Dringend benötigte Schulplätze schaffen und temporäre Schulergänzungsbauten zügig realisieren 17. Juni 2024 Die Planung und Umsetzung von temporären Schulergänzungsbauten, so genannter „Fliegender Klassenzimmer“ (DFK 2.0) – zu priorisieren und zu beschleunigen, fordern die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und LINKE vom Bezirksamt […]
Koalitionsversprechen einhalten – Gesundheitscampus als zentralen Ausbildungscampus realisieren 14. Juni 202422. Juni 2024 Die Umsetzung der Pläne des Gesundheitscampus am ehemaligen Standort des Wenckebach-Krankenhauses als zentralen Ausbildungsort für Gesundheits- und Pflegefachpersonal fordern die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD mit einem gemeinsamen Antrag […]
„Einfach mal machen“ – Rekommunalisierung der Schulreinigung endlich vorantreiben 14. Juni 2024 In acht Bezirksverordnetenversammlungen wurden in den vergangenen Jahren immer wieder Anträge beschlossen, die eine Kommunalisierung der Schulreinigung fordern, um die Reinigungsqualität an den Schulen deutlich zu verbessern. In einem erneuten […]
Grüne haben queere Obdachlose im Blick 14. Juni 2024 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte die bezirklichen Obdachlosen- und Wohnungslosenhilfe sowie Hilfe für Menschen, die von drohender Wohnungslosigkeit betroffen sind, stärker für die Bedürfnisse queerer Menschen sensibilisieren. Dazu stellen […]
Das Café Berio muss bleiben 14. Juni 2024 Nicht nur die queere Community ist seit einem Monat in Aufruhr – auch viele Besucher*innen des Winterfeldtmarktes und Regenbogenkiezes: Das beliebte Café Berio in der Maaßenstraße 7 steht vor dem […]
Grüne wollen Verkehrssicherheit verbessern: Ruchlose Raserei auf dem Tauentzien endlich beenden 14. Juni 2024 Für stringente polizeiliche Überwachungsmaßnahmen zum effektiven Schutz der Bürger*innen vor rücksichtslosen und gefährlichen Raser*innen auf der Tauentzienstraße und auf dem Kurfürstendamm setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein. Um […]
Ehrenamt statt Einsamkeit 14. Juni 202412. September 2024 Im Rahmen seiner Senior*innenarbeit soll das Bezirksamt die Bemühungen verstärken, diese Gruppe zu einem ehrenamtlichen Engagement zu motivieren, beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). „Insbesondere sollen […]
Forschung zu den Zwangsarbeitenden auf dem Tempelhofer Feld sichern 13. Mai 2024 Teile der vom Senat vorgesehenen Flächen zur Unterbringung geflüchteter Menschen auf dem Tempelhofer Feld haben eine besondere historische und erinnerungspolitische Bedeutung: Auf dem Gelände befand sich zur Zeit der NS-Diktatur […]
Dornröschenschlaf beenden – „Trinkstube“ im Rathaus Schöneberg nutzen 13. Mai 2024 Eine Konzeption für die Nutzung des als „Trinkstube“ bezeichneten Raumes im Kellerbereich des Rathauses Schönenberg soll das Bezirksamt entwickeln. Das beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung […]
Wie geht es weiter mit der Musikschule und der VHS? 13. Mai 202413. Mai 2024 An Musikschulen arbeiten Lehrkräfte festangestellt oder freiberuflich. Die Bezahlung der freien Musikschullehrkräfte ist in der Regel deutlich geringer als die ihrer Kolleg*innen in Festanstellung. Sie sind zwar über die Künstlersozialkasse (KSK) kranken-, pflege- und rentenversichert, alle […]
