Grüne verurteilen Angriff auf Rabbiner in Mariendorf: In Tempelhof-Schöneberg gibt es keinen Raum für Antisemitismus

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg verurteilt den antisemitischen Angriff auf den Brandenburger Landesrabbiner Ariel Kirzon und seinem 13-jährigen Sohn auf offener Straße in Mariendorf aufs Schärfste. „Es ist einfach unerträglich, dass es solche Übergriffe immer wieder gibt“, betont Martina Zander Rade, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen. „Wir setzen Antisemitismus unser solidarisches Miteinander entgegen und stehen dafür ein, dass sich alle Menschen in Tempelhof-Schöneberg frei und ohne Furcht bewegen können.“ Die Grünen erwarten, dass der Täter schnell ermittelt, angeklagt und verurteilt wird. Es muss klar sein: Antisemitismus ist kein Kavaliersdelikt.

Jüdisches Leben ist und bleibt ein fester und unverrückbarer Bestandteil des Bezirks. Um Antisemitismus wirkungsvoll zu begegnen, reichten aber Solidaritätsbekundungen nicht aus. „Wir müssen in unserer täglichen politischen Arbeit klar zum Ausdruck bringen, dass jüdisches Leben und religiöse Vielfalt zu Deutschland gehören“, erklärt Zander-Rade weiter. Gerade in einer Zeit, in der sich antisemitische Übergriffe häufen und immer aggressiver offen zu Tage tritt, seien alle demokratischen Kräfte aufgerufen, dieser Entwicklung aktiv entgegen zu treten. Zander-Rade: „Angriffe auf Vertreter: innen und auf Symbole und Einrichtungen der unterschiedlichen Religionen werden wir niemals hinnehmen.“

Die Grünen haben zwei Anträge für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gestellt: Zum einen einen Dringlichkeitsantrag, in dem alle Bezirksverordneten den Angriff auf den Landesrabbiner in Mariendorf verurteilen und sich dem Kampf gegen Antisemitismus verpflichten mögen, zum anderen soll das „Berliner Register“ am Rathaus Schöneberg im Bereich des Bürgeramtes einen Briefkasten erhalten. Das „Berliner Register“ hat es sich zur Aufgabe gemacht, diese Vorfälle zu sammeln und zu dokumentieren, damit geeignete Präventionsmaßnahmen entwickelt werden können.

Die Schändung der Bücher in der Bezirkszentralbibliothek, die Schändung von Stolpersteinen oder die Schmierereien im Rathaus sind nach Ansicht der Grünen nur die Spitze des Eisbergs. Viele Vorfälle ereignen sich im nichtöffentlichen Raum. Die Meldungen können per Internet oder vollkommen anonym über einen Briefkasten der Registerstelle erfolgen. Das Bürgeramt als Standort für einen solchen Briefkasten bietet sich wegen des starken Besucherverkehrs dafür an. Gleichzeitig könnte so auf die Existenz der Registerstelle aufmerksam gemacht und ein Signal gesendet werden, dass Taten aus diesem Bereich nicht im Verborgenen bleiben.