Mittelabruf für ergänzende Tagesreinigung an Schulen

Im Rahmen der derzeitigen Haushaltsberatungen hat es Anhaltspunkte dafür gegeben, dass das Bezirksamt die vom Senat extra für die ergänzende Tagesreinigung zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von rund 1,6 Mio. Euro nicht abgerufen hat. Tempelhof-Schöneberg wäre damit der einzige Bezirk in Berlin, der diese Gelder nicht in Anspruch genommen hat. Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen, David Braun, dazu: „Wenn man bedenkt, wie knapp die Haushaltsmittel der Bezirke für die Schulreinigung sind, ist es erschütternd zu hören, dass unser Bezirk weitere Gelder dafür einfach liegen lässt.“

Mit einer Großen Anfrage in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wollen die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken vom Bezirksamt deshalb detaillierte Informationen über die Abforderung der Landesmittel für die zusätzliche Tagesreinigung an Schulen in Tempelhof-Schöneberg erhalten. Martina Zander-Rade, schulpolitische Sprecherin der Grünen: „In den Schulen wird immer wieder über verschmutzte Toiletten, Klassenräume, dreckige Tische und Stühle und Fachräume geklagt. Dafür gibt es die ergänzende Tagesreinigung. Deshalb fordern wir nun Aufklärung“

Sechs Fragen wurden zu dem Punkt ergänzende Tagesreinigung gestellt. So soll das Bezirksamt erklären, in welcher Höhe die Haushaltsmittel in Tempelhof-Schöneberg aus den Landesmitteln für die Tagesreinigung an Schulen zur Verfügung gestellt wurden und – unabhängig von den ergänzenden Reinigungen in den Coronajahren – ggf. doch abgerufen hat. Außerdem wollen die Grünen wissen, in welchem Umfang das Bezirksamt die vom Land angebotene Beratungsleistung zur Tagesreinigung angenommen hat und welche Schritte für eine Verstetigung der ergänzenden Tagesreinigung gegenüber den zuständigen Stellen bisher unternommen wurden.

Zander-Rade: „Die Tagesreinigung in Schulen ist nicht nur für die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten wichtig, sondern auch um die wichtige Tätigkeit der Reinigungskräfte für die Schülerinnen und Schüler sichtbar zu machen und sie nicht in den frühen Morgen oder späten Abendstunden zu verstecken von pädagogischer Bedeutung.“