Für mehr Lärmschutz in der Kleiststraße durch Tempo 30 wollen die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD mit einem Antrag in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sorgen. Astrid-Bialluch-Liu, verkehrspolitische Sprecherin (Radverkehr) der Grünen: „Insbesondere der Abschnitt zwischen Wittenberg- und Nollendorfplatz ist sowohl tagsüber als auch nachts stark durch den Verkehr belastet. Lärmschutz ist Gesundheitsschutz und sollte ganztägig gewährleistet sein und Priorität haben.“
Laut der aktuellen Lärmkarte der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt werden in der Kleiststraße Lärmwerte zwischen 64 bis 69 Dezibel (dB) gemessen. Damit liegt dieser Straßenabschnitt in der Stufe 2 des Lärmaktionsplans 2024 – 2029. Astrid-Bialluch-Liu: „Die dort festgelegten gesundheitlich relevanten Schwellenwerte von mehr als 65 dB am Tag und über 55 dB in der Nacht werden klar überschritten. Aus Sicht der Lärmwirkungsforschung gilt diese Belastung als gesundheitsgefährdend.“
„Dauerhafte Verkehrslärmbelastungen in dieser Größenordnung erhöhen nachweislich das Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen und beeinträchtigen die Lebensqualität der Anwohner*innen erheblich“, erklärt die Grünen-Politikerin. Deshalb soll sich das Bezirksamt nach Ansicht von Grünen und SPD beim Senat für eine ganztägige Tempo-30-Anordnung einsetzen. Um die Einhaltung von Tempo 30 sicherzustellen, sollte am genannten Abschnitt der Kleiststraße ein Blitzer installiert werden, so Bialluch-Liu.
Zwar soll im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2024 – 2029 das stadtweite Tempo-30-Nachtkonzept nun schrittweise umgesetzt werden. Die Kleiststraße ist aber zunächst nicht dabei, sagt die grüne Verkehrspolitikerin. Denn es wurden im ersten Schritt nur die lärmbelasteten Straßenabschnitte ohne nächtlichen ÖPN-Verkehr oder nur mit einer geringfügigen Betroffenheit des nächtlichen ÖPNV durch die Anordnung von Tempo 30 überprüft.
Astrid Bialluch-Liu betont: „Die BVV Tempelhof-Schöneberg sollte hier ein deutliches Signal senden: Wir sprechen uns für konsequenten Gesundheitsschutz, sicheren Straßenverkehr und eine lebenswerte Stadt aus. Tempo 30 ist eine einfache, schnell umsetzbare und wirksame Maßnahme, um die Lärmbelastung spürbar zu senken, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und gleichzeitig die Aufenthaltsqualität zu verbessern.“ Eine nachhaltige Verkehrsberuhigung sei zudem Teil einer zukunftsfähigen Stadtentwicklung und Voraussetzung für mehr Lebensqualität in Tempelhof-Schöneberg.