Grüne Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Mit einem gemeinsamen Antrag wollen sich die Fraktionen und SPD und Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg die kostenfreie Nutzung für alle Geschlechter in den sogenannten Citytoiletten ermöglichen und somit der Diskriminierung von Frauen und Menschen, die das Stehpissoirs nicht nutzen können, entgegenwirken. Damit soll auch eine Forderung des Frauenbeirats Tempelhof-Schöneberg unterstützt werden. Yasmin Vadood, Sprecherin für Frauen und Inklusion der Grünen, betont: „Die neu geschaffenen öffentlichen City-Toiletten sind grundsätzlich kostenpflichtig. Allerdings können die nicht verschließbaren Stehpissoirs kostenlos genutzt werden. Die Diskriminierung […]

Der bezirkliche Krankenhausbeirat soll bei der Ausarbeitung möglicher Weiterentwicklungsoptionen des Wenckebach-Geländes entsprechend dem Krankenhausunternehmens-Gesetz (KHUntG) umfänglich angehört und einbezogen werden. Das beantragen die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD Tempelhof-Schöneberg für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Teil der Forderungen auf Initiative der Grünen ist die Beteiligung im Rahmen der geplanten Bedarfsanalyse, um einerseits vor Auftragsvergabe zur Leistungsbeschreibung und andererseits zum Abschlussbericht Stellung beziehen zu können. Dr. Katharina Urban, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, betont: „Die Gesundheitsversorgung am Standort Wenckebach ist schon seit […]

Mit einer Gedenktafel am Gebäude Hauptstraße 14-15 will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg an das von 1863 bis 1919 dort betriebene Maison de Santé und seinen Gründer Eduard Levinstein (1831-1882) erinnern. Einen entsprechenden Antrag haben die Grünen für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im April gestellt. „Die Geschichte des unter Denkmalschutz stehenden Hauses, das zu den ältesten noch erhaltenen Gebäuden Schönebergs gehört, sollte den Menschen, die täglich daran vorbei gehen, nahegebracht werden“, erklärt Bertram von Boxberg, kulturpolitischer Sprecher der Grünen. […]

Eine zumindest teilweise Entsiegelung von nicht mehr benutzbaren Parkplätzen und damit Entstehung von Regenwasserversickerungsflächen will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg in der Bülowstraße ab den Hausnummern 78ff. durch den Bezirk prüfen lassen. Hintergrund für den Wegfall der Parkplätze ist die Einrichtung der dortigen Fahrradanlage. Einen entsprechenden Antrag haben die Grünen für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im April gestellt. „Der Klimawandel macht es erforderlich, die Folgen von Extremwetterereignissen und Überhitzung in unserer Stadt einzudämmen. Zentrales Mittel dafür die die Umwandelung […]

Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die im Entwurf des Landeshaushaltsplans 2022/23 Berlin vorgesehenen Mittel des Verfügungsfonds für die Berliner Schulen nicht gekürzt werden, sondern auf dem bisherigen Niveau bleiben. Das fordern die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD Tempelhof-Schöneberg in einem gemeinsamen Antrag in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im April. Martina Zander Rade, schulpolitische Sprecherin der Grünen, erklärt dazu: „Der Haushaltsplanentwurf sieht vor, dass die Schulen künftig nur noch 3.000 Euro pro Jahr […]

Die Aufstockung der Stundenzahl der Stelle für Schulsozialarbeit – insbesondere für die Willkommensklassen von geflüchteten Schüler:innen – an der Friedenauer Gemeinschaftsschule fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg ab spätestens 1. Mai in einem Antrag zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im April. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverwaltung einsetzen. „Die Stelle soll von derzeit 19,7 auf 34,7 Wochenstunden aufgestockt werden“, erklärt Martina Zander-Rade, schulpolitische Sprecherin der Grünen. Die Friedenauer Gemeinschaftsschule baut gerade die gymnasiale Oberstufe auf, die in […]

Was du heute kannst entsorgen… Die Grünfläche zwischen Hildegard-Knef-Platz und dem Bahndamm des Südkreuzes wird als Mülleimer und öffentliche Toilette genutzt. Für ein sauberes Eingangstor zum Schöneberger Süden fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg: Das Bezirksamt soll sich mit der Eigentümerin der Grünfläche, der Deutschen Bahn, über eine Lösung austauschen. Elias Joswich, Grünen-Verordneter aus dem Schöneberger Süden, betont: „Die Grünfläche ist sehr vermüllt, macht keinen guten Eindruck auf Ankommende und wirft so auch ein schlechtes Licht auf unseren Bezirk. […]

Mit der Benennung des Parks an der Gleditschstraße in „Ursula-Mamlok-Park“ möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg die berühmte Berliner Komponistin ehren. Ursula Mamlok (01.02.1923 – 04.05.2016) war eine der führenden Vertreterinnen der US-Avantgarde-Musik. Einen entsprechenden Antrag haben die Grünen für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im April gestellt. „Der Park an der Gleditschstraße ist ein geeigneter und würdiger Ort, um an diese bedeutende Frauenpersönlichkeit zu erinnern, er befindet sich unweit der Motzstraße 29, wo sie ihre ersten Lebensjahre verbrachte. Ihr […]

Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat mit den Stimmen der Zählgemeinschaft aus den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD den Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Der Doppelhaushalt hat ein Gesamtvolumen von knapp zwei Milliarden Euro, wovon der größte Teil für Personalkosten sowie in Transferleistungen gebunden ist. Mit den frei verfügbaren Mitteln setzt die Zählgemeinschaft ihre erfolgreiche Politik der letzten Jahre fort und sorgt auch in den kommenden zwei Jahren für eine Reihe von wichtigen Maßnahmen. Die wichtigsten Maßnahmen des Doppelhaushalts […]

Frauenpersönlichkeiten im öffentlichen Raum sichtbarer machen wollen die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD Tempelhof-Schöneberg. Deshalb stellen beide Fraktionen auf Initative der Grünen den Antrag für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass das Bezirksamt dem Stadtentwicklungsausschuss mitteilen soll, wenn bei Bauvorhaben im Bezirk Privatstraßen und Plätze entstehen. Diese Information soll dazu dienen, dass die BVV den entsprechenden Vorhabenträgern rechtzeitig Vorschläge für eventuelle Benennungen unterbreiten kann. Dem Ausschuss soll laufend berichtet werden. „Das ist ein wichtiges gleichstellungspolitisches Ziel. Das extreme Ungleichgewicht bei […]