Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg verurteilt die erneuten Bücherschändungen in der Bezirksbibliothek am 89. Jahrestag der Bücherverbrennungen durch die NS-Schergen. Bertram von Boxberg, kulturpolitischer Sprecher der Grünen betonte: „Wir…
Die Einrichtung eines mobilen Bürgeramtes in Marienfelde Süd soll das Bezirksamt auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg prüfen. Dabei sollen bezirkliche Einrichtungen, Familien- und Nachbarschaftszentren sowie Flächen der…
Ungewöhnliche Wege will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg im Kampf gegen Falschparkende einschlagen: Sie beantragt gemeinsam mit der SPD für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Prüfung zur Anschaffung und…
Einen mittelfristigen Arbeitsplan für sämtliche Spielplätze des Bezirks Tempelhof-Schöneberg fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In dem Plan soll das Bezirksamt den jeweiligen Zustand der Spielplätze erfassen und vorlegen, welche…
Statistisch auswertbare Daten über Räumungsklagen gegen Haushalte von Mietschuldner:innen und die erfolgten Maßnahmen soll das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg erheben. Dies betrifft insbesondere die Fälle, bei denen Haushalte auf ein erstes Kontaktschreiben…
Zum Thema schulische Inklusion stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg für die kommende Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Große Anfrage. Hintergrund ist eine Aussage von Bildungsstaatsekretär Aziz Bozkurt auf eine parlamentarische…
Erfolg hatte jetzt der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg initiierte Antrag gegen die Kürzung der Mittel des Verfügungsfonds für die Berliner Schulen im Entwurf des Landes-Haushaltsplans 2022/23. In…
Die Grünanlage Wolffring möchten die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg nach der Grafikerin und Widerstandskämpferin Elisabeth Schumacher benennen. Sie soll künftig den Namen Elisabeth-Schumacher-Park tragen und eine…
Mit einem gemeinsamen Antrag wollen sich die Fraktionen und SPD und Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg die kostenfreie Nutzung für alle Geschlechter in den sogenannten Citytoiletten ermöglichen und somit der Diskriminierung…
Der bezirkliche Krankenhausbeirat soll bei der Ausarbeitung möglicher Weiterentwicklungsoptionen des Wenckebach-Geländes entsprechend dem Krankenhausunternehmens-Gesetz (KHUntG) umfänglich angehört und einbezogen werden. Das beantragen die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD Tempelhof-Schöneberg…