Rainer Penk, Vorsitzender

Tempelhof-Schöneberg offensiv gegen jede Form des Antisemitismus

17. Januar 2018 fraktiontsadmin 0

Tempelhof-Schöneberg ist kein Raum für Antisemitismus, jeder antisemitische Übergriff wird auf den entschiedenen Widerstand der demokratischen Kräfte des Bezirks stoßen. Die Betroffenen von solchen Übergriffen können fest mit der Solidarität der Bezirkspolitik rechnen. So lautet die Kernaussage der Willensbekundung, die die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der Fraktionen der Bündnisgrünen, der SPD und der Linken einstimmig abgab. Dabei, so heißt es in der Willensbekundung, spiele es auch keine Rolle, ob sich der Antisemitismus als offener Hass auf Juden oder versteckt als vermeintliche […]

Martina Zander-Rade, Stv. Vorsitzende

Ludwig Heck-Grundschule: Mit der späten Umbenennung ist es nicht getan

17. Januar 2018 fraktiontsadmin 0

Mit der für den Beginn des kommenden Schuljahres endlich geplanten Umbenennung der Ludwig-Heck- in Mascha-Kaléko-Grundschule ist der Skandal um den nationalsozialistischen Namenspatron der Mariendorfer Schule nicht aus der Welt. Es gehe nicht an, dass ein führender Vertreter der NS-Rassentheorie auch nur einen Tag länger „gewürdigt“ wird. Auf Antrag der Grünen und der SPD beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg deshalb: Die Schule wird aufgefordert, eine Hinweistafel installieren, die über die Verstrickungen von Ludwig Heck in das NS-Regime aufklärt. Dazu solle auf der […]

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Ehrengrab für Ottomar Anschütz bewahren

17. Januar 2018 fraktiontsadmin 0

Das Grab von Ottomar Anschütz auf dem Friedhof Stubenrauchstraße muss wieder den Status eines Ehrengrabes erhalten und auf Dauer gesichert und gepflegt werden. Ein entsprechender Antrag der grünen Fraktion wurde von der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg zur weiteren Beratung an den Kulturausschuss überwiesen. Aber nicht nur die Zukunft des Grabes für den 1907 verstorbenen  Pionier der  Foto- und Filmtechnik ist ungewiss. Deshalb forderten die Grünen in einem zweiten Antrag: Das Bezirksamt soll sich gegenüber dem Senat dafür stark machen, dass in Berlin […]

astrid bialuch-liu

Kinder im Straßenverkehr haben Vorrang

15. Januar 2018 fraktiontsadmin 0

von Astrid Bialluch-Liu, Bezirksverordnete Auf Initiative der Grünen findet sich in der Zählgemeinschaftsvereinbarung für Tempelhof-Schöneberg der Passus, mehr für die Verkehrssicherheit für Fußgänger_innen und Radfahrer_innen insbesondere für besonders Schutzbedürftige, sprich Kinder, zu tun. Anfang letzten Jahres gab es besorgniserregende Vorfälle vor Grundschulen  wie z.B. an der Werbellinsee Grundschule. Schülerlotsen wurden bei ihrer Tätigkeit beinahe über den Haufen gefahren. Viele Verkehrsteilnehmer_innen sind immer rücksichtsloser auf den Straßen unterwegs. Zusätzlich sorgen Elterntaxis regelmäßig für chaotische Situationen vor den Schulen. Doch das Anordnen […]

Dialogdisplays – für die Sicherheit vor Kitas und Schulen

15. Januar 2018 fraktiontsadmin 0

von Annabelle Wolfsturm, Bezirksverordnete Sie stehen oft vor Schulen oder Kindertagesstätten und signalisieren Autos und Radfahrenden mit „danke“ und „langsam“, ob sie sich an die zugelassene Höchstgeschwindigkeit halten oder nicht. 92 Geräte dieser Art stehen verteilt in ganz Berlin, fünf davon in Tempelhof-Schöneberg. Unsere Fraktion hat sich dafür eingesetzt, dass der Bezirk weitere Geräte anschafft. Diese haben nämlich noch eine weitere, sehr nützliche Funktion: Sie zählen die Fahrzeuge, die durch die Straße fahren und können dabei unterscheiden, ob es sich […]

Das digitale Netz muss endlich auch die Schulen erfassen

12. Januar 2018 fraktiontsadmin 0

Aktueller Zustand der „digitalen Zukunft“ an den Tempelhof-Schöneberger Schulen: Der hauseigene Technikbestand besteht weitgehend aus altersschwachen Rechnern, man findet gar Röhrenbildschirme und statt IT-Experten übernehmen oftmals engagierte Eltern die Technik-Betreuung oder opfern dafür gar nicht ausgebildete Lehrer ihre Freizeit. Nun sagen die Grünen:  Die Schulen des Bezirks brauchen IT-Netze auf neuestem Niveau und dafür die nötige professionelle Unterstützung. In einem Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung fordert die bündnisgrüne Fraktion: Das Bezirksamt soll schnellstmöglich ein umfassendes Konzept für Aufbau und Pflege eines […]

Mehr Behindertenparkplätze an den Friedhöfen im Bezirk

7. Januar 2018 fraktiontsadmin 0

Gerade für ältere Menschen immer wieder eine Belastung: Sie kommen mit eigenem Wagen nach Tempelhof-Schöneberg, wollen auf einem der Friedhöfe einen verstorbenen Angehörigen besuchen und müssen dann trotz Gehbehinderung weit laufen. Vor allem rund um die innerstädtischen Friedhöfe sind Parkplätze Mangelware. Darum fordern die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung: Für die behinderten Friedhofbesucher müssen auf öffentlichem Straßenland mehr Behindertenparkplätze ausgewiesen werden. Der grüne Bezirksverordnete Bertram von Boxberg:  „Wir haben im Bezirk etliche Friedhöfe, die über gar keine eigenen Parkplätze verfügen. Da […]

Schneller zu sicheren Schulwegen

7. Januar 2018 fraktiontsadmin 0

Ein „Arbeitskreis Kinderverkehrssicherheit“ soll künftig die einheitliche Entwicklung zu sicheren Schulwegen in Berlin beschleunigen. Dieser Arbeitskreis müsste bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz angesiedelt sein und sich aus Vertretern der Eltern, Schulen, Bezirksämter, aber auch Organisationen wie BUND, Verkehrsclub Deutschland, ADAC, Polizei, Fuß e.V. etc. zusammensetzen. Für einen solchen Arbeitskreis soll sich das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg nun beim Senat einsetzen, fordert die bündnisgrüne Fraktion in einem Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung. Über 2.500 Kinder und Jugendliche verunglücken in Berlin jährlich […]