tempo 50 statt Kinderschutz – Mdl. Anfrage d. BV Zander-Rade (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 25. Juni 2025
Anträge:
Unterstützung der AHA – queere Räume schützen – Drucksache 1557/XXI
Belziger Straße fußverkehrsfreundlich gestalten – Drucksache 1562/XXI
Informationsveranstaltung zur Geflüchtetenunterkunft am Sangerhauser Weg – Drucksache 1591/XXI
Kiezblocks weiterfinanzieren – Bezirke brauchen Planungssicherheit statt – Drucksache 1597/XXI
Online-Meldeformular für Verstöße in Milieuschutzgebieten einrichten – Drucksache 1600/XXI
Ehemaliges Straßenbahndepot: Unternutzung und Leerstand vermeiden – realistische Entwicklungsoptionen anregen – Drucksache 1607/XXI
Pflegesituation im Bezirk verbessern – Möglichkeiten des SGB XI, § 123 nutzen – Drucksache 1610/XXI
Wohnungsbau An der Urania 4-10 planungsrechtlich ermöglichen – Drucksache 1614/XXI
Bebauungsplan 7-100 VE – Wohnungen statt leerstehende Büros – Drucksache 1618/XXI
Wahl von Bürgerdeputierten – Drucksache 1621/XXI
Große Anfrage:
Sozialstandards ade – welche Auswirkungen haben die Kürzungspläne des Senats auf die sozialpolitische Situation in Tempelhof-Schöneberg? – Drucksache 1505/XXI
Beschlussempfehlungen:
Königskolonnaden am Kleistpark sichern – Drucksache 1343/XXI
Ehrenamt statt Einsamkeit – Drucksache 1142/XXI
Förderung geschlechtlicher Vielfalt auch in der BVV sichtbar machen: Einführung geschlechtsneutraler Anredeformen auf BVV-Vordrucken – Drucksache 1265/XXI
Erhalt des VBB Bus & Bahn-Begleitservice in Berlin Für inklusive Mobilität und Teilhabe – Drucksache 1445/XXI
Einrichtung von Grünpfeil-Verkehrszeichen für den Radverkehr am Prellerweg – Drucksache 1493/XXI
Parkmanagement finanziell sichern – Arbeit der Parkläufer*innen langfristig erhalten – Drucksache 1584/XXI
Erinnerung an eine furchtbare Firmengeschichte – Drucksache 1590/XXI
Mitteilung zur Kenntnisnahme:
Fair spielen in der Schule – Drucksache 0493/XX
Digitale Parkraumüberwachung in Tempelhof – Drucksache 0123/XXI
Schaffung von Infrastruktur für vulnerable Gruppen im Kurfürstenkiez – Drucksache 1153/XXI
Das denkmalgeschützte Straßenbahndepot zügig freiziehen und besser nutzen – Drucksache 1287/XXI
Vermietung von bezirkseigenen Immobilien transparent gestalten – Drucksache 1421/XXI
Das Bildungsangebot von BIG-Prävention langfristig erhalten – Drucksache 1446/XXI
Kahlschlag im Kulturbereich verhindern – freie Künstler*innen weiterhin unterstützen – Drucksache 1462/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Sozialstandards ade – welche Auswirkungen haben die Kürzungspläne des Senats auf die sozialpolitische Situation in Tempelhof-Schöneberg? – Große Anfrage der Fraktion Grüne (PDF)
Wenn das Becken leer bleibt: Folgen der Havarie in der Schwimmhalle Schöneberg“ – Mdl.Anfrage BV Zander-Rade (PDF)
Ist professionelles Kinder- und Jugendtheater in der Weißen Rose möglich? – Mdl.Anfrage BV von Boxberg (Docx)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 21. Mai 2025
Anträge:
Projekt Brillenboxen auch für Tempelhof-Schöneberg – Drucksache 1500/XXI
Unterstützung der AHA – queere Räume schützen – Drucksache 1557/XX
Belziger Straße fußverkehrsfreundlich gestalten – Drucksache 1562/XXI
Digitale Parkraumüberwachung in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache 1568/XXI
Befristete möblierte Vermietung in Milieuschutzgebieten grundsätzlich untersagen – Drucksache 1574/XXI
Auf dem Weg zum smarten Bürgeramt: Kontaktlose Dokumentenausgabe ermöglichen – Drucksache 1579/XXI
Ein Wappen für Penzberg – Drucksache 1582/XX
Parkmanagement finanziell sichern – Arbeit der Parkläufer*innen langfristig erhalten – Drucksache 1584/XXI
Graffiti weg, aber wie? – Drucksache 1586/XXI
Berliner Bäder-Betriebe in die Pflicht nehmen 2.0 – Bürgerinnen und Bürger über aktuelle Planungen für das Kombibad Mariendorf informieren – Drucksache 1588/XXI
Gemeinsam stark gegen Miethaie: digitale Erfassung der Ferienwohnungen und möblierten Wohnungen – Drucksache 1589/XXI
Erinnerung an eine furchtbare Firmengeschichte – Drucksache 1590/XXI
Informationsveranstaltung zur Geflüchtetenunterkunft am Sangerhauser Weg – Drucksache 1591/XXI
Große Anfragen:
Sozialstandards ade – welche Auswirkungen haben die Kürzungspläne des Senats auf die sozialpolitische Situation in Tempelhof-Schöneberg? – Drucksache 1505/XXI
Beschlussempfehlungen:
Königskolonnaden am Kleistpark sichern – Drucksache 1343/XXI
Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für Tempelhof-Schöneberg – Drucksache 0503/XXI
Ein Schulgebäude des Bezirks kosten- und klimaneutral umbauen – das Angebot der Stiftung Denkmalschutz Berlin annehmen – Drucksache 1466/XXI
Mitteilung zur Kenntnisnahme:
Familienfreundliche Arbeitszeitmodelle auch für Reinigungsdienstleistungen schaffen – Drucksache 0724/XXI
Eine Ehrung für Wilhelmine (Minna) Diederich – Drucksache 1210/XXI
Eine Ehrung für Gertrud (Trude) Klühs – Drucksache 1223/XXI
Sportstätten sichern, Sport für alle ermöglichen – gegen den Kahlschlag des Sportstättensanierungsprogramms – Drucksache 1347/XXI
Antisemitismusprävention an Berliner Schulen sichern – Förderung der KIgA e.V. fortsetzen! – Drucksache 1441/XXI
Kahlschlag bei der Bildung – Finanzierung der Urania Berlin sicherstellen – Drucksache 1464/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Anträge auf Hilfe zur Pflege zügig bearbeiten – Mdl. Anfrage d. BV von Boxberg (docx)
Auf dem Weg zur Schwammstadt? – Mdl. Anfrage d. BV von Boxberg (pdf)
Wie geht es weiter in der Görresstraße 23 in Friedenau? – Mdl. Anfrage d. BV von Boxberg (pdf)
Barrierefreiheit in öffentlichen Liegenschaften des Bezirks Tempelhof–Schöneberg, resp. in bezirklichen Sportstätten und Schulen – Gr. Anfrage Fraktion Bü90/Grüne (pdf)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 9. April 2025
Anträge:
Regenbogen-Familien-Beratung langfristig erhalten – Drucksache – 1477/XXI
Mietwucher bekämpfen: Bürger:innen besser unterstützen – Drucksache – 1480/XXI
Wahlrecht für Obdachlose stärken – Drucksache – 1482/XXI
Transparenz statt Chaos auf dem Tempelhofer Damm – Drucksache – 1485/XXI
Für den Erhalt des Berliner Bonusprogramms – Chancengleichheit sichern und Bildungsbenachteiligungen abbauen – Drucksache – 1489/XXI
Einrichtung von Grünpfeil-Verkehrszeichen für den Radverkehr am Prellerweg – Drucksache – 1493/XXI
Genehmigungen zum Leerstand und zum Abriss überprüfen – Drucksache – 1497/XXI
Projekt Brillenboxen auch für Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1500/XXI
Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), hier: verbindliche Regelung zur Handhabung von Großen Anfragen (§ 38) – Drucksache – 1502/XXI
Große Anfrage:
Sozialstandards ade – welche Auswirkungen haben die Kürzungspläne des Senats auf die sozialpolitische Situation in Tempelhof-Schöneberg? – Drucksache – 1505/XXI
Beschlussempfehlung:
Königskolonnaden am Kleistpark sichern – Drucksache – 1343/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Frauen haben Vorrang: Grünanlage Wolffring nach der Grafikerin und Widerstandskämpferin Elisabeth Schumacher benennen – Drucksache – 0151/XXI
Mali und Igel-Platz als Grünanlage widmen und benennen – Drucksache – 0210/XXI
