Bezirksparlament künftig mit Europa-Flagge

16. Juni 2017 fraktiontsadmin 0

Vor dem Schöneberger Rathaus weht sie, im Plenarsaal der Bezirksverordnetenversammlung sucht man sie vergeblich: die Fahne der Europäischen Union. Damit steht Tempelhof-Schöneberg in Berlin fast allein: In zehn anderen Bezirken tagen die Kommunalparlamente schließlich unter dem blauen Banner mit den zwölf Sternen. So soll es nach einem Antrag der Grünen künftig auch im Rathaus Schöneberg sein. Der grüne Bezirksverordnete Bertram von Boxberg: „Dass neben der Bezirks-, der Berliner Landes- und der Deutschlandfahne die Europaflagge bisher schlicht fehlt, ist vermutlich nicht […]

Grüne und SPD für Tempo 30 an den „Spangen“ der Bundesallee

15. Juni 2017 fraktiontsadmin 0

An den „Spangen“ der Bundesallee, zwischen Varziner und Ortrudstraße auf der östlichen sowie zwischen Südwestkorso und Bundesallee 69 an der westlichen Seite soll künftig ein Tempolimit von 30 km/h gelten. In einem Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg fordern Grüne und SPD, dass sich das Bezirksamt dafür bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz stark macht. Aktueller Anlass des Antrags: Im Herbst wird an der Ecke Bundesallee/Sieglindenstraße ein Kinderladen in Betrieb genommen . Die grüne Bezirksverordnete Annabelle Wolfsturm setzt dabei […]

Eine gymnasiale Oberstufe für die Friedenauer Gemeinschaftsschule

15. Juni 2017 fraktiontsadmin 0

Die Gemeinschaftsschule in Friedenau soll beginnend mit dem 11. Jahrgang um eine gymnasiale Oberstufe ergänzt werden. Das fordern jetzt die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg. Damit folgen Grüne und SPD auch einem Wunsch der Schulkonferenz der Friedenauer Gemeinschaftsschule. Die hatte sich bereits Ende März für eine gymnasiale Oberstufe ausgesprochen. Martina Zander-Rade, schulpolitische Sprecherin der Bündnisgrünen in der BVV: „Die erste Gemeinschaftsschule unseres Bezirks hat durch ihr Profil und ihr Engagement die […]

Tag der Verkehrssicherheit am 17. Juni: Eine Hauptstraße für alle!

6. Juni 2017 fraktiontsadmin 0

Auf der Schöneberger Hauptstraße liefern sich die Kinder ein Dreiradrennen, die Erwachsenen rollen rote Teppiche als neue Fußgängerüberwege aus und auf dem Mittelstreifen an der Kreuzung zur Dominicusstraße wird eine Ausruhbank für die älteren Verkehrsteilnehmer installiert. Solche Aktionen, dazu Filmvorführungen, Infos und Diskussionen unter anderem mit Verkehrssenatorin Regine Günther erwarten Teilnehmer*innen und Besucher*innen am 17. Juni, dem „Tag der Verkehrssicherheit“ zwischen 11 und 14 Uhr vor und im Odeon-Kino in der Schöneberger Hauptstraße. Annabelle Wolfsturm, grüne Bezirksverordnete in Tempelhof-Schöneberg und […]

Rot-Grüne Zählgemeinschaft für den Erhalt der Lichtenrader Suppenküche

2. Juni 2017 fraktiontsadmin 0

Die rot-grüne Zählgemeinschaft setzt sich für Erhalt der Lichtenrader Suppenküche ein. Mit dem Beschluss des Antrags „Erhalt der Suppenküche Lichtenrade“ haben die Fraktionen von SPD und Grünen ein wichtiges Zeichen für die Rettung der Lichtenrader Suppenküche gesetzt. Diese leistet seit vielen Jahren enorm wichtige soziale Arbeit für den Ortsteil. Der Antrag stellt einen lösungsorientierten und konstruktiven Vorschlag zur Sicherung des Angebotes dar. Entweder an einem alternativen Standort oder durch einen geänderten Nutzungsvertrag kann die Suppenküche gerettet werden. Voraussetzung für den […]

