Schlupflöcher beim Mieter*innenschutz schließen

8. November 2019 Martina Zander-Rade 0

Das Vorkaufsrecht, ausgeübt von den Mieter*inen selbst oder dem Bezirk, soll die Bewohner*innen der Milieuschutzgebiete vor Luxusmodernisierung, der unerwünschten Umwandlung preiswerter Miet- in teure Eigentumswohnungen und vor sozialer Verdrängung schützen. Doch umwandlungsentschlossene Vermieter*innen haben einen Dreh gefunden, diesen Mieterschutz zu umgehen. Dem wollen Grüne und Linke nun einen Riegel vorschieben und stellen einen entsprechenden Antrag in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung. So funktioniert der Umwandlungstrick: In einem Mietshaus wird eine Wohnung frei. Doch statt die einem*r Bewerber*in zu geben, der*die tatsächlich eine […]

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Umbesetzung in den BVV-Ausschüssen

5. November 2019 Martina Zander-Rade 0

Die Fraktion der Grünen in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung hat Jessica Mroß als Sprecherin für den Bereich „Frauen, Queer und Inklusion“ einstimmig abgewählt. Dazu wurde Jessica Mroß aus allen BVV-Ausschüssen, in denen sie die für die Fraktion der Grünen saß, abberufen. Damit gehört sie auch nicht mehr dem Sportausschuss an, in dem sie bis zu diesem Zeitpunkt den hier den Grünen zustehenden Vorsitz innehatte. Die Wahl eines neuen Sprechers bzw. einer Sprecherin für den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik sowie […]