Tempelhof-Schöneberg zum Pflücken – Nachhaltig, gesund und für alle da – Drucksache – 1216/XXI
Die Neue Mitte Tempelhof muss jetzt kommen! – Drucksache – 1293/XXI
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 19. März 2025
Anträge:
Ehemalige Hausmeisterwohnung im Rathaus Tempelhof sinnvoll nutzen – Drucksache – 1417/XXI
Antisemitismusprävention an Berliner Schulen sichern – Förderung der KIgA e.V. fortsetzen! – Drucksache – 1441/XXI
Das Bildungsangebot von BIG-Prävention langfristig erhalten – Drucksache – 1446/XXI
Frauen in den BVV-Saal – Frauen-Portraits II – Drucksache – 1450/XXI
Leerstehende öffentliche Räume für Obdachlosennutzung zur Verfügung stellen – Drucksache – 1454/XXI
Keine Einsparungen auf Kosten der Inklusion – Förderstunden nach Bedarf statt Deckelung – Drucksache – 1459/XXI
Kahlschlag im Kulturbereich verhindern – freie Künstler*innen weiterhin unterstützen – Drucksache – 1462/XXI
Kahlschlag bei der Bildung – Finanzierung der Urania Berlin sicherstellen – Drucksache – 1464/XXI
Ein Schulgebäude des Bezirks kosten- und klimaneutral umbauen – das Angebot der Stiftung Denkmalschutz Berlin annehmen – Drucksache – 1466/XXI
Große Anfragen:
Solaranlagen auf Schuldächer: Fällt der Klimaschutz in Tempelhof-Schöneberg hinten runter? – Drucksache – 1274/XXI
Zukunftssichere Schulplanung: Integration von Willkommensklassen und Kapazitätsbedarf transparent gestalten – Drucksache – 1350/XXI
Konsequenzen der OVG-Grundsatzurteile: Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäu-den in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1385/XXI
Knappen Wohnraum schützen – aber wie? – Drucksache – 1386/XXI
Kahlschlag für eine Baustelle – was bedeutet die Kehrtwende am Tempelhofer Damm für Anwohnende und Stadtökologie? – Drucksache – 1470/XX
Beschlussempfehlungen:
Königskolonnaden am Kleistpark sichern – Drucksache – 1343/XXI
Energiesparsamer, mitarbeiterfreundlicher und klimaschonender Busbetriebshof – Drucksache – 1309/XXI
Sportstätten sichern, Sport für alle ermöglichen – gegen den Kahlschlag des Sportstättensanierungsprogramms – Drucksache – 1347/XXI
Vermietung von bezirkseigenen Immobilien transparent gestalten – Drucksache – 1421/XXI
Leben retten durch Schwimmen! Infrastruktur jetzt schaffen! – Drucksache – 1401/XXI
Mitteilung zur Kenntnisnahme:
Frauen haben Vorrang: Straße 40 in Lichtenrade nach Ottilie Ehlers-Kollwitz benennen – Drucksache – 0219/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Kahlschlag für eine Baustelle – was bedeutet die Kehrtwende am Tempelhofer Damm für Anwohnende und Stadtökologie? – Gr. Anfrage Fraktion Bü90/Grüne (PDF) mit Anlage
Zukunftssichere Schulplanung: Integration von Willkommensklassen und Kapazitätsbedarf transparent gestalten – Gr. Anfrage Fraktion Bü90/Grüne (PDF)
Abrissgenehmigung Rheingaustraße – MDL. Anfrage von Boxberg (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 19. Februar 2025
Anträge:
Leerstehende Räume des Wenckebach-Klinikums als Unterkunft obdachloser Menschen – Drucksache – 1376/XXI
Leben retten durch Schwimmen! Infrastruktur jetzt schaffen! – Drucksache – 1401/XXI
Betroffene von Eigenbedarfskündigungen unterstützen – Drucksache – 1406/XXI
Maßnahmen zur Sensibilisierung und Prävention von Antisemitismus in Kindertagesstätten – Drucksache – 1412/XXI
Ehemalige Hausmeisterwohnung im Rathaus Tempelhof sinnvoll nutzen – Drucksache – 1417/XXI
Vermietung von bezirkseigenen Immobilien transparent gestalten – Drucksache – 1421/XXI
Große Anfragen:
Solaranlagen auf Schuldächer: Fällt der Klimaschutz in Tempelhof-Schöneberg hinten runter? – Drucksache – 1274/XXI
Zukunftssichere Schulplanung: Integration von Willkommensklassen und Kapazitätsbedarf transparent gestalten – Drucksache – 1350/XXI
Konsequenzen der OVG-Grundsatzurteile: Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäu-den in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1385/XXI
Knappen Wohnraum schützen – aber wie? – Drucksache – 1386/XXI
Wann wird Tempelhof-Schöneberg eine kinderfreundliche Kommune? – Drucksache – 1437/XXI
Beschlussempfehlungen:
B-Plan 7-76 umsetzen und städtebauliche Entwicklung im Sinne der BVV-Beschlüsse einleiten – Drucksache – 1174/XXI
Eine Ehrung für Gertrud (Trude) Klühs – Drucksache – 1223/XXI
Königskolonnaden am Kleistpark sichern – Drucksache – 1343/XXI
LKW-Parkverbot in der Säntisstraße – Drucksache – 1348/XXI
Cannabis-Modellprojekt auch in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1374/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Erinnerungstafeln in Lichtenrade – gegen das Vergessen – Drucksache – 1204/XXI
Ausstellung „Spurensuche Demokratie“ dauerhaft zeigen – Drucksache – 1259/XXI
Rettet die Gartenarbeitsschulen – Umweltbildung darf nicht sterben – Drucksache – 1333/XXI
Genug ist genug – stadtweites Böllerverbot für Berlin jetzt! – Drucksache – 1368/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Wann wird Tempelhof-Schöneberg eine kinderfreundliche Kommune? – Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN (DOCX)
#Wie begegnet das Bezirksamt dem Schulplatzmangel für Kinder im Autismusspektrum? – Mdl. Anfrage BV Zander-Rade (PDF)
Absurde Statistik: Warum werden nicht-barrierefreie Wahllokale als barrierefrei gezählt? – Mdl. Anfrage BV Joswich (PDF)
Klima- und kostenneutrale Wärmeversorgung einer Schule vom Bezirksamt abgelehnt? – Mdl. Anfrage BV von Boxberg (PDF)
Bildung: Kooperation des LSAs und der Berliner Aids-Hilfe als Wegweiser – Mdl. Anfrage BV Joswich (PDF)
Gründe für die Absage des Musikfestivals für Jugendliche aus unseren Partnrtstädten darstellen – Mdl. Anfrage BV von Boxberg (DOCX)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 15. Januar 2025
Anträge:
Sportstätten sichern, Sport für alle ermöglichen – gegen den Kahlschlag des Sportstättensanierungsprogramms – Drucksache – 1347/XXI
Genug ist genug – stadtweites Böllerverbot für Berlin jetzt! – Drucksache – 1368/XXI
Cannabis-Modellprojekt auch in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1374/XXI
Große Anfragen:
Zukunftssichere Schulplanung: Integration von Willkommensklassen und Kapazitätsbedarf transparent gestalten – Drucksache – 1350/XXI
Konsequenzen der OVG-Grundsatzurteile: Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäu-den in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1385/XXI
Knappen Wohnraum schützen – aber wie? – Drucksache – 1386/XXI
Wohnraum statt Leerstand – Drucksache – 1387/XXI
Beschlussempfehlungen:
„Fußgängerzone – Radfahrende zu Gast“-Zeichen auch in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1222/XXI
Integrationsfonds sichern und wieder in die bezirklichen Haushalte bringen – Drucksache – 1301/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Schulbescheide in einfacher Sprache – Drucksache – 1164/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen:
Wohnraum statt Leerstand – Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN (PDF)
„Räume des Bezirksamtes für Wahlkampfzwecke?“ – Mdl. Anfrage des BV Bertram von Boxberg (PDF)
Leistungseinschränkungen aufgrund der Vorgaben des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes – Mdl. Anfrage BV Hofer-Hutter (DOCX)
„Keine Räume für Weiterbildung“ – Mdl. Anfrage des BV von Boxberg (PDF)
