Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Tempelhof-Schöneberg kritisiert die Pläne der Senatsverwaltung für Inneres und Sport scharf, das ehemalige Straßenbahndepot in der Belziger Straße zu einem Feuerwehr- und Polizeimuseum umzubauen. Gemeinsam mit SPD und Linken bringen die Grünen hierzu eine Willensbekundung in die Bezirksverordnetenversammlung ein.
Dabei ist die Haltung der GRÜNEN eindeutig: Das historische Straßenbahndepot darf nicht gegen den ausdrücklichen Willen des Bezirks und der Anwohner*innenschaft zu einem so genannten „Blaulichtmuseum“ umfunktioniert werden. Seit Jahrzehnten setzen sich Menschen in Schöneberg für eine soziokulturelle Nutzung des Gebäudes ein. Die BVV hat sich dazu mehrfach eindeutig positioniert und dennoch versucht der Senat, seine Pläne ohne ernsthafte Beteiligung des Bezirks durchzudrücken.
Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Fraktion, Bertram von Boxberg, erklärt: „Der Senat handelt hier völlig am Bezirk vorbei. Die Menschen in Schöneberg wünschen sich seit Jahren einen offenen Ort für Kultur, Begegnung und Nachbarschaft, aber kein Polizei- oder Feuerwehrmuseum. Es ist respektlos, bestehende Beschlüsse der BVV, die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und getroffene Absprachen einfach zu ignorieren.“
Besonders problematisch sei, dass die Planungen ohne transparenten Dialog mit der Nachbarschaft vorangetrieben würden. Auch die frühere Vereinbarung, wonach ein Drittel der Halle für bezirkliche Nutzungen zur Verfügung stehen sollte, werde vom Senat offenbar kassiert.
Für die GRÜNEN steht zudem die Frage im Raum, warum überhaupt ein weiterer Museumsstandort geschaffen werden solle, obwohl entsprechende Einrichtungen bereits existieren: Sowohl die polizeihistorische Sammlung am Platz der Luftbrücke als auch das Feuerwehrmuseum in Reinickendorf dokumentieren bereits die Geschichte von Polizei und Feuerwehr in Berlin.
Die GRÜNEN fordern den Senat deshalb auf, die Pläne für ein „Blaulichtmuseum“ in der Belziger Straße umgehend zu stoppen, die Nutzung des Depots als Abstellfläche für polizeilich sichergestellte Fahrzeuge zu beenden und endlich den Weg für eine echte soziokulturelle Nutzung freizumachen.
„Das Straßenbahndepot muss endlich zu dem werden, was sich die Menschen im Bezirk seit Jahren wünschen: ein offener Ort für Kultur, Begegnungen und Nachbarschaft und kein von oben verordnetes Prestigeobjekt des Senats“, so von Boxberg abschließend.