Grüne begrüßen Rücknahme der Kürzungen beim Verfügungsfonds für Berliner Schulen

29. April 2022 Martina Zander-Rade 0

Erfolg hatte jetzt der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg initiierte Antrag gegen die Kürzung der Mittel des Verfügungsfonds für die Berliner Schulen im Entwurf des Landes-Haushaltsplans 2022/23. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Anfang April hatten sich dem Antrag der Grünen auch die Fraktionen der SPD, FDP und Linke angeschlossen, der dann nach Diskussion einstimmig von allen Fraktionen der BVV beschlossen wurde. Martina Zander Rade, schulpolitische Sprecherin der Grünen, erklärt dazu: „Wir sind sehr froh, dass sowohl unsere gemeinsame Initiative […]

Frauen haben Vorrang: Grünanlage Wolffring nach Widerstandskämpferin Elisabeth Schumacher benennen

5. April 2022 Martina Zander-Rade 0

Die Grünanlage Wolffring möchten die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg nach der Grafikerin und Widerstandskämpferin Elisabeth Schumacher benennen. Sie soll künftig den Namen Elisabeth-Schumacher-Park tragen und eine Gedenktafel die bisherige Namenstafel ergänzen. Einen gemeinsamen Antrag haben SPD und Grüne für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gestellt. „Wir wollen mit dieser Benennung eine bedeutende Frauenpersönlichkeit im Bezirk sichtbar machen und an sie, ihr Leben und Wirken erinnern“, erklärt Bertram von Boxberg, kulturpolitischer Sprecher der Grünen. Elisabeth Schumacher und ihr […]

SPD und Grüne fordern: kostenfreie Nutzung der Citytoiletten allen Geschlechtern ermöglichen

4. April 2022 Martina Zander-Rade 0

Mit einem gemeinsamen Antrag wollen sich die Fraktionen und SPD und Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg die kostenfreie Nutzung für alle Geschlechter in den sogenannten Citytoiletten ermöglichen und somit der Diskriminierung von Frauen und Menschen, die das Stehpissoirs nicht nutzen können, entgegenwirken. Damit soll auch eine Forderung des Frauenbeirats Tempelhof-Schöneberg unterstützt werden. Yasmin Vadood, Sprecherin für Frauen und Inklusion der Grünen, betont: „Die neu geschaffenen öffentlichen City-Toiletten sind grundsätzlich kostenpflichtig. Allerdings können die nicht verschließbaren Stehpissoirs kostenlos genutzt werden. Die Diskriminierung […]

Gesundheitsstandort Wenckebach: Bezirkskrankenhausbeirat bei Bedarfsanalyse und Weiterentwicklung beteiligen

1. April 2022 Martina Zander-Rade 0

Der bezirkliche Krankenhausbeirat soll bei der Ausarbeitung möglicher Weiterentwicklungsoptionen des Wenckebach-Geländes entsprechend dem Krankenhausunternehmens-Gesetz (KHUntG) umfänglich angehört und einbezogen werden. Das beantragen die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD Tempelhof-Schöneberg für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Teil der Forderungen auf Initiative der Grünen ist die Beteiligung im Rahmen der geplanten Bedarfsanalyse, um einerseits vor Auftragsvergabe zur Leistungsbeschreibung und andererseits zum Abschlussbericht Stellung beziehen zu können. Dr. Katharina Urban, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, betont: „Die Gesundheitsversorgung am Standort Wenckebach ist schon seit […]