Zum Thema schulische Inklusion stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg für die kommende Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Große Anfrage. Hintergrund ist eine Aussage von Bildungsstaatsekretär Aziz Bozkurt auf eine parlamentarische Anfrage im Abgeordnetenhaus, wonach „die Inklusion in Berlin für die Grundstufe bereits vollständig ungesetzt“ sei. Das hatte zu Irritationen und Protesten sowie zu einem offenen Brief an die Senatsverwaltung des Berliner Bündnisses für schulische Inklusion geführt.
Martina Zander-Rade, schulpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion erklärt: „Auch wir sind über diese Aussagen irritiert. Deshalb wollen wir jetzt genau wissen, wie es um die Inklusion in den Schulen unseres Bezirks steht.“ So fragen die Grünen das Bezirksamt, wie viele Grundschulen in Tempelhof-Schöneberg von der baulichen und personellen Voraussetzung her so aufgestellt sind, dass ihnen eine inklusive Beschulung möglich ist. Ferner wollen sie wissen, welche Anstrengungen noch erforderlich sind, um sämtliche Grundschulen baulich so zu ertüchtigen (Stichwort: Barrierefreiheit), dass eine Beschulung inklusiver Kinder möglich sei. „Wichtig ist uns auch zu erfahren, innerhalb welchen Zeitraums dies umsetzbar ist und in welcher Höhe hierfür finanzielle Mittel vom Bezirk aufgewendet werden müssen“, betont Zander-Rade.
Weiterhin fragen die Grünen, wie die Ausstattung mit Schulhelfer: innen und entsprechend ausgebildetem pädagogischen Personal wie Lehrkräfte und Erzieher:innen an den bezirklichen Schulen ist, wie hoch ist der Bedarf und wie viele Vollzeitäquivalente tatsächlich im Einsatz sind. „Insbesondere interessiert uns, weshalb die seit Jahren bestehende Unterversorgung mit Schulhelfer:innen noch immer nicht überwunden werden konnte“, sagt Zander-Rade.
Zudem wollen die Grünen vom Bezirksamt wissen, wie es die Aussagen im Offenen Brief des Berliner Bündnisses für schulische Inklusion vom 1. Mai bewertet. Das Berliner Bündnis für schulische Inklusion unterstützen Verbände, Vereine, Initiativen, Einzelpersonen, Eltern, Lehrkräfte, Fachkräfte für Erziehung und Sozialpädagogik, Schulassistenzen und therapeutische Fachkräfte. Sie alle setzen sich gemeinsam für das Menschenrecht auf aktive Teilhabe und diskriminierungsfreie inklusive Bildung und Ausbildung in Berlin ein. Dazu gehört auch ein barrierefreier Zugang zu Bildung für alle.