Rechtswidriger Leerstand? – Mdl. Anfrage BV von Boxberg (DOCX)
Sind die Bürgeramtsstandorte Schöneberg, Tempelhof und Lichtenrade auf die Neuerungen vorbereitet? – Mdl. Anfrage BV Elias Joswich (DOCX)
Allris 3.0 ohne Support: Folgen für die Bezirke und Perspektiven für Allris 4.0 – Mdl. Anfrage der BV Zander-Rade (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 11. Dezember 2024
Anträge:
Städtebauförderung transparent darstellen – Drucksache – 1296/XXI
Campus der Generationen: Versprechen gegenüber den Menschen im Schöneberger Norden einhalten – Drucksache – 1324/XXI
Gegen das verantwortungslose Kaputtsparen unserer Stadt – Drucksache – 1330/XXI
Rettet die Gartenarbeitsschulen – Umweltbildung darf nicht sterben – Drucksache – 1333/XXI
Ersatz für den Kletterfelsen schaffen – Drucksache – 1337/XXI
Der Goldene Saal und seine Geschichte – Drucksache – 1341/XXI
Königskolonnaden am Kleistpark sichern – Drucksache – 1343/XXI
Erweiterung des Tramnetzes nicht stoppen – Drucksache – 1345/XXI
Sportstätten sichern, Sport für alle ermöglichen – Drucksache – 1347/XXI
LKW-Parkverbot in der Säntisstraße – Drucksache – 1348/XXI
Große Anfragen:
Solaranlagen auf Schuldächer: Fällt der Klimaschutz in Tempelhof-Schöneberg hinten runter? – Drucksache – 1274/XXI
Zukunftssichere Schulplanung: Integration von Willkommensklassen und Kapazitätsbedarf transparent gestalten – Drucksache – 1350/XXI
Beschlussempfehlungen:
City West – Eingang Ost: Leerstand Bayreuther Str. 42 – Drucksache – 1176/XXI
Tempelhof-Schöneberg zum Pflücken – Nachhaltig, gesund und für alle da – Drucksache – 1216/XXI
Queere Obdachlose im Blick – Drucksache – 1132/XXI
„Fußgängerzone – Radfahrende zu Gast“-Zeichen auch in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1222/XXI
Ausstellung „Spurensuche Demokratie“ dauerhaft zeigen – Drucksache – 1259/XXI
Tempelhof-Schöneberg aktiv gegen Einsamkeit – Drucksache – 1169/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Ausreichend Hundeauslaufplätze für Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 0446/XXI
Wiederherstellung und Inbetriebnahme der Brunnenanlage auf dem Bayerischen Platz – Drucksache – 0665/XXI
Seniorinnenarbeit stärken: Mehr Angebote für queere Frauen – Drucksache – 0993/XXI
„Einfach mal machen“ – Rekommunalisierung der Schulreinigung endlich vorantreiben – Drucksache – 1121/XXI
Jüdische Geschichte in Mariendorf sichtbarer machen – Drucksache – 1250/XXI
Eine Gedenktafel für die Schöneberger Widerstandskämpferin Hedwig Neumann – Drucksache – 1251/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Lösungsvorschlag im Verkehrskonzept Schöneberger Linse – Mdl. Anfrage v. Boxberg (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 20. November 2024
Anträge:
Das denkmalgeschützte Straßenbahndepot zügig freiziehen und besser nutzen – Drucksache – 1287/XXI
Die Neue Mitte Tempelhof muss jetzt kommen! – Drucksache – 1293/XXI
Städtebauförderung transparent darstellen – Drucksache – 1296/XXI
Integrationsfonds sichern und wieder in die bezirklichen Haushalte bringen – Drucksache – 1301/XXI
Räume für das Lernen für geflüchtete Menschen aus der Unterkunft am Columbiadamm und den Hangars schaffen – Drucksache – 1305/XXI
Verkehrssicherheit verbessern – Fahrradstraße in der Torgauer Straße einrichten – Drucksache – 1307/XXI
Energiesparsamer, mitarbeiterfreundlicher und klimaschonender Busbetriebshof – Drucksache – 1309/XXI
Wie geht es weiter mit dem Campus der Generationen? – Drucksache – 1312/XXI
Wahl von Bürgerdeputierten – Drucksache – 1311/XXI
Große Anfragen:
Solaranlagen auf Schuldächer: Fällt der Klimaschutz in Tempelhof-Schöneberg hinten runter? – Drucksache – 1274/XXI
Wie geht es weiter mit dem Campus der Generationen? – Drucksache – 1312/XXI
Beschlussempfehlungen:
Erinnerungstafeln in Lichtenrade – gegen das Vergessen – Drucksache – 1204/XXI
Eine Ehrung für Wilhelmine (Minna) Diederich – Drucksache – 1210/XXI
Eine Ehrung für Gertrud (Trude) Klühs – Drucksache – 1223/XXI
Vergabe von Sondermitteln für Einrichtung mit karitativer Ausrichtung – Drucksache – 1283/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Fortführung sog. Profil-Willkommensklassen in Schöneberg (ehem. Teske-Schule) zugunsten dezentraler Lernförderung beenden – Drucksache – 0767/XX
Erinnerung an das Maison de Santé wachhalten – Drucksache – 0172/XXI
Just Say Yes! Trauungen im Goldenen Saal wieder ermöglichen – Drucksache – 0638/XXI
Alt-Mariendorf städtebaulich weiterentwickeln – Drucksache – 0965/XXI
Regenbogenbänke für Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1071/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Große und Mündliche Anfragen
Wann kommt der Frauen-Gesundheitsbericht? – Mdl. Anfrage BV Hover-Hutter (DOCX)
Wie geht es weiter mit dem Campus der Generationen? – Gr. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN (PDF)
Bleibt die Naturschutzstation Marienfelde arbeitsfähig? – Mdl. Anfrage BV Hofer-Hutter (PDF)
Rechenzentrum am Nahmitzer Damm 12 – Mdl. Anfrage BV von Boxberg (PDF)
Wie geht es mit dem Bürgeramt Lichtenrade weiter? – Mdl. Anfrage BV Mateskovic (PDF)
Ist der Bezirk auf eine Neuwahl vorbereitet? – Mdl. Anfrage BV Mateskovic (PDF)
Berichtspflichten nachkommen – Mdl. Anfrage BV von Boxberg (PDF)
Rettungswege gefährdet? – Mdl. Anfrage BV von Boxberg (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 16. Oktober 2024
Anträge:
Senat streicht Radschnellverbindungen – Teltow-Kanal-Route (RSV 6) weiterplanen und umsetzen – Drucksache – 1226/XXI
Jüdische Geschichte in Mariendorf sichtbarer machen – Drucksache – 1250/XXI
Nacht- und Sozialcafé Bülowstraße 91 – Drucksache – 1255/XXI
Ausstellung „Spurensuche Demokratie“ dauerhaft zeigen – Drucksache – 1259/XXI
Bürgeramt für zu Hause – Drucksache – 1261/XXI
Förderung geschlechtlicher Vielfalt auch in der BVV sichtbar machen: Einführung geschlechtsneutraler Anredeformen auf BVV-Vordrucken – Drucksache – 1265/XX
Große Anfragen:
Tagesreinigung als Beitrag für Gute Arbeit – Drucksache – 1177/XXI
Stopp oder Aus bei Zuwendungen und Zuschüssen in 2025? – Drucksache – 1271/XXI
Solaranlagen auf Schuldächer: Fällt der Klimaschutz in Tempelhof-Schöneberg hinten runter? – Drucksache – 1274/XXI
Beschlussempfehlungen:
Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen – Drucksache – 0941/XXI
Anteil von energieeffizienten Leuchtmitteln in öffentlichen Gebäuden schnell erhöhen – Drucksache – 0987/XXI
Transfairkaufhaus eröffnen – Drucksache – 1794/XX
Schulbescheide in einfacher Sprache – Drucksache – 1164/XXI
Frauen ins Ehrenamt – Drucksache – 1172/XXI
Tempelhof-Schöneberg zum Pflücken – Nachhaltig, gesund und für alle da – Drucksache – 1216/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Training in den Jugendverkehrsschulen rettet Leben – Drucksache – 1683/XX
Schulwegsicherung für die Neumarkgrundschule – Drucksache – 0345/XXI
Bürgerversammlungen zu den Bauvorhaben der Bundesverwaltung in der Marienfelder Feldmark – Drucksache – 0714/XXI
Zukunft des Grundstücks Hauptstraße 162/Willmanndamm 22 kooperativ und gemeinbedarforientiert weiterentwickeln – Drucksache – 0923/XXI
