- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Mit einer Großen Anfrage will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erfahren, wann Tempelhof-Schöneberg eine kinderfreundliche Kommune wird. Elias Joswich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, stellt fest: „Am 20. Januar 2021 hat die BVV unseren Antrag beschlossen, dass Tempelhof-Schöneberg kinderfreundliche Kommune entsprechend der UN-Kinderrechtskonvention wird. Aber was wurde seither vom Bezirksamt unternommen? Es gibt keine Mitteilung zur Kenntnisnahm. Was ist der Grund dafür? Und wann ist damit zu rechnen?“

Deshalb fragen die Grünen unter anderem, welche Maßnahmen das Bezirksamt bisher ergriffen hat, um der UN-Konvention auf kommunaler Ebene gerecht zu werden – entsprechend dem Beschluss. Genauso wollen die Bezirksverordneten wissen, was das Bezirksamt bisher unternommen hat, um sich erfolgreich an der Initiative „Kinderfreundliche Kommune“ beteiligen zu können. „Das Bezirksamt sollte nach dem BVV-Beschluss von 2021 als erste Schritte eine Bestandsaufnahme erstellen und einen Aktionsplan entwickeln. Davon wissen wir bisher nichts“, erklärt Elias Joswich. Dies sei aber für die Erlangung des Titels „Kinderfreundliche Kommune“ notwendig.

Deshalb wollen die Grünen erfahren, wie sich bisher die Zusammenarbeit mit dem Verein „Kinderfreundliche Kommunen e. V.“ gestaltet hat, der die Kommunen bei der Umsetzung des Projektes unterstützt. Das Bezirksamt soll zudem beantworten, welche Bedingungen zum Erhalt des Siegels Tempelhof-Schöneberg schon jetzt erfüllt und welche weiteren Bedingungen demnächst erfüllt werden. „Kinder und deren Entwicklung sind ein wichtiger Bestandteil unserer gesellschaftspolitischen Verantwortung“, betont der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen. Joswich weiter: „Deshalb erwarten wir auch endlich Informationen als BVV über Zuständigkeit, Kosten und Umsetzung des Vorhabens.“