Ordnungsamt: Mit E-Bikes schneller zum Einsatzort

12. Mai 2017 fraktiontsadmin 0

Noch steigen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes Tempelhof-Schöneberg ins Auto oder müssen sich zu Fuß zum Einsatzort begeben. Geht es nach den Grünen, können sie aber schon bald aufs E-Bike steigen. In einem Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung fordert die grüne Fraktion: Für eine erste Testphase soll das Bezirksamt drei E-Bikes anschaffen und prüfen, wie sich das auf die täglichen Arbeitsabläufe auswirkt. Wenn sich die E-Bikes bewähren, sollte einer weiteren Aufrüstung nichts im Wegre stehen. Der bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Rainer Penk: […]

Zebrastreifen und Blitzer sollen Schulwege sicherer machen

12. Mai 2017 fraktiontsadmin 0

Trotz eingeschränktem Halteverbot behindern parkende Autos die Sicht, die über zehn Meter breite Straße verleitet manchen Kfz-Nutzer zum Rasen. Für Kinder, die auf der Barbarossastraße auf dem Weg zur Scharmützel-Grundschule oder nach Hause sind, ist vor allem die Ecke zur Münchner Straße ein Gefahrenpunkt. Der soll nach einem Antrag der Grünen in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung endlich entschärft werden. Die grüne Bezirksverordnete Annabelle Wolfsturm: „Wir wollen, dass hier ein Zebrastreifen, eine Beleuchtungsanlage und eine beidseitige Gehwegvorstreckung angelegt wird. Das muss so […]

BIMA-Häuser: Bezirk soll weiter auf sein Vorkaufsrecht bestehen

12. Mai 2017 fraktiontsadmin 0

Auch wenn das Landgericht den Verkauf der im Besitz der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben befindlichen Häuser in der Großgörschen- und Katzlerstraße an einen privaten Investor für zulässig erklärte: Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg steht voll hinter den Bemühungen des Bezirksamtes, das Vorkaufsrecht des Bezirkes weiterhin auf dem juristischen Weg durchzusetzen, nun die nächste Instanz anzurufen. Einen entsprechenden Beschluss will die Fraktion der Grünen in der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung verabschieden lassen. Zuvor hatte der bündnisgrüne Bezirksstadtrat Jörn Oltmann, zuständig für Stadtentwicklung, bereits erklärt, […]

GRÜNE beim Presse-Politik-Event der BI-Gontermannstraße

27. März 2017 fraktiontsadmin 0

Die Bürgerinitiative Gontermannstraße lud am gestrigen Sonntag Vertreter*innen aus Presse, BVV und Bezirksamt zu ihrem Presse-Politik-Event und gemütlichem Hoffest ein. Selbstverständlich waren der grüne Fraktionsvorsitzende, Rainer Penk, und der grüne Stadtrat, Jörn Oltmann, dabei, um mit den Anwohner*innen zu diskutieren und sich in Sachen Miete und Sanierung auszutauschen. Auch Bertram von Boxberg, für die Grünen im BVV-Stadtentwicklungsausschuss, sowie Catherina Pieroth-Manelli aus dem Abgeordentenhaus ließen es sich nicht nehmen, der Einladung der BI zu folgen, um sich von der aktuellen Situation […]

Start der Brunnensaison am Viktoria-Luise-Platz

24. März 2017 fraktiontsadmin 0

Mit einer eindrucksvollen Fontäne startete am vergangenen Donnerstag die Brunnensaison am Viktoria-Luise-Platz, zu der die Firma Wall einlud. Mit dabei waren die grüne Stadträtin Christiane Heiß sowie der grüne Fraktionsvorsitzende Rainer Penk, die im anschließenden kleinen Brunnenfest mit den Anwohner*innen,  den Vertreter*innen vom Freundeskreis Viktoria-Luise-Platz und weiteren illustren Gästen ins Gespräch kamen.

