Ungewöhnliche Wege will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg im Kampf gegen Falschparkende einschlagen: Sie beantragt gemeinsam mit der SPD für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Prüfung zur Anschaffung und…
Einen mittelfristigen Arbeitsplan für sämtliche Spielplätze des Bezirks Tempelhof-Schöneberg fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In dem Plan soll das Bezirksamt den jeweiligen Zustand der Spielplätze erfassen und vorlegen, welche…
Statistisch auswertbare Daten über Räumungsklagen gegen Haushalte von Mietschuldner:innen und die erfolgten Maßnahmen soll das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg erheben. Dies betrifft insbesondere die Fälle, bei denen Haushalte auf ein erstes Kontaktschreiben…
Zum Thema schulische Inklusion stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg für die kommende Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Große Anfrage. Hintergrund ist eine Aussage von Bildungsstaatsekretär Aziz Bozkurt auf eine parlamentarische…
Erfolg hatte jetzt der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg initiierte Antrag gegen die Kürzung der Mittel des Verfügungsfonds für die Berliner Schulen im Entwurf des Landes-Haushaltsplans 2022/23. In…
Die Grünanlage Wolffring möchten die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg nach der Grafikerin und Widerstandskämpferin Elisabeth Schumacher benennen. Sie soll künftig den Namen Elisabeth-Schumacher-Park tragen und eine…
Mit einem gemeinsamen Antrag wollen sich die Fraktionen und SPD und Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg die kostenfreie Nutzung für alle Geschlechter in den sogenannten Citytoiletten ermöglichen und somit der Diskriminierung…
Der bezirkliche Krankenhausbeirat soll bei der Ausarbeitung möglicher Weiterentwicklungsoptionen des Wenckebach-Geländes entsprechend dem Krankenhausunternehmens-Gesetz (KHUntG) umfänglich angehört und einbezogen werden. Das beantragen die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD Tempelhof-Schöneberg…
Mit einer Gedenktafel am Gebäude Hauptstraße 14-15 will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg an das von 1863 bis 1919 dort betriebene Maison de Santé und seinen Gründer Eduard Levinstein…
Eine zumindest teilweise Entsiegelung von nicht mehr benutzbaren Parkplätzen und damit Entstehung von Regenwasserversickerungsflächen will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg in der Bülowstraße ab den Hausnummern 78ff. durch den…