Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Planung und Umsetzung von temporären Schulergänzungsbauten, so genannter „Fliegender Klassenzimmer“ (DFK 2.0) – zu priorisieren und zu beschleunigen, fordern die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und LINKE vom Bezirksamt […]

Die Umsetzung der Pläne des Gesundheitscampus am ehemaligen Standort des Wenckebach-Krankenhauses als zentralen Ausbildungsort für Gesundheits- und Pflegefachpersonal fordern die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD mit einem gemeinsamen Antrag […]

In acht Bezirksverordnetenversammlungen wurden in den vergangenen Jahren immer wieder Anträge beschlossen, die eine Kommunalisierung der Schulreinigung fordern, um die Reinigungsqualität an den Schulen deutlich zu verbessern. In einem erneuten […]

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte die bezirklichen Obdachlosen- und Wohnungslosenhilfe sowie Hilfe für Menschen, die von drohender Wohnungslosigkeit betroffen sind, stärker für die Bedürfnisse queerer Menschen sensibilisieren. Dazu stellen […]

Nicht nur die queere Community ist seit einem Monat in Aufruhr – auch viele Besucher*innen des Winterfeldtmarktes und Regenbogenkiezes: Das beliebte Café Berio in der Maaßenstraße 7 steht vor dem […]

Für stringente polizeiliche Überwachungsmaßnahmen zum effektiven Schutz der Bürger*innen vor rücksichtslosen und gefährlichen Raser*innen auf der Tauentzienstraße und auf dem Kurfürstendamm setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein. Um […]

Im Rahmen seiner Senior*innenarbeit soll das Bezirksamt die Bemühungen verstärken, diese Gruppe zu einem ehrenamtlichen Engagement zu motivieren, beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). „Insbesondere sollen […]

Teile der vom Senat vorgesehenen Flächen zur Unterbringung geflüchteter Menschen auf dem Tempelhofer Feld haben eine besondere historische und erinnerungspolitische Bedeutung: Auf dem Gelände befand sich zur Zeit der NS-Diktatur […]

Eine Konzeption für die Nutzung des als „Trinkstube“ bezeichneten Raumes im Kellerbereich des Rathauses Schönenberg soll das Bezirksamt entwickeln. Das beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung […]

An Musikschulen arbeiten Lehrkräfte festangestellt oder freiberuflich. Die Bezahlung der freien Musikschullehrkräfte ist in der Regel deutlich geringer als die ihrer Kolleg*innen in Festanstellung. Sie sind zwar über die Künstlersozialkasse (KSK) kranken-, pflege- und rentenversichert, alle […]