Obdachlosigkeit in Tempelhof-Schöneberg: Mehr Angebote für Menschen aus dem slawischen Sprachraum – Drucksache – 1158/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Große und Mdl. Anfragen:
Stopp oder Aus bei Zuwendungen und Zuschüssen in 2025? (PDF-Datei)
Tagesreinigung als Beitrag für Gute Arbeit (PDF-Datei)
Reinigung im Interkulturellen Haus und in Schulen (PDF-Datei)
Barrierefreiheit in den Sitzungsräumen im Rathaus Schöneberg (PDF-Datei)
Einrichtung von Willkommensklassen im Zuge der geplanten Unterkunft für Geflüchtete am Sangershauser Weg (PDF-Datei)
Sportstättensanierung 2023 (PDF-Datei)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 18. September 2024
Anträge:
Erinnerungstafeln in Lichtenrade – gegen das Vergessen – Drucksache – 1204/XX
Eine Ehrung für Wilhelmine (Minna) Diederich – Drucksache – 1210/XXI
Tempelhof-Schöneberg zum Pflücken – Nachhaltig, gesund und für alle da – Drucksache – 1216/XXI
„Fußgängerzone – Radfahrende zu Gast“-Zeichen auch in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1222/XXI
Eine Ehrung für Gertrud (Trude) Klühs – Drucksache – 1223/XXI
Senat streicht Radschnellverbindungen – Teltow-Kanal-Route (RSV 6) weiterplanen und umsetzen – Drucksache – 1226/XXI
Gegen das Grau: Street Art in den neuen Unterführungen in Lichtenrade – Drucksache – 1229/XXI
Wahl von Bürgerdeputierten – Drucksache – 1231/XXI
Große Anfragen:
Tagesreinigung als Beitrag für Gute Arbeit – Drucksache – 1177/XXI
Schulmittagessen – alles lecker oder was? – Drucksache – 1235/XXI
Beschlussempfehlungen:
Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen – Drucksache – 0941/XXI
Anteil von energieeffizienten Leuchtmitteln in öffentlichen Gebäuden schnell erhöhen – Drucksache – 0987/XXI
Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld erhalten – Drucksache – 1064/XXI
Bildschmuck der Brandenburghalle fachgerecht kennzeichnen – Drucksache – 1138/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Ein Ehrengrab für Helga Goetze – Drucksache – 0108/XXI
Zweite Chance für ein mobiles Bürgeramt in Marienfelde – Drucksache – 0523/XXI
Scooter-Meldung einfacher und effizienter machen – Drucksache – 0631/XXI
Mariendorfer Damm endlich sicher queren: Eine Ampel für den Fuß- und Radverkehr – Drucksache – 0660/XXI
Flächen für produzierendes Gewerbe besser schützen! – Drucksache – 0721/XXI
Inklusionssport fördern – Drucksache – 0897/XXI
Verkehrssicherheit gewährleisten: Tempo 30 auf Tempelhof-Schönebergs Hauptstraßen nicht abordnen – Drucksache – 0945/XXI
Fußverkehr in Berlin endlich ernst nehmen: Fußverkehrsplan verabschieden – Drucksache – 0980/XXI
Ein Drittel Straßenbahndepot für den Bezirk – Drucksache – 1055/XXI
Änderung der Rahmenbedingungen zur Vergabe des Green Buddy Awards – Drucksache – 1096/XXI
Nach der Wahl ist vor der Wahl – Suche nach barrierefreien Wahllokalen intensivieren – Drucksache – 1124/XXI
Ein Ehrengrab für Lotte Backes – Drucksache – 1140/XXI
Theater Morgenstern – Planungssicherheit bieten – Drucksache – 1162/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Schulmittagessen – alles lecker oder was – Mdl.Anfrage der BV Zander-Rade (PDF-Datei)
Umsteiger an der Yorckstraße für Jugendarbeit nutzbar machen – Mdl.Anfrage BV von Boxberg (PDF-Datei)
Haus der Jugend – wie geht es weiter? – Mdl.Anfrage des BV von Boxberg (PDF-Datei)
Wie geht es weiter mit dem barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen in Tempelhof Schöneberg? – Mdl. Anfrage der BV Wolfsturm (PDF-Datei)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 10. Juli 2024
Anträge:
Koalitionsversprechen einhalten: Gesundheitscampus als zentralen Ausbildungscampus realisieren – Drucksache – 1129/XXI
Schaffung von Infrastruktur für vulnerable Gruppen im Kurfürstenkiez – Drucksache – 1153/XXI
Obdachlosigkeit in Tempelhof-Schöneberg: Mehr Angebote für Menschen aus dem slawischen Sprachraum – Drucksache – 1158/XXI
Theater Morgenstern – Planungssicherheit bieten – Drucksache – 1162/XXI
Kinderbetreuung bei Deutschkursen – Drucksache – 1166/XXI
Tempelhof-Schöneberg aktiv gegen Einsamkeit – Drucksache – 1169/XXI
Frauen ins Ehrenamt – Drucksache – 1172/XXI
B-Plan 7-76 umsetzen und städtebauliche Entwicklung im Sinne der BVV-Beschlüsse einleiten – Drucksache – 1174/XXI
Abstandssicherheitskampagne zum Schutze von Radfahrer*innen – Drucksache – 1175/XXI
City West – Eingang Ost: Leerstand Bayreuther Str. 42 – Drucksache – 1176/XX
Große Anfrage:
Gesundheit queerer Menschen fördern – Drucksache – 1144/XXI
Tagesreinigung als Beitrag für Gute Arbeit – Drucksache – 1177/XXI
Nutzung des ehemaligen Straßenbahndepots durch die Polizei – wie lange noch? – Drucksache – 1179/XXI
Beschlussempfehlungen:
Die Sonne soll auf das Rathaus Schöneberg scheinen – Drucksache – 0936/XXI
Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen – Drucksache – 0941/XXI
Anteil von energieeffizienten Leuchtmitteln in öffentlichen Gebäuden schnell erhöhen – Drucksache – 0987/XXI
Bezahlkarte für Geflüchtete diskriminierungsfrei ausgestalten – Drucksache – 0992/XXI
Wohnungsanmeldungen für alle ermöglichen – Drucksache – 0943/XXI
Alt-Mariendorf städtebaulich weiterentwickeln – Drucksache – 0965/XXI
Hinweisschild Innsbrucker Platz – Drucksache – 0969/XXI
Housing First: Versprechungen gegenüber den Bezirken müssen mehr als leere Worte sein – Drucksache – 1110/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
„Hilfe bei Gewalt“ Hilfezeichen & Weiterbildung verbreiten – Drucksache – 0437/XXI
Saal der Bezirksverordnetenversammlung Frauen-Portraits widmen – Drucksache – 0970/XXI
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 19. Juni 2024
Anträge:
Bülowstr. 91 für Soziales Café ertüchtigen – Drucksache – 1067/XXI
Verkehrssituation an der Marienfelder Allee verbessern – mehr Schutz für Radfahrende und Fußverkehr – Drucksache – 1103/XXI
Dringend benötigte Schulplätze schaffen und temporäre Schulergänzungsbauten zügig realisieren – Drucksache – 1118/XXI
„Einfach mal machen“ – Rekommunalisierung der Schulreinigung endlich vorantreiben – Drucksache – 1121/XXI
Nach der Wahl ist vor der Wahl – Suche nach barrierefreien Wahllokalen intensivieren – Drucksache – 1124/XXI
Das letzte Wort hat die BVV: Keine Umgestaltung des Barbarossaplatzes ohne Zustimmung der BVV – Drucksache – 1125/XXI
Das Café Berio muss bleiben – Drucksache – 1127/XXI
Koalitionsversprechen einhalten: Gesundheitscampus als zentralen Ausbildungscampus realisieren – Drucksache – 1129/XXI
Queere Obdachlose im Blick – Drucksache – 1132/XXI
Ruchlose Raserei auf dem Tauentzien endlich beenden – Drucksache – 1135/XXI
Bildschmuck der Brandenburghalle fachgerecht kennzeichnen – Drucksache – 1138/XXI
Ein Ehrengrab für Lotte Backes – Drucksache – 1140/XXI
Ehrenamt statt Einsamkeit – Drucksache – 1142/XXI
Große Anfrage:
Gesundheit queerer Menschen fördern – Drucksache – 1144/XXI
Beschlussempfehlungen:
Die Sonne soll auf das Rathaus Schöneberg scheinen – Drucksache – 0936/XXI
Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen – Drucksache – 0941/XXI
Die Sonne soll auf das Rathaus Schöneberg scheinen – Drucksache – 0936/XXI
Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen – Drucksache – 0941/XXI
Ausbau von Photovoltaikanlagen auf bezirklichen Schulen beschleunigen – Drucksache – 0984/XXI
