Umbesetzung in den BVV-Ausschüssen

Die Fraktion der Grünen in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung hat Jessica Mroß als Sprecherin für den Bereich „Frauen, Queer und Inklusion“ einstimmig abgewählt. Dazu wurde Jessica Mroß aus allen BVV-Ausschüssen, in denen sie die für die Fraktion der Grünen saß, abberufen.

Damit gehört sie auch nicht mehr dem Sportausschuss an, in dem sie bis zu diesem Zeitpunkt den hier den Grünen zustehenden Vorsitz innehatte. Die Wahl eines neuen Sprechers bzw. einer Sprecherin für den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik sowie die Nominierung für den künftigen Vorsitz im Sportausschuss werden die Grünen auf ihrer nächsten Fraktionssitzung vornehmen.

Ein aktueller Anlass für diese Beschlüsse war das Verhalten von Jessica Mroß bei der BVV-Abstimmung über den Bezirkshaushalt 2020/2021. In der namentlichen Abstimmung votierte sie für sämtliche von der CDU eingebrachten Änderungsanträge.

Zu diesem Zeitpunkt war Frau Mroß schon seit über zwei Jahren nicht mehr zu den Fraktionssitzungen erschienen. Anträge in der Bezirksverordnetenversammlung stellte sie ohne Rücksprache mit der Fraktion als „Einzelverordnete“, mitunter auch zusammen mit den Fraktionen der CDU oder der Linken. Im Sportausschuss als auch in anderen Ausschüssen agierte sie regelmäßig gegen die anderen Mitglieder der grünen Fraktion und die von denen eingebrachten Anträge.

Rainer Penk, Fraktionsvorsitzender der Grünen: „Es ist und bleibt das Recht jedes grünen Fraktionärs, nach seiner Überzeugung in Einzelfällen auch gegen die Fraktion abzustimmen. Ebenso ist es das Recht jedes unserer Fraktionsmitglieder, einen Antrag, für den es in der Fraktion keine Mehrheit gab, auf eigene Initiative in die BVV einzubringen. Wenn sich solche legitimen Einzelfallentscheidungen aber zu einem systematischen Verhalten ausweiten und jedes Gespräch darüber verweigert wird, ist die Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit verloren.“

Die nun getroffenen Entscheidungen seien da lediglich die bedauerliche, aber zwangsläufige Konsequenz aus der Entfremdung, die sich zwischen Frau Mroß und den anderen Fraktionsmitgliedern entwickelt habe. Rainer Penk: „Da Frau Mroß unseren immer wieder unterbreiteten Einladungen zum Gespräch nie gefolgt ist, konnte es uns auch nicht gelingen, diese nach unserer Meinung vor allem aus persönlichen Befindlichkeiten resultierende Entfremdung aufzuhalten oder gar umzukehren.“

Insgesamt habe das Verhalten von Frau Mroß in den vergangenen Monaten Grund genug für einen Fraktionsausschluss geboten. Rainer Penk: „Auch wenn eine vertrauensvolle Zusammenarbeit gegenwärtig nicht möglich scheint, haben wir davon noch Abstand genommen. Wir würden es begrüßen, wenn Frau Mroß ihre persönlichen Zwistigkeiten mit anderen Fraktionären in kollegialen Gesprächen klären würden. Dafür stehen unsere Türen weiter offen.“