Monat: September 2022

In der Bezirksverordnetenversammlung am 21. September fragte die Grüne Fraktion nach dem Umsetzungsstand des Berliner Teilhabegesetzes. Ein Gesetz, das die Rechte von Menschen mit Behinderungen stärkt. Ziemlich genau vor drei Jahren wurde dieses vom Abgeordnetenhaus beschlossen. Ein Teil davon ist die Organisationsstruktur „Haus der Teilhabe“. „Egal welchen Alters sollen Menschen mit Behinderungen in ihrem Bezirk Beratung, Unterstützung und Begleitung finden“, sagt Ronja Losert, Sprecherin der Grünen für Frauen und Inklusion. Losert weiter: „Deshalb wollten wir mit der Großen Anfrage wissen, […]

Der geplante Pflegecampus von Vivantes und Charité soll in den alten denkmalgeschützten Räumlichkeiten des Wenckebach-Klinikums ein neues Zuhause finden. „Wir freuen uns sehr, welche Dynamik die Diskussion bzgl. des Wenckebach-Geländes bekommen hat und stehen auch der Idee des Pflegecampus‘ sehr positiv gegenüber“, erklärt Dr. Katharina Urban, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen in Tempelhof-Schöneberg. „Das ist ein sehr begrüßenswerter Vorstoß, da die Ausbildung von Pflegekräften eine der zentralen Aufgaben für die Sicherstellung einer zukunftsweisenden Gesundheitsversorgung ist – nicht nur hier in Tempelhof-Schöneberg“, […]

Den freien Zugang zu Menstruationsartikeln will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg auf alle öffentlichen Gebäude (Behörden, Ämter, Museen), Schulen, Volkshochschulen und Stadtteilzentren ausweiten. Um die finanziellen und logistischen Herausforderungen besser koordinieren zu können, soll eine dreimonatige Testphase in den Kinder- und Jugendeinrichtungen erfolgen und evaluiert werden. „Noch immer ist die Periode oder Menstruation ein schambehaftetes Thema. Auch deshalb bietet es sich an, eine erste Projektphase in Kinder- und Jugendeinrichtungen zu beginnen, um einen unkomplizierten Zugang zu Hygieneartikeln zu ermöglichen“, […]

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg verurteilt den antisemitischen Angriff auf den Brandenburger Landesrabbiner Ariel Kirzon und seinem 13-jährigen Sohn auf offener Straße in Mariendorf aufs Schärfste. „Es ist einfach unerträglich, dass es solche Übergriffe immer wieder gibt“, betont Martina Zander Rade, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen. „Wir setzen Antisemitismus unser solidarisches Miteinander entgegen und stehen dafür ein, dass sich alle Menschen in Tempelhof-Schöneberg frei und ohne Furcht bewegen können.“ Die Grünen erwarten, dass der Täter schnell ermittelt, angeklagt und verurteilt […]

Was lange währt, wird endlich gut, besagt ein Sprichwort. Als die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor sieben Jahren erstmals den Antrag für die Handjerystraße als Fahrradstraße in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf den Weg brachte, ahnte wohl kein:e Grünen-Verordnete:r, wie lange es dauern würde. Nun sollen noch in diesem Jahr die Arbeiten beginnen. Astrid Bialluch-Liu, verkehrspolitische Sprecherin (Radverkehr), betont: „Ich freue mich sehr, dass die Handjerystraße als wichtige Verbindungsstrecke für den Radverkehr nun endlich zu einer sicheren Fahrradstraße umgestaltet wird. Damit […]