Anteil von energieeffizienten Leuchtmitteln in öffentlichen Gebäuden schnell erhöhen – Drucksache – 0987/XXI
Tabellarische Übersicht über den Zustand der Schulsporthallen im Bezirk – Drucksache – 0990/XXI
Geflüchtetenunterkunft statt Leerstand – Drucksache – 0991/XXI
Bezahlkarte für Geflüchtete diskriminierungsfrei ausgestalten – Drucksache – 0992/XXI
Seniorinnenarbeit stärken: Mehr Angebote für queere Frauen – Drucksache – 0993/XXI
Hilfsangebote und Einrichtungen für Drogenkonsumierende und Suchtkranke zwingend erhalten – Drucksache – 1059/XXI
Forschung zu den Zwangsarbeitenden auf dem Tempelhofer Feld sichern – Drucksache – 1105/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Endlich das Schulmittagessen bezahlen – Drucksache – 1994/XX
Schulstraße an der Bruno-H.-Bürgel-Schule in Lichtenrade verstetigen – Drucksache – 0747/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Sanierung des Kombibads Mariendorf – Mdl.Anfrage des BV Christopher Peter (PDF)
Verlegung der Sportflächen am Columbiadamm – Mdl.Anfrage des BV Christopher Peter (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 15. Mai 2024
Anträge:
Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld erhalten – Drucksache – 1064/XXI
Bülowstr. 91 für Soziales Café ertüchtigen – Drucksache – 1067/XXI
Gegen die politische Verrohung in unserem Land – für die Verteidigung unserer Demokratie – Drucksache – 1093/XXI
Änderung der Rahmenbedingungen zur Vergabe des Green Buddy Awards – Drucksache – 1096/XXI
Gleiches Geld für gleiche Arbeit – Drucksache – 1100/XXI
Verkehrssituation an der Marienfelder Allee verbessern – mehr Schutz für Radfahrende durch geschützte Radspuren, verbesserte Bedingungen für den ÖPNV und gesicherte Querungen für den Fußverkehr – Drucksache – 1103/XXI
Forschung zu den Zwangsarbeitenden auf dem Tempelhofer Feld sichern – Drucksache – 1105/XXI
Dornröschenschlaf beenden – „Trinkstube“ im Rathaus Schöneberg nutzen – Drucksache – 1108/XXI
Housing First: Versprechungen gegenüber den Bezirken müssen mehr als leere Worte sein – Drucksache – 1110/XXI
Wahl von Bürgerdeputierten – Drucksache – 1112/XXI
Große Anfrage:
Wie geht es weiter mit der Musikschule und der VHS? – Drucksache – 1113/XXI
Beschlussempfehlungen:
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten – Drucksache – 0635/XXI
Schließfächer für Obdachlose – Drucksache – 0931/XXI
Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie rechtssicher ausgestalten – Drucksache – 0973/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Dem demographischen Wandel gerecht werden: Age Friendly City beitreten – Drucksache – 0680/XXI
Landesmittel für Geflüchtete in den Bezirken nicht kürzen – Drucksache – 0753/XXI
Ausstellung 75 Jahre Menschenrechte in unserem Bezirk zeigen – Drucksache – 0935/XXI
Henriette Schrader-Breymann ehren – Drucksache – 0977/XXI
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 17. April 2024
Anträge:
Zukunft des Grundstücks Hauptstraße 162/Willmanndamm 22 kooperativ und gemeinbedarforientiert weiterentwickeln – Drucksache – 0923/XXI
Fußverkehr in Berlin endlich ernst nehmen: Fußverkehrsplan verabschieden – Drucksache – 0980/XXI
Ein Drittel Straßenbahndepot für den Bezirk – Drucksache – 1055/XXI
Hilfsangebote und Einrichtungen für Drogenkonsumierende und Suchtkranke zwingend erhalten – Drucksache – 1059/XXI
Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld erhalten – Drucksache – 1064/XXI
Bülowstr. 91 für Soziales Café ertüchtigen – Drucksache – 1067/XXI
Regenbogenbänke für Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 1071/XXI
Große Anfragen:
Qualität für das beitragsfreie Schulmittagessen gewährleisten – Drucksache – 0953/XXI
„Schneller Bauen“ in Berlin durch große Verwaltungsverwirrung? – Drucksache – 0955/XXI
Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen – Drucksache – 0995/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Aktionstag gegen Gewalt an Frauen stark machen – Drucksache – 0443/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Mündliche und Große Anfragen:
Rechtsextremismus an Schulen: Wie ist die Lage in Tempelhof- Schöneberg? – Mdl. Anfrage d. BV Elias Joswich (PDF)
Qualität für das beitragsfreie Schulmittagessen gewährleisten – Große Anfrage d. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (PDF)
Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen – Große Anfrage d. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (PDF) mit Liste im Anhang (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 20. März 2024
Anträge:
Zukunft des Grundstücks Hauptstraße 162/Willmanndamm 22 kooperativ und gemeinbedarforientiert weiterentwickeln – Drucksache – 0923/XXI
Gedenken an Hatun Sürücü – Drucksache – 0926/XXI
Dauerhafte Verkehrsberuhigung in der nördlichen Steinmetzstraße – Drucksache – 0928/XXI
Tierwohl und Veterinäraufsicht in Not – Kapazitäten der Tiersammelstelle und Unterbringung in Berlin ausbauen! – Drucksache – 0930/XXI
Schließfächer für Obdachlose – Drucksache – 0931/XXI
Berichterstattung über Abrissanträge und deren Genehmigung – Drucksache – 0938/XXI
Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen – Drucksache – 0941/XXI
Wohnungsanmeldungen für alle ermöglichen – Drucksache – 0943/XXI
Verkehrssicherheit gewährleisten: Tempo 30 auf Tempelhof-Schönebergs Hauptstraßen nicht abordnen – Drucksache – 0945/XXI
Alt-Mariendorf städtebaulich weiterentwickeln – Wohnungsbau voranbringen, Ortszentrum und Nahverkehrsknoten stärken, öffentlichen Raum, Fuß- und Radverkehr verbessern – Drucksache – 0965/XXI
Saal der Bezirksverordnetenversammlung Frauen-Portraits widmen – Drucksache – 0970/XXI
Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie rechtssicher ausgestalten – Drucksache – 0973/XXI
Henriette Schrader-Breymann ehren – Drucksache – 0977/XXI
Fußverkehr in Berlin endlich ernst nehmen: Fußverkehrsplan verabschieden – Drucksache – 0980/XXI
Ausbau von Photovoltaikanlagen auf bezirklichen Schulen beschleunigen – Drucksache – 0984/XXI
Anteil von energieeffizienten Leuchtmitteln in öffentlichen Gebäuden schnell erhöhen – Drucksache – 0987/XXI
Tabellarische Übersicht über den Zustand der Schulsporthallen im Bezirk – Drucksache – 0990/XXI
Geflüchtetenunterkunft statt Leerstand – Drucksache – 0991/XXI
Bezahlkarte für Geflüchtete diskriminierungsfrei ausgestalten – Drucksache – 0992/XXI
Seniorinnenarbeit stärken: Mehr Angebote für queere Frauen – Drucksache – 0993/XXI
Große Anfragen:
Qualität für das beitragsfreie Schulmittagessen gewährleisten – Drucksache – 0953/XXI
„Schneller Bauen“ in Berlin durch große Verwaltungsverwirrung? – Drucksache – 0955/XXI
Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen – Drucksache – 0995/XXI
Beschlussempfehlungen:
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten – Drucksache – 0433/XXI
Inklusionssport fördern – Drucksache – 0897/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
GREEN BUDDY AWARD – zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache – 0388/XIX
Queere Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg endlich ausbauen – Drucksache – 0385/XXI
Stark gegen Sexismus: Tempelhof-Schöneberg geht voran – Drucksache – 0689/XXI
