Rot-Grüner Doppelhaushalt: Eine zukunftsorientierte Politik für Tempelhof-Schöneberg

12. September 2019 Martina Zander-Rade 0

Mit den Stimmen der rot-grünen Zählgemeinschaft hat die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg jetzt den Doppelhaushalt 2020/2021 beschlossen. Durch diesen werden 1,8 Milliarden Euro durch die Kassen des Bezirksamtes bewegt. Der Löwenanteil davon sei zwar festgelegt für Löhne, Gehälter und Sozialleistungen, doch mit den frei verfügbaren Millionen setzen SPD und Grüne wesentliche Eckpfeiler einer zukunftsorientierten Kommunalpolitik, sagen Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD, und Rainer Penk, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Der Haushalt fördere den bezirklichen Klimaschutz, setze wichtige Akzente in der Verkehrssicherheit, bringe die Bildung […]

Grüne setzen auf gute Nachbar- und Partnerschaft von Sony und Tempelhof-Schöneberg

10. September 2019 Martina Zander-Rade 0

Der geplante Umzug der Deutschlandzentrale von Sony in die einstigen Commerzbank-Immobilien an der Potsdamer Straße eröffnet die Chance auf eine gute Nachbar- und Partnerschaft zwischen globalem Konzern und dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg. Wie diese Nachbarschaft gestaltet werden könnte, wäre Gegenstand der Gespräche, die das Bezirksamt mit der Deutschlandvertretung von Sony führen sollte. Das fordert die Fraktion der Grünen mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung. Konkret ins Auge gefasst haben die Grünen dabei ein mögliches soziales Engagement von Sony im Schöneberger Norden […]

Nach Verharmlosung von NS-Verbrechen: AfD verhöhnt nun auch die Opfer des Stalinismus

26. August 2019 Martina Zander-Rade 0

Verharmlosung der NS-Verbrechen sei man von AfD-Vertretern bereits gewohnt. Die Verhöhnung von Opfern des Stalinismus sei aber auch für die AfD neu. So kommentierte Rainer Penk, Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung, eine Äußerung des Berliner AfD-Sprechers Ronald Gläser. Der hatte dem grünen Bezirksstadtrat Jörn Oltmann, verantwortlich für die Immobilien des Bezirkes, „stalinistische Willkür“ vorgeworfen. Hintergrund des Streits zwischen Oltmann und der AfD: Der Bezirksverband der AfD hatte für den 1. September vom Bezirk das Gemeinschaftshaus Lichtenrade angemietet. […]

Ein Pflegestützpunkt für den Süden des Bezirks

16. August 2019 Martina Zander-Rade 0

Obwohl sich der demografische Wandel gerade in den Außenbezirken besonders stark bemerkbar macht: Marienfelde und Lichtenrade werden den Bedürfnissen einer älter werdenden Bevölkerung noch längst nicht gerecht. Was im Süden des Bezirks fehlt: Ein Pflegestützpunkt, wo sich pflegebedürftige Menschen bzw. deren Angehörige mit Rat und Tat helfen lassen können. Deshalb fordern die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg: Das Bezirksamt soll sich für Einrichtung eines solchen Stützpunktes stark machen und der BVV spätestens im November […]

Eine temporäre Spielstraße für jeden Ortsteil

15. August 2019 Martina Zander-Rade 0

Statt den Autos gehört die Straße spielenden Kindern: So soll es zumindest an einem festen Wochentag führ mehrere Stunden in der Crellestraße zwischen Helm- und Kolonnenstraße gelten. In der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg fordert die Fraktion der Grünen: Das Bezirksamt soll zunächst in der Crellestraße, danach aber auch in jedem der sieben Ortsteile des Bezirkes eine „temporäre Spielstraße“ einrichten. Neu ist die Idee nicht. In Bremen, Frankfurt am Main, ebenso in London und mehreren amerikanischen Großstädten wie Seattle werden teilweise schon seit […]

