
Kommunalpolitik in Corona-Zeiten: Gesundheitsschutz vor Gremiensitzungen
Unter Beachtung aller Hygienevorschriften werden die Ausschüsse der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordneten ab 27. April ihre Sitzungen wiederaufnehmen, wo möglich auch als Videokonferenz. Die noch für den April vorgesehene Plenarsitzung der BVV wird jedoch entfallen. So beschloss es der Ältestenrat der BVV, handelte damit im Einklang mit den anderen Berliner Kommunalparlamenten, die wegen der akuten Corona-Ansteckungsgefahr ebenfalls nach wie vor auf ihre Zusammenkünfte verzichten. Nach dem Gesetz muss eine Bezirksverordnetenversammlung mindestens alle zwei Monate tagen und wäre demnach im April fällig […]