Zügige naturnahe Entwicklung des Geländes der ehemaligen Bezirksgärtnerei am Diedersdorfer Weg in Marienfelde – Drucksache – 1325/XX
Kostenfreie Fahrt mit der Ehrenamtskarte ermöglichen – Drucksache – 0404/XXI
Historische Bedürfnisanstalt U-Bülowstraße wiederfinden und rekonstruieren – Drucksache – 0641/XXI
Keine Änderung des Luftreinhalteplans – Tempo-30-Anordnung in der Martin-Luther-Straße muss bleiben – Drucksache – 0843/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Haushaltskürzungen – nachgefragt – Mdl. Anfrage der BV Bialluch-Liu (PDF)
Mädchensportfest für unseren Bezirk – Mdl. Anfrage der BV Simone Drews (PDF)
Schöneberg ohne Jugendverkehrsschule – Mdl. Anfrage der BV Martina Zander-Rade (PDF)
Das Straßenbahndepot und das Bezirksamt – Mdl. Anfrage des BV Bertram von Boxberg (PDF)
„Pull-Faktor“ für Migration? – Mdl. Anfrage d. BV Elias Joswich
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 21. Februar 2024
Anträge:
Demokratie verteidigen! – Drucksache – 0920/XXI
Zukunft des Grundstücks Hauptstraße 162/Willmanndamm 22 kooperativ und gemeinbedarforientiert weiterentwickeln – Drucksache – 0923/XXI
Gedenken an Hatun Sürücü – Drucksache – 0926/XXI
Dauerhafte Verkehrsberuhigung in der nördlichen Steinmetzstraße – Drucksache – 0928/XXI
Schließfächer für Obdachlose – Drucksache – 0931/XXI
Berichterstattung über Abrissanträge und deren Genehmigung – Drucksache – 0938/XXI
Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen – Drucksache – 0941/XXI
Wohnungsanmeldungen für alle ermöglichen – Drucksache – 0943/XXI
Verkehrssicherheit gewährleisten: Tempo 30 auf Tempelhof-Schönebergs Hauptstraßen nicht abordnen – Drucksache – 0945/XXI
Große Anfragen:
Was spricht für und was spricht gegen ein Bezahlkartensystem für Geflüchtete? – Drucksache – 0948/XXI
Qualität für das beitragsfreie Schulmittagessen gewährleisten – Drucksache – 0953/XXI
Berliner Senat plant mit Rekordausgaben, aber kürzt bei den Bezirken – was bedeutet das für unseren Bezirk? – Drucksache – 0954/XXI
„Schneller Bauen“ in Berlin durch große Verwaltungsverwirrung? – Drucksache – 0955/XXI
Beschlussempfehlungen:
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten – Drucksache – 0433/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
GREEN BUDDY AWARD – zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache – 0388/XIX
Queere Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg endlich ausbauen – Drucksache – 0385/XXI
Stark gegen Sexismus: Tempelhof-Schöneberg geht voran – Drucksache – 0689/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Photovoltaikanlagen auf bezirklichen Schulen – Mdl.Anfrage der BV Zander-Rade (PDF-Datei)
Antworten des Bezirksamts auf Große Anfrage:„Schneller Bauen“ in Berlin durch große Verwaltungsverwirrung? – Große Anfrage der Fraktion B90/DieGrünen (PDF-Datei)
Was spricht für und was spricht gegen ein Bezahlkartensystem für Asylbewerber – Große Anfrage der Fraktion B90/DieGrünen (PDF-Datei)
Berliner Senat plant mit Rekordausgaben, aber kürzt bei den Bezirken – was bedeutet das für unseren Bezirk? – Große Anfrage der Fraktion B90/DieGrünen (PDF-Datei)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 17. Januar 2024
Anträge:
Einschulungstag ist ein Familientag – ohne Parteien bitte – Drucksache – 0808/XXI
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof westlich der Manteuffelstraße prüfen – Drucksache – 0869/XXI
Inklusionssport fördern – Drucksache – 0897/XXI
Bessere Information zu den Zahlungsmöglichkeiten in den Bürgerämtern – Drucksache – 0901/XXI
Den Lebensraum unserer gefiederten Mitbewohner erhalten – Drucksache – 0904/XXI
Wahl von Bürgerdeputierten – Drucksache – 0907/XXI
Beschlussempfehlungen:
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten – Drucksache – 0433/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Stopp: Wir wollen Gewalt gegen Queers effektiv bekämpfen – Drucksache – 0734/XXI
Ein Boot fürs Rathaus Schöneberg – Solidarität mit den sich weltweit auf der Flucht befindenden Menschen – Drucksache – 0840/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie: ein unfreundlicher Akt zu Lasten der Bezirke? – Mdl. Anfrage v. Boxberg (PDF)
Wann und mit welchen Änderungen wird die Radverkehrsanlage in der Grunewaldstraße umgesetzt? – Mdl. Anfrage Bialluch-Liu (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 13. Dezember 2023
Anträge:
Einschulungstag ist ein Familientag – ohne Parteien bitte – Drucksache – 0808/XXI
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof westlich der Manteuffelstraße prüfen – Drucksache – 0869/XXI
Beschlussempfehlungen:
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten – Drucksache – 0433/XXI
Freigabe der seit zwei Jahren sanierten Räume 2112 und 2113 im Rathaus Schöneberg – Drucksache – 0804/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Eine Zugabe für Kitty Kuse – Drucksache – 0461/XX
Gesetzlich legitimiertes Schulgremium arbeitsfähig machen – Bezirkselternausschuss Schule finanziell angemessen ausstatten – Drucksache 1217/XX
Das Buch „Maison de Santé“ wieder verfügbar machen – Drucksache – 0412/XXI
Stadtteilkoordination Schöneberg Nord auch nach 2024 weiterführen – Drucksache – 0557/XXI
Kein goldener Tampon: Niedrigschwellig Hygieneprodukte in Schulen bereitstellen – Drucksache – 0672/XXI
Menstruationsprodukte über das Landesverwaltungsamt beziehbar machen – Drucksache – 0758/XXI
Medizinische Erstversorgung für die Menschen in den Unterkünften am ehemaligen Flughafen Tempelhof sicherstellen – Drucksache – 0839/XXI
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 15. November 2023
Anträge:
Einschulungstag ist ein Familientag – ohne Parteien bitte – Drucksache – 0808/XXI
Vergabe von Sondermitteln für Einrichtung mit karitativer Ausrichtung – Drucksache – 0836/XXI
Medizinische Erstversorgung für die Menschen in den Unterkünften am ehemaligen Flughafen Tempelhof sicherstellen – Drucksache – 0839/XXI
Keine Änderung des Luftreinhalteplans – Tempo-30-Anordnung in der Martin-Luther-Straße muss bleiben – Drucksache – 0843/XXI
Große Anfrage:
Mittelabruf ergänzende Tagesreinigung an Schulen – Drucksache – 0779/XXI
Gesund sein und gesund bleiben – was kann der Bezirk tun? – Drucksache – 0857/XXI
Beschlussempfehlungen:
Umweltverbund stärken – Straßenbahnplanungen vom Potsdamer Platz bis Rathaus Steglitz über Haupt-/Rheinstraße vorantreiben – Drucksache – 0670/XXI
Dem demographischen Wandel gerecht werden: Age Friendly City beitreten – Drucksache – 0680/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Täterort angemessen markieren – Mahnort am ehem. Standort der Ofenfabrik Kori entwickeln – Drucksache – 0501/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Große Anfragen:
Gesund sein und gesund bleiben – was kann der Bezirk tun? – Große Anfrage (PDF)
Mittelabruf ergänzende Tagesreinigung an Schulen – Große Anfrage (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 18. Oktober 2023
Anträge:
Einschulungstag ist ein Familientag – ohne Parteien bitte – Drucksache – 808/XXI
Tempelhof-Schöneberg steht in uneingeschränkter Solidarität mit dem Staat Israel – Drucksache – 0791/XXI
Mehr Sauberkeit durch Mitmach-Elemente: Kronkorken-Sparer aufstellen – Drucksache – 0793/XXI
