Monat: Juni 2021

Mit der „Feststellung der Planungsreife“ für das EUREF-Gelände hat die Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung einem tragfähigen Kompromiss zwischen den Bedürfnissen des Kiezes der „Roten Insel“ und den Interessen des Investors zugestimmt. Diese Einschätzung vertrat Rainer Penk, Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion, zur jetzt gefassten BVV-Entscheidung. „Auf dieser Grundlage können ein historisch gewachsener Kiez und Berlins modernster Industriepark mit dem Schwerpunkt auf erneuerbare Energien in guter Nachbarschaft zusammenwachsen“, meinte Penk. Es seien zwar nicht alle vorgetragenen Anwohner*innenwünsche im Verhältnis 1:1 umgesetzt worden und eventuell […]

Die Vergabe der Sportstätten an die interessierten Vereine muss transparent und für die Öffentlichkeit aktuell nachvollziehbar sein. So hat es die Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung schon vor längerer Zeit beschlossen. Stand der Umsetzung: Auf der Internetseite des Sportamtes findet man die Vergabezeiten für den Sommer – allerdings des Jahres 2019. Das lässt sich auch nicht mit dem zurückliegenden Lockdown erklären, sagen die Grünen und fordern in einem neuen Antrag in der BVV: Das Sportamt soll unverzüglich die Daten für 2021 veröffentlichen. Astrid […]

Nach den Lockerungen der Pandemiebestimmungen darf zwar wieder Sport getrieben werden, auf den Sportanlagen Südkreuz, am Vorarlberger Damm 38 und an der Eisackstraße bleibt das jedoch weiter gefährlich. Das liegt nun aber nicht am Coronavirus, sondern an den defekten Bewässerungsanlagen. Die sollten deshalb schleunigst repariert oder durch neue ersetzt werden, fordert die grüne Fraktion mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung. Um ihre sporttaugliche Funktion zu behalten, müssen die Flächen mit Kunstrasen regelmäßig bewässert werden. Geschieht dies nicht, verlieren sie ihre […]

Erdgeschosszonen, in denen ein Mix von Gewerbe, Gastronomie und Kultur auch außerhalb der Ladenöffnungszeiten eine lebendige Innenstadt garantiert, dazu bezahlbaren Wohnraum, mehr Grünflächen, eine Verkehrsstruktur, die auch den Bedürfnissen der Fußgänger*innen und Radfahrer*innen gerecht wird: So wünschen sich die Tempelhof-Schöneberger Grünen die anstehende Neugestaltung der City West. Die Konsultationen über den Zwischenstand der Planung sind zwar am 20. Juni 2021 abgeschlossen, aber auch darüber hinaus sollte ein reger Diskussionsprozess in der Stadtgesellschaft und der Bezirksverordnetenversammlung stattfinden und die frühzeitige Bürgerbeteiligung […]

Die antisemitischen Übergriffe der vergangenen Wochen, die Schändung von Stolpersteinen, körperliche Angriffe auf Menschen jüdischen Glaubens zeigen: Tempelhof-Schöneberg braucht ein breites aktionsfähiges Bündnis gegen Antisemitismus. Die Kundgebung in Friedenau, bei der hunderte Teilnehmer*innen sich gegen diesen immer aggressiver auftretenden Antisemitismus wehrten, zeigt gleichzeitig: An engagierten Mitstreitern gäbe es keinen Mangel. Dennoch: Die Gründung eines solchen im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ durch das Bundesfamilienministerium förderungswürdigen Bündnisses kommt nicht voran. Nun fordern die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung: Das Bezirksamt soll endlich […]

Das „Schöneberger Modell“ bedeutet verkürzt: Statt in Kliniken werden an AIDS leidende Menschen in örtlichen Arztpraxen und wohnortnahmen Einrichtungen, ausgerichtet an ihrer individuellen Situation, betreut und behandelt. Das Modell der Verzahnung ambulanter und stationärer Versorgung von Patient*innen im Kampf gegen HIV und AIDS entstand in den 80er/90er-Jahren in Schöneberg und wurde nach dem Berliner Ortsteil benannt. „Der Name verpflichtet“, sagen die Grünen und fordern gemeinsam mit der SPD in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung, dass Tempelhof-Schöneberg einen weiteren Schritt im […]

Um die Anträge des Kinder- und Jugendparlaments (KJP) in der Bezirksverordnetenversammlung noch kompetenter besprechen zu können, sollen dafür Schul- und Jugendhilfeausschuss künftig gemeinsam, statt wie üblich getrennt, tagen. Neben den Anträgen des KJP sollten zudem nach Möglichkeit dann auch keine weiteren Punkte mehr auf der Tagesordnung stehen. So wollen Tempelhof-Schönebergs Grüne und die SPD den Anliegen des Kinder- und Jugendparlaments ein breiteres Forum verschaffen und die Einflussmöglichkeiten des bezirklichen KJP stärken. Dafür unternehmen die beiden Fraktionen nun einen entsprechenden Vorstoß […]

Es muss nicht immer Linde, Kastanie, Platane oder Ähnliches sein. An den Straßen und in den Parks könnten auch Obstbäume und Obststräucher stehen, finden die Tempelhof-Schöneberger Grünen und beantragen deshalb in der Bezirksverordnetenversammlung: Das Bezirksamt soll zunächst einmal prüfen, welche Standorte für die Neupflanzung von Obstgehölzen und -sträuchern infrage kommen. Zwei Standorte für Gewächse mit Essbarem gibt es in Tempelhof-Schöneberg immerhin schon: die Streuobstwiese im Hans-Baluschek-Park und die Esskastanie im Kleistpark. Doch im Sinn einer „essbaren Stadt“ ist das noch […]