Kommunalpolitik in Corona-Zeiten: Gesundheitsschutz vor Gremiensitzungen

21. April 2020 Martina Zander-Rade 0

  Unter Beachtung aller Hygienevorschriften werden die Ausschüsse der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordneten ab 27. April ihre Sitzungen wiederaufnehmen, wo möglich auch als Videokonferenz. Die noch für den April vorgesehene Plenarsitzung der BVV wird jedoch entfallen. So beschloss es der Ältestenrat der BVV, handelte damit im Einklang mit den anderen Berliner Kommunalparlamenten, die wegen der akuten Corona-Ansteckungsgefahr ebenfalls nach wie vor auf ihre Zusammenkünfte verzichten. Nach dem Gesetz muss eine Bezirksverordnetenversammlung mindestens alle zwei Monate tagen und wäre demnach im April fällig […]

Auf temporären Radfahrstreifen sicherer durch Corona-Zeiten

1. April 2020 Martina Zander-Rade 0

Die Corona-Infektion hat auch den Berliner Straßenverkehr drastisch verändert: Wer in Bus oder Bahn die Infektionsgefahr fürchtet, steigt aufs Fahrrad um. Nur: Sind die mitunter eng bemessenen, vom Autoverkehr kaum abgeschirmten Radwege bei der gestiegenen Nutzung auch wirklich immer sicher? Nicht sicher genug, meinen die Fraktion der Grünen in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung und die für den Verkehr zuständige grüne Stadträtin Christiane Heiß. Als Pilotprojekt unter Federführung der Senatsverwaltung eingerichtete „temporäre Radverkehrsanlagen“ sollen nach den Vorstellungen der Tempelhof-Schöneberger Grünen Abhilfe schaffen. […]