Ordnungsamt: Mit E-Bikes schneller zum Einsatzort

12. Mai 2017 fraktiontsadmin 0

Noch steigen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes Tempelhof-Schöneberg ins Auto oder müssen sich zu Fuß zum Einsatzort begeben. Geht es nach den Grünen, können sie aber schon bald aufs E-Bike steigen. In einem Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung fordert die grüne Fraktion: Für eine erste Testphase soll das Bezirksamt drei E-Bikes anschaffen und prüfen, wie sich das auf die täglichen Arbeitsabläufe auswirkt. Wenn sich die E-Bikes bewähren, sollte einer weiteren Aufrüstung nichts im Wegre stehen. Der bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Rainer Penk: […]

Zebrastreifen und Blitzer sollen Schulwege sicherer machen

12. Mai 2017 fraktiontsadmin 0

Trotz eingeschränktem Halteverbot behindern parkende Autos die Sicht, die über zehn Meter breite Straße verleitet manchen Kfz-Nutzer zum Rasen. Für Kinder, die auf der Barbarossastraße auf dem Weg zur Scharmützel-Grundschule oder nach Hause sind, ist vor allem die Ecke zur Münchner Straße ein Gefahrenpunkt. Der soll nach einem Antrag der Grünen in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung endlich entschärft werden. Die grüne Bezirksverordnete Annabelle Wolfsturm: „Wir wollen, dass hier ein Zebrastreifen, eine Beleuchtungsanlage und eine beidseitige Gehwegvorstreckung angelegt wird. Das muss so […]

BIMA-Häuser: Bezirk soll weiter auf sein Vorkaufsrecht bestehen

12. Mai 2017 fraktiontsadmin 0

Auch wenn das Landgericht den Verkauf der im Besitz der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben befindlichen Häuser in der Großgörschen- und Katzlerstraße an einen privaten Investor für zulässig erklärte: Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg steht voll hinter den Bemühungen des Bezirksamtes, das Vorkaufsrecht des Bezirkes weiterhin auf dem juristischen Weg durchzusetzen, nun die nächste Instanz anzurufen. Einen entsprechenden Beschluss will die Fraktion der Grünen in der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung verabschieden lassen. Zuvor hatte der bündnisgrüne Bezirksstadtrat Jörn Oltmann, zuständig für Stadtentwicklung, bereits erklärt, […]

GRÜNE beim Presse-Politik-Event der BI-Gontermannstraße

27. März 2017 fraktiontsadmin 0

Die Bürgerinitiative Gontermannstraße lud am gestrigen Sonntag Vertreter*innen aus Presse, BVV und Bezirksamt zu ihrem Presse-Politik-Event und gemütlichem Hoffest ein. Selbstverständlich waren der grüne Fraktionsvorsitzende, Rainer Penk, und der grüne Stadtrat, Jörn Oltmann, dabei, um mit den Anwohner*innen zu diskutieren und sich in Sachen Miete und Sanierung auszutauschen. Auch Bertram von Boxberg, für die Grünen im BVV-Stadtentwicklungsausschuss, sowie Catherina Pieroth-Manelli aus dem Abgeordentenhaus ließen es sich nicht nehmen, der Einladung der BI zu folgen, um sich von der aktuellen Situation […]

Start der Brunnensaison am Viktoria-Luise-Platz

24. März 2017 fraktiontsadmin 0

Mit einer eindrucksvollen Fontäne startete am vergangenen Donnerstag die Brunnensaison am Viktoria-Luise-Platz, zu der die Firma Wall einlud. Mit dabei waren die grüne Stadträtin Christiane Heiß sowie der grüne Fraktionsvorsitzende Rainer Penk, die im anschließenden kleinen Brunnenfest mit den Anwohner*innen,  den Vertreter*innen vom Freundeskreis Viktoria-Luise-Platz und weiteren illustren Gästen ins Gespräch kamen.