Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Antrag für mehr Transparenz beim Leerstand von Wohnungen im Bezirk. Ziel ist, dass das Bezirksamt künftig regelmäßig im Stadtentwicklungsausschuss […]

Elf ovale Gemälde, auf denen verschiedene Herren aus früherer Schöneberger Geschichte zu sehen sind, hängen seit der Nachkriegszeit im BVV-Saal des Rathaus Schöneberg. Doch wie die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen […]

Seit Februar hat das Bundesinnenministerium die Finanzierung der kostenfreien Integrationskurse für Asylbewerbende, Kriegsgeflüchtete aus der Ukraine, EU-Bürger*innen und Menschen, die mit einer Duldung in Deutschland leben, gestrichen. Für die Fraktion […]

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg stellt zur kommenden Sitzung eine Große Anfrage zur Situation der Serviceeinheit Facility Management (SE FM). Sie will mit ihr erfahren, wie […]

Davon profitieren alle: In vielen Bezirken kooperieren die städtischen Wohnungsgesellschaften mit den bezirklichen Bibliotheken. So übernimmt eine Wohnungsgesellschaft für ihre Mieter*innen in einer großen Wohnanlage für ein Jahr die Gebühren […]

Knapp 800 Meter lang ist die neue Fahrradstraße in der Monumentenstraße/Langenscheidtstraße, die jetzt freigegeben ist. Sie beruht auf einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg sowie einem Einwohnerantrag, die […]

Im November vorigen Jahres war ein Radfahrer durch einen rechtsabbiegenden Lkw in der Oberlandstraße an der Anschlussstelle 21 (BAB 100) getötet worden. Im Dezember beantragte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen […]

Unbezahlbare Mieten, Wartelisten, ein Bewerbungsstopp bei den Wohnungsbaugenossenschaften und Besichtigungen mit 100 anderen Bewerber*innen – alle Berliner*innen, die eine Wohnung suchen, kennen das. Aber was unternimmt das Bezirksamt, um die […]

Mit dem Einsatz KI-gestützter Software im Bereich der Bürgerdienste will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowohl die Bearbeitungsdauer verkürzen als auch die Bearbeitungsprozesse verbessern. Dennis Mateskovic, Sprecher für Verwaltungsmodernisierung der […]

Kein Juristen-Kauderwelsch, sondern zukünftig rechtssichere Schulbescheide zusätzlich in einfacher Sprache will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen umsetzen. Martina Zander-Rade, Sprecherin für Schulpolitik der Grünen: „Dazu soll die neue Software der […]