Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Mit dem vom Berliner Abgeordnetenhaus (AGH) beschlossenen Doppelhaushalt 2024/2025 plant der schwarz-rote Senat zwar Rekordausgaben von 40 Milliarden Euro pro Jahr, hat aber allen Senatsverwaltungen gleichzeitig eine so genannte Pauschale […]

Mit einer gemeinsamen Willensbekundung wollen die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linke und CDU in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg ein deutliches Zeichen setzen. „Jetzt heißt es umso mehr, die Demokratie […]

Für völliges Unverständnis bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg sorgt die Ankündigung von Verkehrssenatorin Schreiner, bei über 30 Berliner Straßen wieder Tempo 50 statt wie bisher 30 km/h einführen […]

Für Verärgerung sorgt eine Brief- und Umfragekampagne in Lichtenrade vom CDU-Bundestagsabgeordneten und -kandidaten Dr. Jan-Marco Luczak bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg. Hintergrund ist ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) […]

Bei allen genehmigungspflichtigen Bauvorhaben soll das Bezirksamt zukünftig verstärkt auf die Berücksichtigung von Nisthilfen achten sowie bei Neubau und Sanierung öffentlicher Bauten regelmäßig Nistmöglichkeiten für die in der Berliner Stadtnatur […]

Bereits im April vergangenen Jahres hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, die Zahlungsmöglichkeiten in den Bürgerämtern auf VISA und Mastercard zu erweitern. Vom […]

In der ersten Sitzung im neuen Jahr hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg Bertram von Boxberg zum neuen Co.-Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er wird die Bündnisgrünen gemeinsam […]

Angesichts des zunehmenden Pflegebedarfs ist klar, dass der Ausbildung von Pflegekräften für die Sicherstellung einer funktionierenden Gesundheitsversorgung eine zentrale Bedeutung zukommt. Nach langem Ringen um die weitere Nutzung des Wenckebach-Klinikums […]

Für Verärgerung sorgt ein Antwortschreiben der Staatssekretärin Dr. Claudia Elif Stutz (CDU) an den Bezirk zu einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg aus der Juni-Sitzung. Darin wurde das Bezirksamt gebeten, […]

Mittels einer Machbarkeitsstudie wollen die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und die LINKE klären lassen, ob in Tempelhof eine Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung westlich der Parkraumzone 92 erforderlich ist. Astrid Bialluch-Liu, […]