Haltestellen auch für Bienen

15. August 2019 Martina Zander-Rade 0

Angesichts des dramatischen Bienen- und Insektensterbens sollte jeder infrage kommende Quadratmeter freie Fläche für den Erhalt der Artenvielfalt genutzt werden, meinen die Grünen. Derzeit noch ungenutzte Freiflächen sehen die Tempelhof-Schöneberger Grünen unter anderem auf den Dächern der BVG-Haltestellen. In der Bezirksverordnetenversammlung fordern sie deshalb: Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Haltestellendächer mit bienenfreundlichen Pflanzen begrünt werden. Was in Berlin noch Zukunftsmusik ist, wird im niederländischen Utrecht bereits erfolgreich praktiziert. Über 300 Haltestellendächer hat man […]

Sichere Schulwege machen die Straßen für alle sicher – eine Bilanz unseres erfolgreichen Engagements

13. August 2019 Martina Zander-Rade 0

Was ist aus der zusätzlichen Elterntaxi-Haltestelle für die Ruppin-Grundschule geworden? Leider hat die Polizei hier ihre Ansicht geändert und sich gegen die Einrichtung ausgesprochen. Das hörte sich beim bereits 2012 stattgefundenen Runden Tisch Schulwegsicherheit noch ganz anders an. Dort wurde es ausdrücklich empfohlen und vom Mitarbeiter der Straßenverkehrsbehörde in Aussicht gestellt. Heute vertritt die Polizei eine andere Ansicht: „Die Schülerinnen und Schüler sollten ihren Schulweg in Gänze zurücklegen“, zitiert das Bezirksamt die Polizei in der Mitteilung zur Kenntnisnahme (Antwort vom […]

Rot-Grün macht die Schulen fit für die Zukunft

6. August 2019 Martina Zander-Rade 0

Vom „Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds“ (SIWANA) des Senats profitieren auch die Bezirke. Sie können mit Hilfe des Programms dem Investitionsstau ein Ende setzen und insbesondere die Schulen fit für die Zukunft machen. An der Johanna-Eck-Schule in Tempelhof machten sich jetzt die Zählgemeinschaftsfraktionen von SPD und Grünen in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung ein Bild davon, was das konkret bedeutet. Für knapp drei Millionen Euro wird in Tempelhof bis zum Ende des Jahres eine Mensa fertig gestellt, die nicht nur […]

Klimawandel fordert seinen Tribut auch von der Haushaltskasse des Bezirks

19. Juni 2019 Martina Zander-Rade 0

Die Hitzesommer und Herbststürme der vergangenen beiden Jahre haben erhebliche Schäden auch an Tempelhof-Schönebergs Grünflächen und Straßenbäumen verursacht. So forderte der Klimawandel seinen inzwischen spürbaren Tribut von der Haushaltskasse des Bezirks. Das ist das Fazit aus der Antwort von Stadträtin Christiane Heiß, Grüne, auf eine Anfrage der Bezirksverordneten Astrid Bialluch-Liu, ebenfalls Grüne: Welche Kosten verursacht der Klimawandel im Bezirk? Knapp 500 Bäume waren dem Extremwetter der beiden vergangenen Jahre zum Opfer gefallen und konnten noch längst nicht vollständig ersetzt werden. […]

Yorckbrücken sollen wieder erstrahlen

11. Juni 2019 Martina Zander-Rade 0

Die Yorckbrücken müssen als bedeutendes Industriedenkmal angemessen gewürdigt werden. Dazu gehört in der Dunkelheit auch eine entsprechende Beleuchtung. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die zuständige Senatsverwaltung für den Straßenabschnitt Yorckstraße zwischen Bülow- und Katzbachstraße ein Lichtkonzept erarbeitet und umsetzt. Dafür soll sich das Tempelhof-Schöneberger Bezirksamt gegenüber dem Senat stark machen, fordern die Grünen in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung. Der grüne Bezirksverordnete Ralf Kühne, in seiner Fraktion Sprecher für Stadtentwicklung: „Seit Januar 2013 bis heute werden die Yorckbrücken durch ein […]