Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

In acht Bezirksverordnetenversammlungen wurden in den vergangenen Jahren immer wieder Anträge beschlossen, die eine Kommunalisierung der Schulreinigung fordern, um die Reinigungsqualität an den Schulen deutlich zu verbessern. In einem erneuten […]

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte die bezirklichen Obdachlosen- und Wohnungslosenhilfe sowie Hilfe für Menschen, die von drohender Wohnungslosigkeit betroffen sind, stärker für die Bedürfnisse queerer Menschen sensibilisieren. Dazu stellen […]

Nicht nur die queere Community ist seit einem Monat in Aufruhr – auch viele Besucher*innen des Winterfeldtmarktes und Regenbogenkiezes: Das beliebte Café Berio in der Maaßenstraße 7 steht vor dem […]

Für stringente polizeiliche Überwachungsmaßnahmen zum effektiven Schutz der Bürger*innen vor rücksichtslosen und gefährlichen Raser*innen auf der Tauentzienstraße und auf dem Kurfürstendamm setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein. Um […]

Im Rahmen seiner Senior*innenarbeit soll das Bezirksamt die Bemühungen verstärken, diese Gruppe zu einem ehrenamtlichen Engagement zu motivieren, beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). „Insbesondere sollen […]

Teile der vom Senat vorgesehenen Flächen zur Unterbringung geflüchteter Menschen auf dem Tempelhofer Feld haben eine besondere historische und erinnerungspolitische Bedeutung: Auf dem Gelände befand sich zur Zeit der NS-Diktatur […]

Eine Konzeption für die Nutzung des als „Trinkstube“ bezeichneten Raumes im Kellerbereich des Rathauses Schönenberg soll das Bezirksamt entwickeln. Das beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung […]

An Musikschulen arbeiten Lehrkräfte festangestellt oder freiberuflich. Die Bezahlung der freien Musikschullehrkräfte ist in der Regel deutlich geringer als die ihrer Kolleg*innen in Festanstellung. Sie sind zwar über die Künstlersozialkasse (KSK) kranken-, pflege- und rentenversichert, alle […]

Mit einer gemeinsamen Willensbekundung wollen die Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, LINKE und CDU in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein deutliches Zeichen setzen. Initiator und Grünen-Fraktionsvorsitzender Bertram von Boxberg: „Uns […]

Die drei Fraktionen von GRÜNE, SPD und LINKE wollen nichts unversucht lassen, dass dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg eines der drei Schiffe des Straßenbahndepots in der Belziger Straße für soziale und kulturelle […]