Nutzung des ehemaligen Straßenbahndepots durch die Polizei – wie lange noch?

Mehr Druck für die bezirkliche Nutzung des denkmalgeschützten Straßenbahndepots an der Belziger Straße will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg mit einer Großen Anfrage in Bezirksverordnetenversammlung (BVV) machen. „Seit Jahren engagieren sich Menschen im Bezirk dafür, dass aus dem 1899 in Schöneberg eröffneten Betriebshof ein offener Ort für kulturelle Nutzungen und soziale Projekte wird. Ein vom Bezirksamt 2017 organisiertes Beteiligungsformat wurde von der Bevölkerung begeistert angenommen und hat viele kreative und für den Bezirk sinnvolle Nutzungsvorschläge hervorgebracht. Wir wollen endlich wissen, wie lange die Polizei es noch als Abstellkammer für sichergestellte Fahrzeuge nutzen will“, sagt Bertram von Boxberg, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitscher Sprecher der Grünen.

Erst im April hatte die BVV einen gemeinsamen Antrag von GRÜNEN, SPD und LINKE für eine bezirkliche Nutzung von einem Drittel der Fläche des Depots verabschiedet und darin beschlossen, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen auf Landesebene verstärkt für diese Umsetzung einsetzt. Von Boxberg: „2022 wurde das Straßenbahndepot seitens der Polizei zunächst freigezogen, denn im August 2022 hatte die Innensenatorin der Polizei feierlich das neue Gelände für sichergestellte Autos in Marzahn übergeben. „Deshalb wird die Anlage in der Belziger Straße in Schöneberg in diesem Herbst geschlossen“, teilte die Polizeipräsidentin bei dieser Gelegenheit mit.

Das Straßenbahndepot stand endlich leer. Doch nur für kurze Zeit, denn plötzlich wurden wieder Autos durch die Polizei dort abgestellt und zwar nicht nur vorübergehend.

Auf eine Schriftliche Anfrage der GRÜNEN im Abgeordnetenhaus teilte die Senatsverwaltung für Inneres und Sport am 14.06.2024 mit. „Das Areal Belziger Straße 52-58 wird durch die Polizei Berlin weiterhin für die Unterbringung sichergestellter Fahrzeuge benötigt, bis am Standort Blumberger Damm ausreichend Kapazitäten geschaffen werden. Es wird von einem Umsetzungszeitraum von vier bis fünf Jahren ausgegangen. Inwieweit das Areal dann seitens der Polizei Berlin tatsächlich freigezogen werden kann, kann mit Blick auf ggf. zukünftige Bedarfe und Entwicklungen derzeit nicht abschließend beantwortet werden.“

„Jahrelang haben sich verschiedene politische Ebenen für das Freiziehen des Straßenbahndepots eingesetzt, am Blumenberger Damm wurde eine entsprechende Unterbringung geschaffen und jetzt stehen wir wieder da, wo wir vor zehn Jahren gestanden haben“, meint der grüne Fraktionsvorsitzende. „Wir wollen wissen, was da los ist. Die gleiche Senatsverwaltung, die noch vor Wochen von einem Feuerwehrmuseum fantasiert