Sofortige Reparaturmaßnahmen im Kombibad Mariendorf veranlassen – Drucksache – 0798/XXI
Direkte Wege: Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr freigeben – Drucksache – 0802/XXI
Freigabe der seit zwei Jahren sanierten Räume 2112 und 2113 im Rathaus – Drucksache – 0804/XXI
Große Anfrage:
Mittelabruf ergänzende Tagesreinigung an Schulen – Drucksache – 0779/XXI
Städtebauliche Machbarkeitsstudie Baufeld 9: Haus der Jugend ohne Jugend? – Drucksache – 0813/XXI
Theater Strahl vor dem Aus in Schöneberg – warum? – Drucksache – 0816/XXI
Beschlussempfehlungen:
Stark gegen Sexismus: Tempelhof-Schöneberg geht voran – Drucksache – 0689/XXI
Bezirksgebäude fit machen fürs 21. Jahrhundert: Energetische Sanierungskosten – Drucksache – 0774/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Schulen am Tag der Verkehrssicherheit beteiligen – Drucksache – 0053/XX
Angebot zum Nachholen der Radfahrprüfung schaffen – Drucksache – 1720/XX
Gartenarbeitsschule wieder mit Freiwilligen des Ökologischen Jahres ausstatten – Drucksache – 1952/XX
Der Zukunft nicht mehr hinterherhinken: Installation von Glasfaseranschlüssen an allen Schulen vorantreiben – Drucksache – 2008/XX
Auf dem Weg zur Schwammstadt – Drucksache – 0171/XXI
Mehr Schatten für den Breslauer Platz – Drucksache – 0562/XXI
Erhalt von Kunst im öffentlichen Raum koordiniert erhalten – Drucksache – 0684/XXI
Straßenbahndepot als Kulturort feiern – Drucksache – 0732/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Leerstand in der Gotenstraße – Mündliche Anfrage d.BV Joswich (PDF)
Theater Strahl vor dem Aus in Schöneberg – warum? – Große Anfrage d. BV von Boxberg (PDF)
Kündigung des Kooperationsvertrages mit dem Theater Strahl ja oder nein? – Mündliche Anfrage d. BV von Boxberg (PDF)
Das Bezirksamt bittet zur Kasse – Mündliche Anfrage d. BV. von Boxberg
Das Geisterhaus in der Odenwaldstraße – Mündliche Anfrage d. BV Joswich (PDF)
Haus der Jugend ohne Jugend? – Große Anfrage SPD, Grüne, Linke (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 13. September 2023
Anträge:
Kein Radwegebau- und Finanzierungsstopp: Großprojekte für den Umweltverbund in der Grunewald- und Hauptstraße müssen umgesetzt werden – Drucksache – 0738/XXI
Schulstraße an der Bruno-H.-Bürgel-Schule in Lichtenrade verstetigen – Drucksache – 0747/XXI
Gesundheitscampus Wenckebach – Ausbildung und Versorgung zukunftssicher machen: Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe umsetzen – Drucksache – 0750/XXI
Landesmittel für Geflüchtete in den Bezirken nicht kürzen – Drucksache – 0753/XXI
Patient:innen und ihre Fürsprecher:innen stärken – Drucksache – 0756/XXI
Menstruationsprodukte über das Landesverwaltungsamt beziehbar machen – Drucksache – 0758/XXI
Radvorrangnetz in Lichtenrade ausweiten – Drucksache – 0761/XXI
Städtebauliche Entwicklung Kärntener Dreieck zwischen Ring- und Wannseebahn resp. Stammbahn – Drucksache – 0764/XXI
Einschulungstag ist ein Familientag – ohne Parteien bitte – Drucksache – 0769/XXI
Kletterfelsen auf dem Spielplatz Alvenslebenstraße sanieren – Drucksache – 0772/XXI
Bezirksgebäude fit machen fürs 21. Jahrhundert: Energetische Sanierungskosten – Drucksache – 0774/XXI
Benennung von Mitgliedern im Sozialhilfebeirat – Drucksache – 0776/XXI
Große Anfrage:
Mittelabruf ergänzende Tagesreinigung an Schulen – Drucksache – 0779/XXI
Beschlussempfehlungen:
Historische Bedürfnisanstalt U-Bülowstraße wiederfinden und rekonstruieren – Drucksache – 0641/XXI
Regenwassertonnen auf Gehwegen auch in unserem Bezirk! – Drucksache – 0667/XXI
Professionelles bezirkliches Raummanagement entwickeln – Drucksache – 0677/XXI
Regenwasser nicht weiter verschwenden – Drucksache – 0700/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Gymnasiale Oberstufe an der Friedenauer Gemeinschaftsschule verbindlich ab dem Schuljahr 2021/2022 einrichten – jetzt Voraussetzungen schaffen! – Drucksache – 1942/XX
Dem produzierenden Gewerbe Standorte schaffen – eine „GSG 2.0“ auf den Weg – Drucksache – 0394/XXI
Ein Kiezwald für Neu-Tempelhof – Aufforstung und Aufwertung des Kleinen Bäumerparks – Drucksache – 0486/XXI
Sicher Radfahren auf geschützten Radwegen von der Hauptstraße bis zum Tempelhofer Damm – Drucksache – 0489/XXI
Nach 110 Jahren: Schrader-Breymann ehren – Drucksache – 0498/XXI
Ziel- und Servicevereinbarungen transparent machen – Drucksache – 0525/XXI
Öffentliche Toilette für das Zentrum der Großsiedlung Marienfelde – Drucksache – 0626/XXI
Stadtplatz Langenscheidtbrücke/Crellestraße aufwerten: Bänke aufstellen und Kunst sanieren – Drucksache – 0629/XXI
Sportstättenvergabe sicherstellen – Drucksache – 0666/XXI
Für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen – Tempelhof-Schöneberg für die Mobilitätswende und den Ausbau von Rad- und Fußverkehrsprojekten – Drucksache – 0708/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Kärntener Dreieck – Folgen der Insolvenz der Euroboden Grünwald – Mündliche Anfrage BV Kühne (PDF-Datei)
„Umplanung des Radverkehrsprojektes Boelckestraße zu Lasten der Verkehrssicherheit der Radfahrer:innen?“ – Mündliche Anfrage BV Bialluch-Liu (PDF-Datei)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 21. Juni 2023
Anträge:
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten – Drucksache – 0635/XXI
Mariendorfer Damm endlich sicher queren: Eine Ampel für den Fuß- und Radverkehr – Drucksache – 0660/XXI
QR-Code für die Roten Bänke – Drucksache – 0663/XXI
Sportstättenvergabe sicherstellen – Drucksache – 0666/XXI
Umweltverbund stärken – Straßenbahnplanungen vom Potsdamer Platz bis Rathaus Steglitz über Haupt-/Rheinstraße vorantreiben – Drucksache – 0670/XXI
Kein goldener Tampon: Niedrigschwellig Hygieneprodukte in Schulen bereitstellen – Drucksache – 0672/XXI
Professionelles bezirkliches Raummanagement entwickeln – Drucksache – 0677/XXI
Dem demographischen Wandel gerecht werden: Age Friendly City beitreten – Drucksache – 0680/XXI
Einen neuen roten Teppich dem Rathaus Schöneberg – Drucksache – 0683/XXI
Erhalt von Kunst im öffentlichen Raum koordiniert ermöglichen – Drucksache – 0684/XXI
Gedenktafel für Agnes Hacker in der Karl-Schrader-Straße – Drucksache – 0686/XXI
Stark gegen Sexismus: Tempelhof-Schöneberg geht voran – Drucksache – 0689/XXI
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten – Drucksache – 0692/XXI
WLAN-Rathäuser – Drucksache – 0695/XXI
Neue Möglichkeiten bei Solaranlagen auch im Bezirk nutzen – Drucksache – 0697/XXI
Arbeit der Spielplatzkommission transparent machen – Drucksache – 0699/XXI
Regenwasser nicht weiter verschwenden – Drucksache – 0700/XXI
Beschlussempfehlungen:
Partnerstädten eine Freude machen – ein Stück Tempelhof Schöneberg schenken – Drucksache – 0408/XXI
„Hilfe bei Gewalt“ Hilfezeichen & Weiterbildung verbreiten – Drucksache – 0437/XXI
Aktionstag gegen Gewalt an Frauen stark machen – Drucksache – 0443/XXI
Klimaanpassung durch Entsiegelung – Tempelhof-Schöneberg zukunftsfit machen – Drucksache – 0481/XXI
Ein Flügel für die Ausstellung „Wir waren Nachbarn“ – Drucksache – 0504/XXI
Straßenfeste einfacher ermöglichen – Drucksache – 0560/XXI
Mehr Schatten für den Breslauer Platz- Drucksache – 0562/XXI
