Grüne Fraktion wählt Sprecher für Wohnungspolitik

Foto: Tina Merkau
Foto: Tina Merkau

Die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat Bertram von Boxberg zu ihrem wohnungspolitischen Sprecher gewählt. Der 61jährige Filmemacher und Journalist ist Vorsitzender des Kulturausschusses der BVV. Er war vor seiner Tätigkeit im Bezirksparlament lange Zeit Mitglied des Quartiersrates beim Quartiersmanagement im Schöneberger Norden und einige Jahre dessen Sprecher. Von Boxberg ist mit den Problemen der Menschen in den Kiezen und ihrer Sorge immer wieder vor allem um bezahlbaren Wohnraum bestens vertraut.

Bertram von Boxberg: „Das Wohnungsproblem hat sich zu dem als am schärfsten wahrgenommenen Problem unserer Großstädte entwickelt. Unsere Fraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, weite Teile des Bezirkes unter den Schutz der sozialen Erhaltungssatzung zu stellen. Im Fall von spekulativen Immobilienverkäufen operiert unser grüner Stadtrat Jörn Oltmann dort immer wieder erfolgreich auch mit dem Instrument des bezirklichen Vorkaufsrechtes, um Luxusmodernisierungen oder Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen zu verhindern. Doch die soziale Erhaltungssatzung und das Vorkaufsrecht sind kein Allheilmittel, um die Mieterinnen und Mieter vor ungerechtfertigten Mieterhöhungen zu schützen und um spekulativen Wohnungsleerstand oder Zweckentfremdung zu verhindern. Da kommt es wesentlich darauf an, dass die Mieter selbst sich über ihre Rechte informieren und ihre Interessen organisiert vertreten. Dabei will ich in meiner neuen Funktion gern ihr Ansprechpartner sein, aktiv an ihrer Seite stehen.“

Neben der neuen Funktion des Sprechers für Wohnungspolitik gibt es in der 13köpfigen BVV-Fraktion der Grünen acht Sprecher*innenämter: der Fraktionsvorsitzende Rainer Penk ist bau- und wirtschaftspolitischer Sprecher, die parlamentarische Geschäftsführerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Zander-Rade schulpolitische Sprecherin. Ulrich Hausschild, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, fungiert als Sprecher für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt, Elisabeth Kiderlen, auch sie Mitglied des Fraktionsvorstandes, ist Sprecherin für die Bereiche Kultur, Bildung und Integration. Astrid Bialluch-Liu ist für die Sportpolitik zuständig, Marius Feldkamp der jugendpolitische Sprecher. Ralf Kühne betreut in der Fraktion den Bereich der Stadtentwicklung, Fritz Matschulat ist Sprecher für Eingaben und Beschwerden, Jessica Mroß für die Themen Frauen, Queer und Inklusion und Aferdita Suka ist gesundheitsheits- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion.