Wohnungsanmeldungen für alle ermöglichen

Foto: Müller-Wenk
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Es ist ein allseits bekanntes Problem: Vor allem Studienanfänger*innen und Berufseinsteiger*innen, die frisch nach Berlin ziehen, haben große Schwierigkeiten, ein WG-Zimmer oder eine Wohnung zu finden, die sie auch als Meldeadresse nutzen können. Elias Joswich, sozialpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion Tempelhof-Schönberg: „Mit fehlender Meldeadresse gehen viele Folgeproblemen einher.“ Deshalb beantragen die Grünen in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Prüfung durch das Bezirksamt, ob im Rahmen des Meldegesetzes Möglichkeiten bestehen, zentrale Postfächer oder Ähnliches für Menschen anzubieten, die zum Zwecke eines Studiums oder im Rahmen der EU-Freizügigkeit für eine Arbeitsstelle/die Suche nach einer Anstellung nach Berlin ziehen wollen.

Elias Joswich: „Ziel ist es, eine Überbrückungsmöglichkeit für Neu-Berliner*innen anzubieten, die zur Immatrikulation oder aus anderen Gründen auf eine Meldeadresse angewiesen sind, diese aber wegen des angespannten Berliner Mietmarktes nicht kurzfristig erhalten können.“ Falls es rechtlich nicht möglich ist, soll das Bezirksamt eine ausführliche rechtliche Stellungnahme abgeben, warum eine solche Maßnahme nicht möglich ist und was erfolgen müsste, damit sie ermöglicht wird. Ab Juni soll die BVV alle drei Monate über den aktuellen Stand des Antrags einen Bericht erstatten, soweit er noch nicht abschließend erledigt ist.