Aktuelles

Im Rahmen seiner Senior*innenarbeit soll das Bezirksamt die Bemühungen verstärken, diese Gruppe zu einem ehrenamtlichen Engagement zu motivieren, beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). „Insbesondere sollen […]

Teile der vom Senat vorgesehenen Flächen zur Unterbringung geflüchteter Menschen auf dem Tempelhofer Feld haben eine besondere historische und erinnerungspolitische Bedeutung: Auf dem Gelände befand sich zur Zeit der NS-Diktatur […]

Eine Konzeption für die Nutzung des als „Trinkstube“ bezeichneten Raumes im Kellerbereich des Rathauses Schönenberg soll das Bezirksamt entwickeln. Das beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung […]

An Musikschulen arbeiten Lehrkräfte festangestellt oder freiberuflich. Die Bezahlung der freien Musikschullehrkräfte ist in der Regel deutlich geringer als die ihrer Kolleg*innen in Festanstellung. Sie sind zwar über die Künstlersozialkasse (KSK) kranken-, pflege- und rentenversichert, alle […]

Mit einer gemeinsamen Willensbekundung wollen die Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, LINKE und CDU in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein deutliches Zeichen setzen. Initiator und Grünen-Fraktionsvorsitzender Bertram von Boxberg: „Uns […]

Die drei Fraktionen von GRÜNE, SPD und LINKE wollen nichts unversucht lassen, dass dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg eines der drei Schiffe des Straßenbahndepots in der Belziger Straße für soziale und kulturelle […]

In verschiedenen Großstädten sind in den vergangenen Jahren Sitzbänke aufgestellt worden, die in leuchtenden Farben für Toleranz werben. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will nun auch Tempelhof-Schöneberg bunter machen und […]

Der Bedarf an Unterkünften für geflüchtete Menschen ist in Berlin nach wie vor sehr hoch. Weil Wohnungen fehlen, sind zeitlich begrenzt auch zusätzliche mobile Häuser wichtig. Der Berliner Senat plant […]

Scharfe Kritik übt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg an den Einsparplänen der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt für den Doppelhaushalt 2024/2025. Die verkehrspolitischen Sprecherinnen der Grünen, Annabelle […]

Der Senat will die Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie im öffentlichen Straßenraum erlassen – sogar für bereits gezahlte Gebühren aus der Vergangenheit. Das bringt die Berliner Bezirksämter in schier unlösbare rechtliche […]