Beim Schüler*innenhaushalt geht Tempelhof-Schöneberg leer aus

20. November 2019 Martina Zander-Rade 0

Im Sommer hatten die Grünen in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung gefordert, dass an interessierten Schulen des Bezirkes ein Schüler*innenhaushalt eingerichtet wird, nun ist dieser Schüler*innenhaushalt an 60 Berliner Schulen Realität – nur nicht in Tempelhof-Schöneberg. Martina Zander-Rade, schulpolitische Sprecherin der grünen BVV-Fraktion: „Während sich die sozialdemokratische Senatsschulverwaltung völlig zu Recht für dieses demokratische Projekt selbst feiert, ist seine Umsetzung in unserem Bezirk bisher ausgerechnet am Widerstand der lokalen SPD-Schulpolitiker*innen gescheitert.“ So funktioniert der Schüler*innenhaushalt: Die Schüler*innen unterbreiten ihre Vorschläge, wie der […]

Grüne und SPD: Termine beim Jobcenter kund*innenfreundlicher vergeben, weniger sanktionieren

18. November 2019 Martina Zander-Rade 0

Der häufigste Grund für die Kürzung von ALG-II-Bezügen: Der*die Bezieher*in hat einen Termin beim Jobcenter versäumt. Etliche dieser nach den Hartz-IV-Regeln verhängten Sanktionen ließen sich vermeiden, wenn die Jobcenter von vornherein solche Termine besser mit den ALG-II-Bezieher*innen abstimmen würden, meinen Grüne und SPD und fordern in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg: Das Bezirksamt soll sich gegenüber dem Jobcenter für eine Änderung der Vergabepraxis stark machen. Eine entscheidende Forderung, die sich Grüne und SPD wünschen: Die ALG-II-Bezieher*innen müssen von sich […]

Schlupflöcher beim Mieter*innenschutz schließen

8. November 2019 Martina Zander-Rade 0

Das Vorkaufsrecht, ausgeübt von den Mieter*innen selbst oder dem Bezirk, soll die Bewohner*innen der Milieuschutzgebiete vor Luxusmodernisierung, der unerwünschten Umwandlung preiswerter Miet- in teure Eigentumswohnungen und vor sozialer Verdrängung schützen. Doch umwandlungsentschlossene Vermieter*innen haben einen Dreh gefunden, diesen Mieter*innenschutz zu umgehen. Dem wollen Grüne und Linke nun einen Riegel vorschieben und stellen einen entsprechenden Antrag in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung. So funktioniert der Umwandlungstrick: In einem Mietshaus wird eine Wohnung frei. Doch statt die einem*r Bewerber*in zu geben, der*die tatsächlich eine […]

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Umbesetzung in den BVV-Ausschüssen

5. November 2019 Martina Zander-Rade 0

Die Fraktion der Grünen in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung hat Jessica Mroß als Sprecherin für den Bereich „Frauen, Queer und Inklusion“ einstimmig abgewählt. Dazu wurde Jessica Mroß aus allen BVV-Ausschüssen, in denen sie die für die Fraktion der Grünen saß, abberufen. Damit gehört sie auch nicht mehr dem Sportausschuss an, in dem sie bis zu diesem Zeitpunkt den hier den Grünen zustehenden Vorsitz innehatte. Die Wahl eines neuen Sprechers bzw. einer Sprecherin für den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik sowie […]