- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Den freien Zugang zu Menstruationsartikeln will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg auf alle öffentlichen Gebäude (Behörden, Ämter, Museen), Schulen, Volkshochschulen und Stadtteilzentren ausweiten. Um die finanziellen und logistischen Herausforderungen besser koordinieren zu können, soll eine dreimonatige Testphase in den Kinder- und Jugendeinrichtungen erfolgen und evaluiert werden. „Noch immer ist die Periode oder Menstruation ein schambehaftetes Thema. Auch deshalb bietet es sich an, eine erste Projektphase in Kinder- und Jugendeinrichtungen zu beginnen, um einen unkomplizierten Zugang zu Hygieneartikeln zu ermöglichen“, erklärt Ronja Losert, die neue Sprecherin der Grünen-Fraktion für Frauen und Inklusion.

Bereits 2020 hatte die Bezirksverordnetenversammlung sowohl den Antrag des Kinder- und Jugendparlaments als auch einen Antrag auf Initiative der Grünen-Fraktion beschlossen, an den bezirklichen Schulen und Jugendeinrichtungen bzw. in den Rathäusern des Bezirks kostenlose Hygieneartikel (Tampons und Binden) bereitzustellen. Doch dies wurde nach Prüfung durch das Bezirksamt mit der Begründung Personalmangel, Corona und erheblichen Kosten nicht umgesetzt. Erst ab diesem Monat wird nun in einer Toilette des Rathauses als Pilotprojekt ein entsprechender Spender aufgestellt und regelmäßig befüllt.

Doch die Grünen fordern zunächst einmal die Umsetzung mit kostenlosen Menstruationsartikeln für die Toiletten aller Kinder- und Jugendeinrichtungen des Bezirks. Rund 500 Mal im Leben menstruieren Frauen – die Hälfte der Bevölkerung – laut wissenschaftlichen Studien. „Die Periode lässt sich nicht beeinflussen. Sehr oft kommt sie überraschend und Menschen benötigen Hygieneartikel in den unpassendsten Situationen. Leider gehören Hygieneartikel, anders als Seife, Desinfektionsmittel und Papierhandtücher, nicht zur Standardausstattung in Toiletten von öffentlichen Gebäuden, Schulen oder anderen Einrichtungen, auf die man verlässlich zurückgreifen könnte“, sagt die Grünen-Sprecherin. Außerdem sind Menstruationsartikel teuer und übersteigen oft das Budget von ALG-II-Bezieherinnen.

In Schottland, Neuseeland, aber auch in Hamm (NRW) und nun auch in Berlin-Lichtenberg werden Automaten in öffentlichen Gebäuden, Schulen und Jugendzentren angeboten, so dass sich Mädchen und Frauen diese Produkte gratis und ohne Scham abholen können. Ronja Losert: „Wir möchten, dass Tempelhof-Schöneberg diesen guten Beispielen folgt.“

Bis spätestens Mai 2023 soll das Bezirksamt der BVV mitteilen, wie die Testphase beurteilt und was weiter geplant wird. Durch diese Datenlage können dann valide Verhandlungen für den nächsten Bezirkshaushalt geführt werden.