Allgemein

Jahrelang verdreckten die Schulen nicht nur in Tempelhof-Schöneberg als Folge einer verfehlten Sparpolitik immer mehr. Indem er dafür sorgte, dass Reinigungsmängel unverzüglich gemeldet und die beauftragten Firmen auf schnelle Nachbesserung verpflichtet wurden, konnte der für die öffentlichen Gebäude zuständige grüne Stadtrat Jörn Oltmann dieser zunehmenden Verschmutzung begegnen. Die auf grüne Initiative und mit Senatsgeldern finanzierte zusätzliche Reinigungsoffensive trug ab März zur weiteren Verbesserung bei. Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung wollen die Grünen nun sicherstellen: Die regelmäßige umfassende gründliche Schulreinigung […]

Mit zwei Anträgen in der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zielen Tempelhof-Schönebergs Grüne auf mehr Verkehrssicherheit vor allem für Fußgänger*innen und Radler.*innen Konkret geht es dabei um den Südwestkorso sowie um die Hauptstraße. Für den Südwestkorso wünschen sich die Grünen, dass das zweispurige Abbiegen von der Bundesallee in den Südwestkorso aufgehoben wird.  Da der Südwestkorso an dieser Stelle nur über eine Fahrspur verfügt, kommt es dort immer wieder zu unfallträchtigen Situationen. Außerdem soll bei der Umgestaltung des Knotenpunktes Bundesallee/Südwestkorso/östliche Varziner Straße […]

Bei der im Juni anstehenden Gesundheitsministerkonferenz unter dem Vorsitz des Landes Berlin soll sich der Senat für nachhaltige Reformen im Gesundheitswesen stark machen. Die Personalkrise in den „systemrelevanten Berufsgruppen“ muss überwunden werden, die Beschäftigten in den Krankenhäusern, den Alten- und Pflegeheimen brauchen nicht allein wegen der aktuellen Pandemie-Situation endlich einen finanziellen und arbeitsrechtlichen Schutzschirm. Das ist das Ziel einer Willensbekundung, die auf Initiative der bündnisgrünen Fraktion Grüne, SPD und Linke gemeinsam in die Mai-Sitzung der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung einbringen. Damit stellen […]

Die coronabedingten Arbeitsumstellungen im Bezirksamt haben bewiesen: Viele Aufgaben der Verwaltung lassen sich von den Mitarbeiter*innen auch im Homeoffice erledigen. Viele Beschäftigte hatten dabei schon vor der Coronazeit Interesse geäußert, wenn möglich lieber flexibel in den eigenen vier Wänden als zu festen Zeiten täglich acht Stunden im Amt zu arbeiten. Doch was in etlichen Betrieben längst gängige Praxis war, schien in Tempelhof-Schöneberg unmöglich. Nun sagen die Grünen: Interessierten Bezirksamtsmitarbeiter*innen muss die Möglichkeit des Homeoffice‘ auf Dauer angeboten werden. In einem […]

Trotz eines unermüdlichen Einsatzes der Beschäftigten: Viele Standardaufgaben des Gesundheitsamtes blieben im coronabedingten Notbetrieb unerledigt, etwa Ersthausbesuche, Einschulungs- oder zahnärztliche Vorsorgeuntersuchungen. Deshalb fordern die Grünen in einem von CDU und SPD unterstützten Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg: Das Bezirksamt soll sich gegenüber dem Senat dafür einsetzen, die Zielvorgaben für ein so genanntes Mustergesundheitsamt den neuen Erfordernissen anzupassen. Die Herausforderungen durch die Coronakrise würden noch lange Zeit bestehen bleiben. Deshalb müsse der öffentliche Gesundheitsdienst so gestaltet werden, dass er auch in […]

Die Gerüchteküche um die Zukunft des Wenckebach-Klinikums brodelt, die Tempelhof-Schöneberger Gesundheitspolitiker*innen verlangen von der Senatsverwaltung endlich Klarheit. Auf Initiative von Grünen und SPD empfiehlt der Gesundheitsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung, sie solle das Bezirksamt auffordern, bei der Senatsverwaltung auf die Beantwortung einer ganz konkreten Frageliste zu drängen. Insbesondere wollen die Mitglieder des BVV-Gesundheitsausschusses wissen, wie hoch der Investitions- und Sanierungsbedarf ist, der für eine dauerhafte Fortführung des Wenckebach-Klinikums erforderlich wäre. Dazu soll die Senatsverwaltung offenlegen, welche ambulanten und stationären Angebote bei Zusammenlegung […]

Die dauerhafte Schließung des am Nord-Süd-Grünzug gelegenen Eingangs zum Bahnhof Südkreuz macht das Erfolgsmodell eines abseits des Straßenverkehrs gelegenen Fuß- und Radweges zunichte. Denn: Ursprünglich gelangten Radfahrer*innen wie Fußgänger*innen von diesem erst vor wenigen Jahren aufwändig geschaffenen Grünzug an den Bahngleisen zwischen Bautzener Straße und Südkreuz problemlos an den öffentlichen Personennahverkehr. Das ist nun durch die von der Deutschen Bahn verfügte Schließung des Einganges nicht mehr möglich. Deshalb fordern die Tempelhof-Schöneberger Grünen in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung: Das Bezirksamt […]

Seit über hundert Jahren ist der Schöneberger Norden Wahlheimat von Schwulen und Lesben, Zentrum einer vielfältigen LGBTI-Szene, seit Jahrzehnten ist das Viertel rund um Motz-, Nollendorf-, Eisenacher Straße und Fuggerstraße unter dem Namen Regenbogenkiez auch international ein Begriff für Offenheit und Toleranz. Nur: Ein optisches Erkennungsmerkmal gibt es dafür aber außer der regenbogenfarbenen Lichtinstallation an der Kuppel des U-Bahnhofes Nollendorfplatz nicht. Das wollen die Tempelhof-Schöneberger Grünen ändern und stellen einen entsprechenden Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Regenbogen müsse auch im […]

  Unter Beachtung aller Hygienevorschriften werden die Ausschüsse der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordneten ab 27. April ihre Sitzungen wiederaufnehmen, wo möglich auch als Videokonferenz. Die noch für den April vorgesehene Plenarsitzung der BVV wird jedoch entfallen. So beschloss es der Ältestenrat der BVV, handelte damit im Einklang mit den anderen Berliner Kommunalparlamenten, die wegen der akuten Corona-Ansteckungsgefahr ebenfalls nach wie vor auf ihre Zusammenkünfte verzichten. Nach dem Gesetz muss eine Bezirksverordnetenversammlung mindestens alle zwei Monate tagen und wäre demnach im April fällig […]

Die Corona-Infektion hat auch den Berliner Straßenverkehr drastisch verändert: Wer in Bus oder Bahn die Infektionsgefahr fürchtet, steigt aufs Fahrrad um. Nur: Sind die mitunter eng bemessenen, vom Autoverkehr kaum abgeschirmten Radwege bei der gestiegenen Nutzung auch wirklich immer sicher? Nicht sicher genug, meinen die Fraktion der Grünen in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung und die für den Verkehr zuständige grüne Stadträtin Christiane Heiß. Als Pilotprojekt unter Federführung der Senatsverwaltung eingerichtete „temporäre Radverkehrsanlagen“ sollen nach den Vorstellungen der Tempelhof-Schöneberger Grünen Abhilfe schaffen. […]