Eigener Lagerplatz für den Fachbereich Straßen – Drucksache – 0644/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Den Ort des Gedenkens am Pallasbunker instandsetzen und sichtbarer machen – Drucksache – 2055/XX
Sportplatz auf dem Schulhof der Friedrich-Bergius-Oberschule für Kinder und Jugendliche zur sportlichen Nutzung schnell öffnen – Drucksache – 2277/XX
Tempelhof-Schöneberg sagt „NEIN“ zur Gewalt an Frauen und zeigt dies mit der landes- und bezirkseigenen Fahne – Drucksache – 0307/XXI
Mobilitätsangebote schaffen – ein Netz von Jelbi-Punkten für Tempelhof-Schöneberg einrichten – Drucksache – 0500/XXI
Antworten des Bezirksamts auf Mündliche Anfragen:
Modellprojekt Geisterhaus Ecke Odenwaldstraße/Stubenrauchstraße? – Mündliche Anfrage des BV Elias Joswich (PDF)
Gewaltprävention auf Sportplätzen – Mündliche Anfrage der BV Simone Drews (PDF)
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 17. Mai 2023
Anträge:
Hitzeschutz ist Gesundheitsschutz – Hitzeschutzplan als Teil des Klimaanpassungsmanagements etablieren – Drucksache – 0623/XXI
Öffentliche Toilette für das Zentrum der Großsiedlung Marienfelde – Drucksache – 0626/XXI
Stadtplatz Langenscheidtbrücke/Crellestraße aufwerten: Bänke aufstellen und Kunst sanieren – Drucksache – 0629/XXI
Scooter-Meldung einfacher und effizienter machen – Drucksache – 0631/XXI
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten – Drucksache – 0635/XXI
Just Say Yes! Trauungen im Goldenen Saal wieder ermöglichen – Drucksache – 0638/XXI
Historische Bedürfnisanstalt U-Bülowstraße wiederfinden und rekonstruieren – Drucksache – 0641/XXI
Eigener Werkhof für den Fachbereich Straßen – Drucksache – 0644/XXI
Beschlussempfehlungen:
Ziel- und Servicevereinbarungen transparent machen – Drucksache – 0525/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Menschen mit Einschränkungen den Zugang zum Wahllokal sicherstellen – Drucksache – 0360/XXI
Self-Service-Terminals in den Bürgerämtern von Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 0522/XXI
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. April 2023
Anträge:
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten – Drucksache – 0505/XXI
Ziel- und Servicevereinbarungen transparent machen – Drucksache – 0525/XXI
Wahl des Bezirksbürgermeisters – Drucksache – 0541/XXI
Öffentliche Toilette am Viktoria-Luise-Platz besser bekannt machen – Drucksache – 0545/XXI
Öffentliche Toiletten am Bayerischen Platz besser bekannt machen – Drucksache – 0549/XXI
Zahlungsmöglichkeiten in den Bürgerämtern Tempelhof-Schönebergs erweitern – Drucksache – 0551/XXI
Fan.Tastic Females-Wanderausstellung über weibliche Fußball- und Fankultur in den – Drucksache – 0554/XXI
Stadtteilkoordination Schöneberg Nord auch nach 2024 weiterführen – Drucksache – 0557/XXI
Straßenfeste einfacher ermöglichen – Drucksache – 0560/XXI
Mehr Schatten für den Breslauer Platz – Drucksache – 0562/XXI
Angebote der Buslinien X76 und 172 wieder stärker ausbauen – Drucksache – 0564/XXI
Alternative Bildungsangebote für geflüchtete Kinder schaffen – Drucksache – 0566/XXI
Beschlussempfehlungen:
Queere Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg endlich ausbauen – Drucksache – 0385/XXI
Lesbisches Wirken sichtbar machen: Gedenktafel zu Ehren vor Elsa Conrad und Amalie Rothaug – Drucksache – 0434/XXI
Ein Kiezwald für Neu-Tempelhof – Aufforstung und Aufwertung des Kleinen Bäumerparks – Drucksache – 0486/XXI
Nach 110 Jahren: Schrader-Breymann ehren – Drucksache – 0498/XXI
Mobilitätsangebote schaffen – ein Netz von Jelbi-Punkten für Tempelhof-Schöneberg einrichten – Drucksache – 0500/XXI
Täterort angemessen markieren – Mahnort am ehem. Standort der Ofenfabrik Kori entwickeln – Drucksache – 0501/XXI
N wie Nathan: Infotafel für den Grazer Platz – Drucksache – 0502/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Mobiles Arbeiten dauerhaft im Bezirk ermöglichen – Drucksache – 1638/XX
Tempelhof-Schöneberg braucht einen digitalen Regenbogen – Drucksache – 0222/XXI
Die Haut vergisst nie – UV-Protektion auf Spielplätzen sicherstellen – Drucksache – 0349/XXI
Wohngeldbeantragung in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 0351/XXI
Medienkompetenz entwickeln – Media.MakerSpace einrichten – Drucksache – 0399/XXI
Informationen zum Thema Energiesparen und Energiekrise – Drucksache – 0429/XXI
Auch 2023 eine Sommerstraße für Tempelhof-Schöneberg einrichten – Drucksache – 0444/XXI
Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte – Drucksache – 0497/XXI
Selbstverteidigung & Selbstbehauptung für Mädchen* – Drucksache – 1121/XX
Blutspender*innen in Tempelhof-Schöneberg auch in Corona-Zeiten unterstützen – Drucksache – 1663/XX
Informations- und Dialogveranstaltung zum Sporthallenneubau auf dem Schulhof der Friedrich-Bergius-Schule durchführen – Drucksache – 2307/XX
Gymnasiale Oberstufe an der Johanna-Eck-Schule im Verbund mit der Schule am Berlinickeplatz zum Schuljahr 2024/2025 einrichten – Drucksache – 0243/XXI
Betrieb der Jugendverkehrsschule in Schöneberg dauerhaft gewährleisten – Drucksache – 0350/XXI
Neue Leute braucht die Kunst – Drucksache – 0390/XXI
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Zur Bezirksverordnetenversammlung am 22. März 2023
Anträge:
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten – Drucksache – 0505/XXI
Bestätigung des Vorstands der BVV Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 0521/XXI
Zweite Chance für ein mobiles Bürgeramt in Marienfelde – Drucksache – 0523/XXI
Ziel- und Servicevereinbarungen transparent machen – Drucksache – 0525/XXI
Große Anfrage:
Ekelort Schultoilette: Schulreinigung in Tempelhof-Schöneberg – wann wird ein angemessener Standard realisiert? – Drucksache – 0455/XXI
Beschlussempfehlungen:
Queere Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg endlich ausbauen – Drucksache – 0385/XXI
Lesbisches Wirken sichtbar machen: Gedenktafel zu Ehren vor Elsa Conrad und Amalie Rothaug – Drucksache – 0434/XXI
Ein Kiezwald für Neu-Tempelhof – Aufforstung und Aufwertung des Kleinen Bäumerparks – Drucksache – 0486/XXI
Nach 110 Jahren: Schrader-Breymann ehren – Drucksache – 0498/XXI
Mobilitätsangebote schaffen – ein Netz von Jelbi-Punkten für Tempelhof-Schöneberg einrichten – Drucksache – 0500/XXI
Täterort angemessen markieren – Mahnort am ehem. Standort der Ofenfabrik Kori entwickeln – Drucksache – 0501/XXI
N wie Nathan: Infotafel für den Grazer Platz – Drucksache – 0502/XXI
Mitteilungen zur Kenntnisnahme:
Tempelhof-Schöneberg braucht einen digitalen Regenbogen – Drucksache – 0222/XXI
Die Haut vergisst nie – UV-Protektion auf Spielplätzen sicherstellen – Drucksache – 0349/XXI
Wohngeldbeantragung in Tempelhof-Schöneberg – Drucksache – 0351/XXI
Medienkompetenz entwickeln – Media.MakerSpace einrichten – Drucksache – 0399/XXI
Informationen zum Thema Energiesparen und Energiekrise – Drucksache – 0429/XXI
Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte – Drucksache – 0497/XXI
Ältere Drucksachen sind verfügbar im Drucksachenarchiv des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg
Niederschriften mit den Abstimmungsergebnissen sind erhältlich über den jeweiligen Monatseintrag im Sitzungskalender über das Symbol “NIE”