Monat: Mai 2017

Ordnungsamt: Mit E-Bikes schneller zum Einsatzort

12. Mai 2017 fraktiontsadmin 0

Noch steigen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes Tempelhof-Schöneberg ins Auto oder müssen sich zu Fuß zum Einsatzort begeben. Geht es nach den Grünen, können sie aber schon bald aufs E-Bike steigen. In einem Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung fordert die grüne Fraktion: Für eine erste Testphase soll das Bezirksamt drei E-Bikes anschaffen und prüfen, wie sich das auf die täglichen Arbeitsabläufe auswirkt. Wenn sich die E-Bikes bewähren, sollte einer weiteren Aufrüstung nichts im Wegre stehen. Der bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Rainer Penk: […]

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Zebrastreifen und Blitzer sollen Schulwege sicherer machen

12. Mai 2017 fraktiontsadmin 0

Trotz eingeschränktem Halteverbot behindern parkende Autos die Sicht, die über zehn Meter breite Straße verleitet manchen Kfz-Nutzer zum Rasen. Für Kinder, die auf der Barbarossastraße auf dem Weg zur Scharmützel-Grundschule oder nach Hause sind, ist vor allem die Ecke zur Münchner Straße ein Gefahrenpunkt. Der soll nach einem Antrag der Grünen in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung endlich entschärft werden. Die grüne Bezirksverordnete Annabelle Wolfsturm: „Wir wollen, dass hier ein Zebrastreifen, eine Beleuchtungsanlage und eine beidseitige Gehwegvorstreckung angelegt wird. Das muss so […]

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BIMA-Häuser: Bezirk soll weiter auf sein Vorkaufsrecht bestehen

12. Mai 2017 fraktiontsadmin 0

Auch wenn das Landgericht den Verkauf der im Besitz der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben befindlichen Häuser in der Großgörschen- und Katzlerstraße an einen privaten Investor für zulässig erklärte: Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg steht voll hinter den Bemühungen des Bezirksamtes, das Vorkaufsrecht des Bezirkes weiterhin auf dem juristischen Weg durchzusetzen, nun die nächste Instanz anzurufen. Einen entsprechenden Beschluss will die Fraktion der Grünen in der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung verabschieden lassen. Zuvor hatte der bündnisgrüne Bezirksstadtrat Jörn Oltmann, zuständig für Stadtentwicklung, bereits erklärt, […]