- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Direkt am grünen Tor zu Berlin mit Wald- und Seenlandschaft ist die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg im Bildungszentrum Erkner in ihre dritte Klausur seit der Berlin-Wahl gegangen. Doch für die schöne Umgebung blieb den 15 Bezirksverordneten der Grünen-Mehrheitsfraktion kaum Zeit, galt es doch die nächsten Ziele für das kommende Jahr abzustecken. „Wir sind mit den Ergebnissen der ersten elf Monate zufrieden“, erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden Catherine Müller-Wenk und Rainer Penk, „insbesondere in der Verkehrs- und Schulpolitik konnten wir zahlreiche Projekte vorantreiben und umsetzen.“

Dazu zählen die beiden Vorsitzenden den Radewegausbau am Tempelhofer Damm und die Einrichtung der Handjerystraße als Fahrradstraße. Zudem gab es keine Kürzungen beim Verfügungsfonds für die Berliner Schulen. Die Jugendverkehrsschulen in Marienfelde und Lichtenrade sollen etabliert und die gymnasiale Oberstufe an der Johanna-Eck-Schule soll im Verbund mit der Schule am Berlinickeplatz zum Schuljahr 2024/2025 eingerichtet werden. „Damit haben wir wichtige Weichen für die Zukunft gestellt“, sagt Müller-Wenk. Und Rainer Penk betont: „Unterstützt wird dies auch durch die sehr gute Arbeit im Bezirksamt, allen voran unserem Bezirksbürgermeister Jörn Oltmann und unserer Verkehrsstadträtin Saskia Ellenbeck.“

Es konnten mehr Stellen nachbesetzt und somit die Personalengpässe minimiert werden. Bei der Parkraumbewirtschaftung und der verschärften Umsetzung von Falschparkern durch das von Ellenbeck verantwortete Ordnungsamt wurden und werden weitere Ziele zur Verkehrssicherheit und Mobilitätswende erreicht, so Penk. „Die energetische Erneuerung und die Wirtschaftsförderung wollen wir im Bezirk mit Jörn Oltmann gemeinsam vorantreiben“, betont der Fraktionsvorsitzende.

Natürlich war auch die vermutliche Wahlwiederholung ein Thema bei der Klausurtagung der Grünen. Fraktionsvorsitzende Catherine Müller-Wenk: „Wir sind gut aufgestellt dafür! Neben unseren klassischen Themenbereichen Klima-, Verkehrs- und Integrationspolitik brauchen wir uns mit Initiativen im sozialen Bereich, für Jugend, Schule, Kultur oder Gesundheit nicht zu verstecken – im Gegenteil. Zudem stehen im kommenden Jahr besondere historische Jubiläen im Bezirk an: 75 Jahre Luftbrücke, 100 Jahre Flughafen Tempelhof und 60 Jahre Rede von John-F.-Kennedy vor dem Rathaus Schöneberg.“