Rathaus Friedenau: Fahrbahnkissen sollen Kinder schützen

17. März 2017 fraktiontsadmin 0

Ein Kind will schnell vom Rathaus Friedenau zum Spielen auf den Breslauer Platz, achtet kaum auf den Verkehr. Doch in der Niedstraße ist gerade ein Auto mit überhöhter Geschwindigkeit unterwegs, kann kaum noch rechtzeitig bremsen. Solche Gefahrensituationen sind rund um das einstige Rathausgebäude, wo 200 Flüchtlingskinder mit ihren Müttern leben, alltäglich. Nun fordern die Grünen-, SPD- und Linken-Vertreter im Integrationsausschuss: Zum Schutz der Kinder müssen an den Einmündungen der Niedstraße Bodenschwellen oder Fahrradkissen für eine angemessene Geschwindigkeit des Motorverkehrs sorgen. […]

Stadtteilfeste ohne Plastikmüll

17. März 2017 fraktiontsadmin 0

Bei Stadtteil- und Straßenfesten in Tempelhof-Schöneberg sollen Getränke künftig in Pfandbechern oder von den Gästen selbst mitgebrachten Behältnissen eingeschenkt werden. Bei der Vergabe solcher Festaktivitäten sollen künftig nur noch Veranstalter berücksichtigt werden, die auf die bisher noch vorherrschenden Wegwerfbecher verzichten. So fordern es die Grünen in einem Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung, über den nun im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt beraten wird. Ziel des grünen Vorstoßes: Eindämmung der Plastikmüll-Berge, die nicht nur manchen Festplatz verschandeln. Außerdem schlagen die […]

CDU muss Trennungsstrich zu Anti-Demokraten ziehen

17. März 2017 fraktiontsadmin 0

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg: Mit Erstaunen und Entsetzen nehmen die Fraktionen von SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg zur Kenntnis, dass der einstige CDU-Stadtrat Daniel Krüger zur AfD gewechselt hat, um nun für diese rassistische, antidemokratische Partei in Pankow einen Stadtratsposten anzunehmen. Es sei zu befürchten, dass Daniel Krüger mit seiner Nähe zur AfD in der Tempelhof-Schöneberger CDU kein Einzelfall ist, meinten die beiden Fraktionsvorsitzenden Rainer Penk von […]

Kein Bild

Bodenschwellen für mehr Verkehrssicherheit am Rathaus Friedenau

17. März 2017 fraktiontsadmin 0

Rund um das Rathaus Friedenau sollen künftig Bodenschwellen bzw. Fahrbahnkissen für mehr Verkehrssicherheit unter anderem für die rund 200 Kinder in der dortigen Notunterkunft sorgen. So beschloss es die Bezirksverordnetenversammlung vom Tempelhof-Schöneberg auf Antrag der Fraktionen der SPD, der Grünen und Linken. Installiert werden sollen die Bodenschwellen an den Einmündungen der Niedstraße von Hauptstraße und der Lauterstraße, um Autofahrerinnen und Autofahrer so zu einer angemessenen Geschwindigkeit zu zwingen. Aktuell klagen immer wieder Anwohnerinnen und Anwohner darüber, dass viele KFZ hier […]

Sicheres Domizil für „Drugstore“ und „Potse“

12. März 2017 fraktiontsadmin 0

Während Tempelhof-Schöneberg noch nicht weiß, wo und wie die bezirklichen Jugendeinrichtungen „Drugstore“ und „Potse“ künftig untergebracht werden können, die Volkshochschule ebenfalls einen ungedeckten Raumbedarf hat, steht das Kathreiner Hochhaus an der Potsdamer Straße 186 seit Jahren leer. Eigentümer der Immobile: die Berliner Immobilien Management GmbH, also das Land Berlin. Nun fordern die Tempelhof-Schöneberger Grünen in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung: Das Bezirksamt soll bei der Senatsverwaltung nachhaken, ob das Gebäude nicht für bezirkliche Zwecke genutzt werden kann. Der grüne Bezirksverordnete […]