Haushalt beschlossen – Rot-Grün sorgt für solide Bezirksfinanzen

27. September 2017 fraktiontsadmin 0

Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat heute mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Der Haushalt hat ein Volumen von fast 800 Millionen Euro jährlich. Aufgrund der soliden rot-grünen Finanzpolitik der letzten Jahre im Bezirk und einer geänderten Politik des rot-rot-grünen Senats gegenüber den Bezirken steht Tempelhof-Schöneberg finanziell vergleichsweise gut da. Es wird in neue Fahrzeuge und technische Infrastruktur in den Abteilungen und einer Modernisierung der Arbeitsplätze investiert. Darüber hinaus […]

Tempelhofer Damm muss auch für Radler attraktiv werden

20. September 2017 fraktiontsadmin 0

Beim Autoverkehr ist der Tempelhofer Damm eine der meistbefahrenen Straßen Berlins, beim Radverkehr eine der gefährlichsten. In einem bis 2025 laufenden Großversuch sollen die Verkehrsplaner herausfinden, wie auch Radler dort sicher vorankommen können. Das beschloss auf einen vom Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg initiierten und von SPD und Grünen unterstützen Einwohnerantrag die Bezirksverordnetenversammlung. Für 2025 steht mit der dann fälligen Sanierung der Wasserleitungen ohnehin eine komplette Neugestaltung von Tempelhofer und Mariendorfer Damm auf dem Programm. Bis dahin sollen mit möglichst geringen baulichen […]

FDP: keine Meinung zur AfD

20. September 2017 fraktiontsadmin 0

Der Versuch der AfD, die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg zu einem „respektvollen“ Umgang mit ihren rassistischen und antidemokratischen Positionen zu verpflichten, ist krachend gescheitert. Eine entsprechende „Willensbekundung“, die die AfD in der BVV verabschieden lassen wollte, wurde auf Beschluss der überwältigenden Mehrheit der Bezirksverordneten erst gar nicht auf die Tagesordnung genommen. Neben der AfD, die dagegen stimmte, wollte sich einzig die FDP dem Antrag auf „Übergang zur Tagesordnung“ nicht anschließen, enthielt sich der Stimme. Begründung der FDP für ihr Verhalten: „Respektvoller Umgang“ […]

Signal auf Grün für mehr Sicherheit

19. September 2017 fraktiontsadmin 0

Mit dem Beitritt Tempelhof-Schönebergs zur „Berliner Charta für die Verkehrssicherheit“ wurde jetzt ein wesentlicher Punkt des kommunalpolitischen Wahlprogramms umgesetzt. Das sagte die Bezirksverordnete Annabelle Wolfsturm, für die Grünen Mitglied im Verkehrsausschuss der BVV. Am 18. Januar hatte die Bezirksverordnetenversammlung den Beitritt beschlossen. Nach Schaffung der Voraussetzungen stellte die zuständige grüne Stadträtin Christiane Heiß dann  am 17. August bei der zuständigen Senatsverwaltung den Mitgliedsantrag, dem umgehend stattgegeben wurde, teilte das Bezirksamt jetzt den Bezirksverordneten auch offiziell mit. Als Mitglied der „Charta […]