Tempelhof-Schöneberg braucht sein Bündnis gegen Antisemitismus – und das jetzt

Die antisemitischen Übergriffe der vergangenen Wochen, die Schändung von Stolpersteinen, körperliche Angriffe auf Menschen jüdischen Glaubens zeigen: Tempelhof-Schöneberg braucht ein breites aktionsfähiges Bündnis gegen Antisemitismus. Die Kundgebung in Friedenau, bei der hunderte Teilnehmer*innen sich gegen diesen immer aggressiver auftretenden Antisemitismus wehrten, zeigt gleichzeitig: An engagierten Mitstreitern gäbe es keinen Mangel. Dennoch: Die Gründung eines solchen im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ durch das Bundesfamilienministerium förderungswürdigen Bündnisses kommt nicht voran. Nun fordern die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung: Das Bezirksamt soll endlich zur Gründung schreiten – und zwar unverzüglich.

Diese Gründung ist auf der Internetseite des Bezirksamtes zwar „für den Sommer“ angekündigt, doch die Grünen sind skeptisch. Denn unter der Leitung von Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler gibt es ein „Bündnis in Gründung“ bereits seit etlichen Monaten, wurde auch schon mehrfach eine bevorstehende tatsächliche Gründung angekündigt – aber dann ohne weitere Erklärungen verschoben.

Der grüne Bezirksverordnete Bertram von Boxberg: „Mit unserem Antrag setzen wir ein Zeichen, keine weitere Zeit zu verlieren. Mit der Einbeziehung des OFEK e.V., der Beratungsstelle bei antisemitischer Gewalt und Diskriminierung und der Jüdischen Gemeinde in den Gründerkreis sind zwar wichtige Akteure, aber längst noch nicht alle Interessierten angesprochen. Dazu entsteht der Eindruck, dass dem gegenwärtigen Gründerkreis auch für die Zukunft die Leitung übertragen werden soll. Das geht natürlich nicht. Wenn es endlich zu dem gewünschten breiten Bündnis kommt, muss dessen Vorstand auch von allen Mitgliedern frei gewählt werden.“