Grüne wollen Straßenfeste einfacher ermöglichen

Die Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen im öffentlichen Raum möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einfacher gestalten und bittet das Bezirksamt in einem Antrag für die kommende Bezirksverordnetenversammlung (BVV), nach Wegen dafür zu suchen. Parallel dazu soll in einem Werkstattverfahren das Gespräch mit den Akteur:innen der Zivilgesellschaft, die diese Veranstaltungen durchführen, gesucht werden.

Bertram von Boxberg, ordnungspolitischer Sprecher der Grünen: „Veranstaltungen im öffentlichen Raum und Straßenfeste haben in unserem Bezirk eine gute Tradition. Besonders im Gebiet, in dem bis vor Kurzem das Quartiersmanagement Schöneberger Norden aktiv war, hat man erkannt, dass sie ein gutes Mittel sind, um Nachbarschaften zusammenzubringen.“ Diese Veranstaltungen müssen durch den Bezirk genehmigt werden. Das Problem, so von Boxberg: Für eine solche Genehmigung seien verschiedene Ämter und mehrere Fachabteilungen zuständig. Das führe in manchen Fällen zu einer Verkomplizierung des Antragsverfahrens. „Viele der Antragsteller:innen, die zumeist ehrenamtlich arbeiten, würden sich hier eine Vereinfachung wünschen“, sagt Bertram von Boxberg.